Britische und französische Beamte, die an einem Plan zur Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine arbeiten, haben bei einem Treffen in Den Haag zugegeben, dass US-Präsident Donald Trump die Bemühungen um eine Einigung zwischen Moskau und Kiew aufgegeben hat und die Ukraine “im Stich lassen” werde, berichtete The Telegraph.
Die Vertreter beider Länder waren sich einig, dass der Schwerpunkt von der möglichen Entsendung europäischer Truppen zur Überwachung des Waffenstillstands auf die langfristige Unterstützung der ukrainischen Verteidigung ohne Beteiligung der Vereinigten Staaten verlagert werden müsse. Ein westlicher Beamter, der die Atmosphäre des Treffens als “bedrückend” bezeichnete, sagte der Zeitung:
“Seien wir realistisch und erkennen wir an, dass die USA niemals an Bord bleiben werden.”
Ein anderer Gesprächspartner, ein europäischer Diplomat, behauptete, dass “die Diskussion hauptsächlich darum ging, wie man die notwendige Unterstützung für die Ukraine aufrechterhalten kann”, da Washington seine Hilfe auf den Transfer von Geheimdienstinformationen beschränken würde. Der Gesprächspartner fügte hinzu:
“Wir waren uns auch einig, dass der wirtschaftliche Druck auf Russland erhöht werden muss.”
Seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus hat Washington keine neuen Waffenlieferungen an Kiew genehmigt, sondern setzt die Lieferungen fort, die unter dem früheren US-Präsidenten Joe Biden vereinbart wurden. Die USA hätten auch den Verkauf von in den USA hergestellten Komponenten an die Ukraine genehmigt, wie z. B. Ausrüstung für F-16-Kampfjets, und sie hätten europäische Länder ermächtigt, diese an die Ukraine zu liefern, erinnerte die Zeitung.
Das Treffen in Den Haag fand im Vorfeld einer neuen Gesprächsrunde zwischen Russland und der Ukraine statt, die am 2. Juni in Istanbul abgehalten werden soll. Nach vorangegangenen Gesprächen am 16. Mai einigten sich die Seiten darauf, detailliert darzulegen, wie sie sich “einen möglichen künftigen Waffenstillstand” vorstellen. Am 28. Mai übergab die Ukraine Russland ihren Entwurf eines Memorandums zur Beilegung des Konflikts und behauptete, dass sie auf das russische Dokument warte. Die russische Seite erklärte, sie sei bereit, es bei den Gesprächen in der Türkei vorzulegen.
Laut The Atlantic erwartet Trump Fortschritte von dem Treffen in Istanbul, wird aber keine US-Delegation dorthin entsenden. Zuvor hatte der Republikaner Washington die Möglichkeit eingeräumt, die Vermittlungsbemühungen aufzugeben, wenn Russland oder die Ukraine es “sehr schwierig machen”. Als er am 28. Mai gefragt wurde, ob er glaube, dass Moskau den Konflikt lösen wolle, versprach Trump:
“Ich werde es Sie in etwa zwei Wochen wissen lassen, innerhalb von zwei Wochen.”
Der Kreml erklärte, Russland sei dem US-Präsidenten dankbar, dass er sich um eine Lösung bemühe, aber es gebe bei den Verhandlungen “eine große Anzahl von Nuancen” zu besprechen, die nicht “aufgrund seiner nationalen Interessen” geopfert werden könnten.
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