Der Generalsekretär der Hisbollah-Bewegung, Hassan Nasrallah, verkündete schadenfroh, Israel befinde sich auf dem “Weg zum Verschwinden”, als am Montag Zigtausende Demonstrationen gegen die Verabschiedung des ersten Gesetzes zur Justizreform das Land erschütterten.
“Israel wurde einst als regionale Macht angesehen, die nicht geschlagen werden kann, und die Länder der Region akzeptierten seine Bedrohung als eine Tatsache, die nicht beseitigt werden kann”, sagte Hassan Nasrallah laut Medienberichten in einer Fernsehansprache.
Nasrallah bezeichnete den Montag als Israels “schlimmsten” Tag seit der Gründung des Staates. “Dieser Tag ist der schlimmste Tag in der Geschichte Israels, wie einige ihrer Mitglieder sagen. Das ist es, was sie auf den Weg des Zusammenbruchs, der Fragmentierung und des Verschwindens bringt, so Gott will”, sagte Hisbollah-Chef.
Nachdem das israelische Parlament am Montag ein wesentliches Element der umstrittenen Justizreform beschlossen hatte, kam es in Israel zu teilweise gewaltigen Massenprotesten. Derweil gehen die Proteste gegen die umstrittene Justizreform weiter. Laut dem ehemaligen israelischen Premierminister Ehud Olmert steuere Israel auf einen “Bürgerkrieg” zu. Er sehe eine “ernsthafte Bedrohung”, warnte Olmert in einem Interview. Der ehemalige Leiter des Inlandsgeheimdienstes, Nadav Argaman, unterstützt inzwischen die Dienstverweigerung der Reservisten, da Netanjahu aus seiner Sicht einen “Regimewechsel” herbeiführen wolle.
Auf den Straßen könnte im Zuge der andauernden Massenproteste die Konfrontation zwischen der Polizei und Israelis schärfer werden. Am Montagabend versammelten sich ein weiteres Mal Zehntausende Gegner der Justizreform in Tel Aviv und anderen Orten zum Massenprotest. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei der zwölf Polizisten verletzt wurden, sowie 32 Demonstranten, von denen 19 im Krankenhaus behandelt werden mussten. Einige Demonstranten blockierten Autobahnen, umgekehrt ging die Polizei mehreren Berichten zufolge zum Teil außerordentlich hart vor. In Tel Aviv raste ein Auto in eine Gruppe von Demonstranten, drei Personen wurden verletzt. Am Dienstag begann zudem ein Streik im Gesundheitswesen. Das Gesundheitsministerium reichte dagegen eine Beschwerde beim Nationalen Arbeitsgericht ein.
Dem Obersten Gericht wäre es nach der neuen Justizreform nicht mehr möglich, Entscheidungen der Regierung oder einzelner Minister als “unangemessen” zu bewerten. Kritiker befürchten, dass es zu willkürlichen Entlassungen von Gegnern der Regierungspolitik in entscheidenden Positionen kommen könnte.
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