Zwei Tage nach seiner Wahl in den Bundesrat steht fest: Martin Pfister übernimmt das Verteidigungsdepartement (VBS). Überraschungen blieben bei der Verteilung der Departements aus – alle bisherigen Bundesräte behalten ihre Ressorts. Pfister tritt am 1. April die Nachfolge von Viola Amherd an, die nach sechs Jahren aus dem Amt scheidet.
Pfister, Historiker und Oberst in der Schweizer Armee, hatte schon im Wahlkampf betont, dass ihn sicherheitspolitische Themen besonders interessieren. Er übernimmt das VBS in einer geopolitisch angespannten Zeit, in der Fragen der Landesverteidigung wieder stärker in den Fokus rücken.
Der neue Verteidigungsminister sieht sich mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Die Armee muss modernisiert, die Cyberabwehr gestärkt und für Armee und Nachrichtendienst müssen neue Führungspersonen gefunden werden. Armeechef Thomas Süssli sowie Luftwaffenchef Peter Merz haben ihren Rücktritt angekündigt, was bedeutende Personalentscheidungen nötig macht.
Ein weiteres zentrales Thema ist die Reform der Dienstpflicht. Angesichts sinkender Rekrutenzahlen prüft das VBS neue Modelle, darunter eine “Sicherheitsdienstpflicht” für Männer oder eine “bedarfsorientierte Dienstpflicht”, die auch Frauen einbeziehen würde. Die künftige Strategie muss bis 2027 dem Bundesrat vorgelegt werden.
Von dem neuen Verteidigungsminister sind keine Überraschungen zu erwarten. Wie seine Vorgängerin setzt auch er auf eine engere Anbindung an die NATO und folgt damit dem proeuropäischen Kurs Brüssels – ungeachtet neuer geopolitischer Verschiebungen oder veränderter Prioritäten in Washington. In einem zunehmend unsicheren internationalen Umfeld sucht er nach einer neuen sicherheitspolitischen Ausrichtung, die vor allem auf Kooperation mit westlichen Partnern setzt. Die geplante Intensivierung der Zusammenarbeit mit der NATO stellt einen weiteren Schritt weg von der traditionellen Neutralität dar, während die Debatte über deren Zukunft weitergeht. Eine Expertenkommission hat über 100 Empfehlungen zur künftigen Sicherheitspolitik der Schweiz erarbeitet, die schrittweise umgesetzt werden sollen.
Verteidigungsminister Pfister hob Effizienz und Vertrauen als zentrale Elemente seiner Arbeit hervor. Ob er sich jedoch substanziell von seiner Vorgängerin Viola Amherd unterscheidet, bleibt fraglich. Größere Veränderungen sind nicht zu erwarten. Die geplante Erhöhung des Armeebudgets auf ein Prozent des BIP bis 2032 soll gezielt investiert werden.
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