Von Pavan Kulkarni
Inmitten einer Flut von Medienberichten, die den Fall Malis an eine Al-Qaida-Splittergruppe prophezeien, nahmen Delegierte aus zehn afrikanischen Ländern sowie aus Iran und der Türkei vom 11. bis 14. November an einer Verteidigungsmesse in der Hauptstadt Bamako teil.
Die Stadt wurde als “belagert” beschrieben, umzingelt von Dschihadisten, die sich der Machtergreifung nähern. Varianten von “Steht Mali vor dem Untergang?” war eine rhetorische Frage in den Schlagzeilen, während der Atlantic Council erklärte, das Land “zerfalle“.
Außenminister Abdoulaye Diop wies diese Darstellung als ein “im Büro der ausländischen Geheimdienste fabriziertes” Szenario zurück und betonte, dass “das Schicksal Malis und das Schicksal der Menschen in der westafrikanischen Region nicht von den Medien entschieden werden”.
Dies äußerte er am 12. November auf einer Pressekonferenz am Rande der BAMEX 25, Malis erster internationaler Verteidigungsmesse. Sie soll dazu beitragen, eine “autonome Sicherheitsarchitektur” für Afrika angesichts “beispielloser sicherheitspolitischer und geopolitischer Herausforderungen” aufzubauen.
Von Frankreich geförderte Terrororganisationen
Frankreich hat durch die Zerstörung Libyens gemeinsam mit seinen NATO-Verbündeten im Jahr 2011 terroristische Gruppen in der gesamten Sahelzone hervorgebracht. Mali gehörte zu den ersten und am stärksten von diesen Terrorgruppen betroffenen Ländern. Frankreich, die ehemalige Kolonialmacht, entsandte daraufhin Truppen, vorgeblich, um Mali zu schützen. Im Laufe der Jahre weitete sich die militärische Präsenz Frankreichs in der Sahelzone aus. Damit einhergehend gewannen auch die bewaffneten Gruppen an Stärke, intensivierten ihre Anschläge und weiteten die von ihnen kontrollierten Gebiete aus.
Dies führte zu der zunehmenden Erkenntnis, dass die französischen Truppen in der Region nicht gegen die von ihnen selbst mitgeschaffenen Terrorgruppen kämpften, sondern ihre eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen verfolgten, um ihren neokolonialen Einfluss auf die unruhigen ehemaligen Kolonien aufrechtzuerhalten.
Im Zuge massiver Proteste gegen den Einsatz französischer Truppen wurde das von Frankreich unterstützte Regime des damaligen Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta 2020 durch einen Militärputsch gestürzt. Eine Militärregierung ersetzte es mit Unterstützung der Protestbewegung, der Gewerkschaften und anderer progressiver Gruppierungen.
Im Jahr 2021 erinnerte der damalige Premierminister Choguel Kokalla Maïga in einem Interview an die aktive Rolle Frankreichs bei der Übergabe des malischen Territoriums an Terrororganisationen.
“Bei ihrer Ankunft” in der nördlichen Stadt Kidal im Jahr 2013 “verbot Frankreich der malischen Armee den Zutritt. Es schuf eine Enklave” und übergab sie an die mit Al-Qaida verbündete Ansar al-Dine und an Tuareg-Separatisten, sagte er. Später, im Jahr 2017, schloss sich Ansar al-Dine mit anderen terroristischen Gruppen zusammen, um die Jama’at Nusrat al-Islam wal-Muslimin (JNIM) zu gründen, die zu einer der gefährlichsten Gruppen in der Sahelzone wurde.
Die neue Regierung eroberte Kidal jedoch im November 2023 zurück, weniger als anderthalb Jahre nach der Vertreibung der französischen Truppen.
“Heute sind terroristische Gruppen vor Ort den malischen Verteidigungs- und Sicherheitskräften nicht gewachsen”, sagte Diop gegenüber Reportern auf der Pressekonferenz. “Es gab enorme Anstrengungen, die Sicherheitskräfte auszurüsten, und sie haben gegen die Terrorgruppen durchschlagende Erfolge erzielt.” Dies habe die Gruppen ” dazu gezwungen, ihre Strategie zu ändern und nun weichere Ziele anzugreifen”.
Angriffe auf Treibstoffkonvois
Anfang September begann die JNIM mit Angriffen auf Fahrer und ihre Tanklastwagen, die Treibstoff aus der Elfenbeinküste in die Region Sikasso im Süden Malis transportierten. “Aufgrund von Unterbrechungen in der Treibstoffversorgung, die die Mobilität des Schulpersonals beeinträchtigen”, setzte das Bildungsministerium am 26. Oktober den Unterricht für zwei Wochen aus.
“Reisen Sie unter keinen Umständen nach Mali, aufgrund von Kriminalität, Terrorismus, Entführungen, Unruhen und Gesundheitsrisiken”, erklärte das US-Außenministerium in einer Reisewarnung am 25. Oktober. Drei Tage später gab das Ministerium eine zweite Warnung heraus und drängte seine Bürger in Mali dazu, das Land “mit kommerziellen Flugzeugen zu verlassen, da die Landwege in die Nachbarländer aufgrund von Terroranschlägen entlang der Nationalstraßen für Reisen möglicherweise nicht sicher sind”.
Australien schloss sich am 29. Oktober an und warnte: “Wenn Sie sich in Mali befinden, sollten Sie das Land unverzüglich mit kommerziellen Verkehrsmitteln verlassen, solange der internationale Flughafen in Bamako noch geöffnet ist und Flüge verfügbar sind. Wenn Sie sich dazu entscheiden, in Mali zu bleiben, müssen Sie sich auf einen längeren Aufenthalt vor Ort einstellen.” Italien und Deutschland forderten ihre Bürger ebenfalls auf, das Land zu verlassen.
Inmitten der Panik auslösenden Reisewarnungen und düsteren Medienberichte weihte Malis Präsident, Armeegeneral Assimi Goïta, am 3. November die zweite Lithiummine des Landes ein und brachte Mali auf den Weg, bis 2026 Afrikas führender Lithiumproduzent zu werden.
Die Mine befindet sich in Bougouni, etwa 170 Kilometer südlich von Bamako in der Region Sikasso, wo die JNIM im September Tankkonvois angegriffen hatte.
Regierung stellt Kraftstoffversorgung wieder her
Zwei Tage später, am 5. November, jubelten die Einwohner von Bamako auf den Straßen, als große Konvois von Tanklastwagen unter dem Schutz der Streitkräfte in die Stadt einfuhren. Dennoch beharrte France 24 auf Schlagzeilen wie “Dschihadisten drohen Mali zu überrennen, während die Blockaden weitergehen”, “Kraftstoffblockade setzt Malis Militärmachthaber unter Druck” usw.
“Es gab Störungen im Versorgungssystem”, aber “der Staat hat sich organisiert und einen strategischen Plan zur Gewährleistung der Sicherheit der Konvois und zur Wiederherstellung der Versorgung erstellt … Und nach und nach sehen Sie, dass jeden Tag Hunderte von Lastwagen ankommen, um die Versorgung von Bamako und anderen Orten wiederherzustellen”, fügte Diop in seiner Pressekonferenz hinzu. “Während ich spreche, ist Mali in der Lage, die Versorgung seiner Bevölkerung mit Kohlenwasserstoffen und Erdölprodukten zu gewährleisten.”
Am 7. Oktober, zwei Tage nach Ankunft der Treibstoffkonvois “riet” Frankreich seinen Bürgern jedoch, Mali “so schnell wie möglich mit den noch verfügbaren kommerziellen Flügen” zu verlassen, da sich “die Sicherheitslage verschlechtert” habe.
Die erste nationale Messe für elektronischen Zahlungsverkehr in Mali wurde an diesem Tag in der Hauptstadt von der Berufsvereinigung der Banken und Finanzinstitute Malis und der Interbank-Gruppe für elektronische Zahlungen der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion organisiert.
Die Schulen wurden planmäßig am 10. November wieder geöffnet. An diesem Tag führte Präsident Goïta das Presidential Emergency Hospital Project ein, mit dem sechs bestehende Gesundheitszentren in Bamako bis Ende 2026 zu Bezirkskrankenhäusern ausgebaut werden sollen. Dafür wurden 349,2 Millionen US-Dollar aus dem Gesundheitsbudget bereitgestellt. Die Einweihung markierte auch den Beginn des Baus von neun neuen Krankenhäusern, darunter in Bougouni, Bandiagara und Nioro, wo in der jüngsten Vergangenheit Anschläge gemeldet worden waren.
Trotz dieser Anzeichen für eine verbesserte Sicherheitslage erklärte die britische Regierung am 13. November, dass “die Terroristengruppe Jama’a Nusrat ul-Islam wa al-Muslimin (JNIM) wichtige Verkehrswege im Süden und Westen Malis, einschließlich der Hauptstadt Bamako”, wo die internationale Verteidigungsmesse stattfand, blockiert habe.
“Diese Blockaden zielen auf Tanklastwagen ab und errichten Kontrollpunkte für Personen, die versuchen, sie zu passieren. Angriffe können jederzeit stattfinden”, heißt es in ihrer Reisewarnung weiter.
Ein Stellvertreterkrieg
“Wir dürfen nicht denken, dass wir es einfach nur mit terroristischen Gruppen zu tun haben”, betont Diop. “Nein, dies ist ein Stellvertreterkrieg, in dem bestimmte Mächte, die feige sind und die direkte Konfrontation mit uns scheuen, terroristische Gruppen und asymmetrische Kräfte einsetzen, um uns zu bekämpfen … Diese terroristischen Gruppen verfügen über Drohnen. Woher kommen sie? Wer stellt sie her? Wer liefert sie in Gebiete, in denen die Menschen nicht einmal Essen haben?”
Die französische Tageszeitung Le Monde hatte im vergangenen Jahr berichtet, dass ukrainische Behörden eine bewaffnete Gruppe im Umgang mit Drohnen ausbildeten. Der Sprecher des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Andrei Jusow, hatte in einem Interview gesagt, dass er bewaffneten Gruppen, die in Mali gegen den Staat kämpfen, “Informationen, und nicht nur Informationen” zur Verfügung stelle.
Zu Beginn des Jahres 2022 hatte Diop einen Brief an den UN-Sicherheitsrat geschrieben, in dem er erklärte, Mali habe Beweise dafür, dass Frankreich Flüge im malischen Luftraum durchführe, um Geheimdienstinformationen zu sammeln und Waffen und Munition für Terroristengruppen abzuwerfen.
Auch Malis südlicher Nachbar Burkina Faso und sein östlicher Nachbar Niger haben Frankreich vorgeworfen, Terroristengruppen zu unterstützen, um ihre Länder zu destabilisieren, nachdem seine Truppen nach einer ähnlichen Reihe von Anti-Frankreich-Protesten und Volksaufständen ausgewiesen worden waren.
“Afrika ist jetzt das Epizentrum des Terrorismus”, sagte Nicolas Lerner, Leiter des französischen Auslandsgeheimdienstes, am 10. November im Radiosender France Inter. Er bezeichnete dies als Bedrohung für Europa und betonte, dass es “unsere Interessen direkt gefährdet”, womit er faktisch versucht, die Voraussetzungen für eine weitere Militärintervention zu schaffen.
Eigenartigerweise fügte er hinzu, dass die “JNIM zwar den Sturz der Junta wollen und die Einsetzung von Behörden, die die Errichtung eines Kalifats unterstützen”, die Gruppe selbst jedoch “nicht unbedingt in der Lage ist, Mali zu kontrollieren, und dies auch gar nicht wirklich will”.
“Lerner sagt, es sei nicht einmal ihre Absicht, Bamako einzunehmen … Woher weiß er das? Seid ihr es, die ihnen diese Absicht vorgeben? Erteilt ihr ihnen die Befehle? Seid ihr es, die entscheiden?”, fragte Diop.
“Das sollte uns helfen zu verstehen, wie weit die geheimen Absprachen zwischen den hybriden Kräften heute gehen. Das sind nicht einfach Terroristen – es ist ein Stellvertreterkrieg. Aber ich kann Ihnen versichern, dass Mali durchhalten wird.”
Er bekräftigte, dass Mali, Burkina Faso und Niger, die die Allianz der Sahelstaaten (AES) bilden, gemeinsam kämpfen, in der Überzeugung, dass dieser Stellvertreterkrieg gegen sie geführt wird, weil sie “sich dazu entschieden haben, die Kette der Abhängigkeit, der Unterwerfung unter die koloniale Herrschaft, zu sprengen”.
Diop fügte hinzu: “Unsere Länder werden in erster Linie angegriffen, um diese Dynamik zu durchbrechen und dann andere afrikanische Länder daran zu hindern, diesem Weg zu folgen. Und wir haben die politische Botschaft dahinter verstanden.” Die Afrikanische Union habe dies dagegen nicht getan.
“Wir wenden uns nicht an die sogenannte internationale Gemeinschaft, um Hilfe zu bekommen”
Inmitten des Chors westlicher Länder forderte der Vorsitzende der Afrikanischen Union, Mahamoud Ali Youssouf, “eine robuste, koordinierte und kohärente internationale Reaktion zur Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus in der Sahelzone”.
“In Mali kann keine Aktion ohne die malische Bevölkerung, ohne die Zustimmung des malischen Staates und ohne dessen Aufforderung durchgeführt werden”, entgegnete Diop und betonte: “Wir wenden uns nicht an die sogenannte internationale Gemeinschaft, um Hilfe zu bekommen.”
“Dieser Aufruf zu einer internationalen Aktion ist umso besorgniserregender, als Mali sich von dieser Art von Paradigma gelöst hat”, fügte er hinzu. Nachdem die französischen Truppen vertrieben und die Souveränität geltend gemacht worden sei, bestehe das neue Paradigma der AES darin, “auf uns selbst zu vertrauen und Verantwortung zu übernehmen … um sicherzustellen, dass die Sicherheit unserer Länder in erster Linie auf den Schultern der Menschen und Anführer unserer Länder ruht”.
Übersetzt aus dem Englischen von Olga Espín.
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