Der französische Präsident Emmanuel Macron macht in China mit einer bizarren Bemerkung auf eine kognitive Dissonanz im westlichen Denken aufmerksam.
Anlässlich seines Besuchs in China hielt der französische Präsident gemeinsam mit seinem Gastgeber, dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, eine Pressekonferenz ab.
Wie die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti mitteilte, äußerte sich Macron auch zu der Stationierung taktischer russischer Nuklearwaffen in Weißrussland.
Macron sagte in diesem Zusammenhang:
“Keinem Land sollte es erlaubt sein, Atomwaffen auf fremdem Gebiet zu stationieren.”
Er fügte hinzu: “Frankreich vertritt die Position, dass Atomwaffen vollständig aus dem Ukraine-Konflikt herausgehalten werden sollten. Insbesondere in Europa dürfen Atomwaffen von einer Atommacht in keinem Fall außerhalb des eigenen Territoriums stationiert werden.” Konkret auf Russland und Weißrussland bezogen, ergänzte der französische Präsident:
“Die Entscheidung Russlands, taktische Atomwaffen in Weißrussland zu stationieren, ist mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Russlands nicht vereinbar.”
Dennoch sind in Europa eine große Zahl US-amerikanischer Nuklearwaffen gelagert. Neben Deutschland lagern sie in Italien, den Niederlanden und Belgien. Auch im NATO-Land Türkei halten die USA Atomwaffen vor. Inzwischen hat sich zudem Polen als Standort für die Stationierung von US-Atomwaffen angeboten.
Bereits im Jahr 2019 waren die USA aus dem INF-Vertrag ausgestiegen, der die Vernichtung aller nuklearen Kurz- und Mittelstreckenwaffen in Europa vorsah. Der zwischen der Sowjetunion und den USA geschlossene Vertrag trat am 1. Juni 1988 in Kraft. Er leitete das Ende des Kalten Krieges ein.
Die USA hatten Russland ab dem Jahr 2002 immer wieder Vertragsverletzung vorgeworfen. Russland hatte zu Inspektionen eingeladen, die jedoch zurückgewiesen wurden. Der Konflikt eskalierte unter der Administration von Präsident Obama. Sein Nachfolger im Amt, Donald Trump, stieg aus dem Vertrag aus. Die von Russland in Weißrussland stationierten Raketen des Typs Iskander würden unter die Regelungen des INF-Vertrags fallen. Mit dem Ausstieg der USA ist die völkerrechtliche Vereinbarung jedoch hinfällig.
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