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13.01.2023 19:41 Uhr
19:41 Uhr
Terroranschlag im Gebiet Saporoschje: Auto eines Beamten in Berdjansk gesprengt
Nach Angaben der Behörden der Stadt Berdjansk im Gebiet Saporoschje ist es in der Stadt zu einem Terroranschlag gekommen. Um 19:30 Uhr (Ortszeit) sollen ukrainische Geheimdienste ein vermintes Auto von Alexei Kitschigin, Leiter der militärisch-zivilen Verwaltung des Kreises Berdjansk, zur Explosion gebracht haben. Glücklicherweise sei Kitschigin nicht verletzt worden. Er habe rechtzeitig einen verdächtigen Gegenstand auf dem Boden des Wagens bemerkt, heißt es von Behörden weiter.
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19:24 Uhr
Reuters: EU will neues Sanktionspaket gegen Russland bis Ende Februar vorbereiten
Archivbild: Das Gebäude der EU-Kommission in Brüssel.Alexei Witwizki / Sputnik Die EU plant, weitere Sanktionen gegen Russland bis Ende Februar vorzubereiten. Dies teilt die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf namentlich nicht genannte Diplomaten aus Polen und Litauen mit. Im zehnten Sanktionspaket könnten neue Beschränkungen für russische Medien und der Ausschluss weiterer Banken aus dem SWIFT-System vorgesehen werden. Darüber hinaus weist Reuters darauf hin, dass Warschau und Vilnius unter anderem Beschränkungen für den russischen Nuklearsektor und ein Verbot des Diamantenhandels fordern. Zusätzliche Sanktionen sollen auch gegen Weißrussland verhängt werden.
Es werde jedoch immer schwieriger, die erforderliche Einstimmigkeit in der EU zu erzielen, wenn es sich um neue Sanktionen handele, zitiert Reuters die Diplomaten.
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18:57 Uhr
Ukrainische Truppen beschießen Gorlowka in DVR
Die Stadt Gorlowka in der Volksrepublik Donezk wurde um 16:00 Uhr (Ortszeit) durch das ukrainische Militär beschossen. Nach Angaben der DVR-Vertretung beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen sollen zehn Granaten des Kalibers 155 Millimeter in Gorlowka eingeschlagen sein.
Zuvor hatte der Bürgermeister der Stadt, Iwan Prichodko, berichtet, dass das ukrainische Militär die Strafkolonie Mitschurinskaja in Gorlowka beschossen hätte. Ihm zufolge sollen dabei das Dach, der Wasserturm und der Zaun beschädigt worden sein. Infolge der Beschusses gebe es keine Verletzten.
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18:31 Uhr
Bloomberg: Entscheidung über deutsche Panzer-Lieferungen an Ukraine nächste Woche
Archivbild: Deutsche Hauptkampfpanzer Leopard 2 A7PATRIK STOLLARZ / AFP Deutschland wird nächste Woche eine Entscheidung über die Entsendung von Leopard-Kampfpanzern in die Ukraine treffen. Das US-Nachrichtenunternehmen Bloomberg zitiert zwei Beamte, die mit den Überlegungen der deutschen Regierung vertraut sein sollen. Ihnen zufolge werde Deutschland wahrscheinlich den Lieferungen zustimmen, da die Forderungen nach der Bereitstellung schwerer deutscher Panzer immer lauter würden. Mit Panzerlieferungen wollen Deutschland und andere europäische Verbündete die Ukraine unterstützen, falls sich die Kämpfe im Frühjahr ausweiten.
Wie ein anderer namentlich nicht genannter Beamter berichtet, soll die Entscheidung vor einem Treffen hochrangiger Verteidigungsbeamter verbündeter Nationen am 20. Januar auf dem US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt in Ramstein getroffen werden. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und seine deutsche Amtskollegin Christine Lambrecht werden am Vortag ebenfalls in Berlin zusammentreffen.
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18:02 Uhr
Verwaltungschef: 85 Prozent der Einwohner des Gebiets Cherson unterstützen Wladimir Putin
Ein junger Mann verteilt russische Flaggen vor einem Wahllokal in Cherson, wo ein Referendum über den Beitritt zu Russland abgehalten wird, 27. September 2022.IWAN RODIONOW / Sputnik Wladimir Saldo, der kommissarische Verwaltungschef von Cherson, hat angegeben, 85 Prozent der Einwohner würden den Präsidenten Wladimir Putin in seinen Absichten unterstützen, die Ordnung wiederherzustellen und in Zukunft Frieden zu schaffen. Davon zeugten die neuesten Zahlen, die er am Freitag bekommen habe, sagte Saldo gegenüber dem TV-Sender Krim-24. Dabei seien 65 Prozent der Meinung, dass diese Aufgabe ohne die Militäroperation nicht gelöst worden wäre.
Vom 23. bis 27. September 2022 hat die überwiegende Mehrheit der Bürger in den durch die verbündeten Kräfte befreiten südukrainischen Gebieten Cherson und Saporoschje sowie in den Republiken Donezk und Lugansk bei Referenden für den Beitritt zu Russland gestimmt.
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17:32 Uhr
Putin ordnet an, Bewohner neuer Gebiete vor ukrainischer Strafverfolgung zu schützen
Wladimir Putin, Bild vom 11. Januar 2023.Michail Klimentjew Russische Rechtspflegebehörden sollen die Bewohner der Donezker und Lugansker Volksrepubliken sowie der Gebiete Cherson und Saporoschje vor Strafverfolgung aus politischen Gründen nach ukrainischem Recht schützen. Eine entsprechende Anordnung des Präsidenten Wladimir Putin wurde auf der Webseite des Kremls veröffentlicht.
Laut der Anordnung soll Russlands Staatsanwaltschaft Strafverfahren, die gegen Bewohner der neuen russischen Gebiete nach ukrainischem Recht aus politischen Gründen eingeleitet worden waren, sowie entsprechende Rechtsfolgen nichtig machen und dafür gemeinsam mit anderen zuständigen Behörden rechtliche Maßnahmen ausarbeiten.
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17:06 Uhr
Chefin des Föderationsrates Russlands: Lügen in den Medien über Sonderoperation mit Verrat vergleichbar
Walentina Matwijenko.Pressestelle der Staatsduma / Sputnik Die Sprecherin des Föderationsrates Russlands, Walentina Matwijenko, ist der Ansicht, dass offene Lügen in den Medien unter den Bedingungen der militärischen Sonderoperation einem Verrat am Vaterland gleichkommen. Darauf wies sie am Freitag hin. Sie erklärte:
“Die neuen Technologien, das Internet und die sozialen Medien haben das Wesen des Journalismus als solches nicht abgeschafft. Ein wahrheitsgetreues, genaues Abbild der Realität, des Zeitgeistes, der Bestrebungen der Menschen, der Interessen der Gesellschaft, des Landes, der Aufgaben des Staates – das ist es, was echten, qualitativ hochwertigen Journalismus seit jeher von frivolem, ignorantem, unkundigem Material, von Versuchen, um jeden Preis billige persönliche Popularität zu erlangen, unterscheidet. Ganz zu schweigen von der Verbreitung eklatanter Lügen.”
“Es war schon immer verwerflich, es war schon immer schlecht. Heute, unter den Bedingungen der militärischen Sonderoperation, kommt das, so hart es klingen mag, einem Verrat gleich, einem Verrat am Vaterland.”
Der Senatorin zufolge sei es den russischen Medien nicht ganz gelungen, solche Probleme völlig zu vermeiden. Entsprechende Vorfälle seien jedoch “Einzelfälle” gewesen, so Matwijenko. Sie fügte hinzu, dass die Situation wahrscheinlich gleichzeitig zu einer natürlichen Reinigung in den Reihen der russischen Medien geführt habe.
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16:39 Uhr
Russlands UN-Botschafter: Moskau stellt Existenzrecht der Ukraine nicht infrage
Dmitri Poljanski, der stellvertretende Repräsentant Russlands bei den Vereinten Nationen, 19. April 2022.MICHAEL M. SANTIAGO / GETTY IMAGES NORTH AMERICA / AFP Russland habe nie das Ziel verfolgt, die Ukraine zu zerstören, sagte Dmitri Poljanski, der stellvertretende Repräsentant Russlands bei den Vereinten Nationen, gegenüber dem britischen Radiosender LBC. Er betonte:
“Niemand hat gesagt, dass wir wollen, dass die Ukraine aufhört zu existieren. Unser Ziel war es sicherzustellen, dass die Menschenrechte in diesem Land genauso geschützt werden wie in anderen Ländern.”
Poljanski machte die Politik der USA, Großbritanniens sowie ihrer Verbündeten für den Ukraine-Konflikt verantwortlich. Von einem Frieden werde man in dem Fall reden können, wenn sich Russland nicht mehr von der Ukraine bedroht fühlen und der Donbass nicht weiter unter Beschuss genommen werde.
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16:23 Uhr
Gesamtleistung der in Ukraine eingeführten Generatoren entspricht dem Energieblock eines AKW
Im Jahr 2022 sind mehr als 350.000 Generatoren in die Ukraine eingeführt worden. Ihre Gesamtleistung entspricht dem eines Energieblocks eines Kernkraftwerks. Dies berichtet die ukrainische Nachrichtenagentur UNN unter Verweis auf die Zollbehörde des Landes. In der Meldung heißt es:
“In den elf Monaten des Jahres 2022 wurden fast 354.000 Generatoren im Wert von 355 Millionen US-Dollar importiert.”
“Multipliziert man die Anzahl der Generatoren mit einer Mindestleistung im Sektor und zählt sie zusammen, erhält man über ein Gigawatt, was einem Energieblock des Kernkraftwerks von Chmelnizki entspricht.”
Bei über 80 Prozent der Geräte handele es sich um Benzingeneratoren mit einer Leistung von bis zu 7,5 Kilowatt. Diese seien für die Versorgung eines Haushalts oder eines Kleinbetriebs geeignet.
Indessen hatte Georgi Geletucha, der Vorsitzende der Bioenergetischen Assoziation der Ukraine, am 10. Januar gesagt, dass die an Kiew gelieferten Benzin- und Dieselgeneratoren das Energieproblem des Landes nicht lösen werden.
Russland hatte seine Angriffe auf die Energieinfrastruktur der Ukraine am 10. Oktober begonnen, nachdem ukrainische Sicherheitsdienste einen Terroranschlag auf die Krimbrücke verübt hatten.
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16:00 Uhr
DVR-Behörde: Zwei Stadtteile in Donezk unter Beschuss
Zwei Bezirke in Donezk wurden durch das ukrainische Militär mit Granaten des Kalibers 155 Millimeter beschossen. Dies teilte die DVR-Vertretung beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen mit. Sechs Geschosse sollen um 16:55 Uhr (Ortszeit) im Stadtteil Petrowski eingeschlagen sein. Auf den Stadtteil Kiewski feuerten die ukrainischen Truppen um 16:00 Uhr vier Granaten ab.