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17.01.2023 19:38 Uhr
19:38 Uhr
RT-Korrespondent: Russische Truppen befreien Bergwerk Nr. 7 in Soledar
Das BergwerkNr. 7 in der Nähe des Zentrums von Soledar wurde von der russischen Angriffstruppe vollständig befreit, berichtet RT-Militärkorrespondent Murad Gasdijew. Auf seinem Telegram-Kanal schrieb er:
“Die Mine Nr. 7 wurde von der Wagner-Angriffseinheit vollständig befreit. Soledar und die Umgebung gehören uns vollständig.”
Die Mine Nr. 7 ist der westlichste Punkt von Soledar. Es war der letzte Widerstandspunkt des ukrainischen Militärs in der Stadt.
Zuvor war berichtet worden, dass der Bahnhof Sol bei Soledar unter russische Kontrolle gebracht worden sei.
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19:20 Uhr
US-Journalist berichtet nach ukrainischem Beschuss aus Donezk: US-Waffen töten Zivilisten
Der unabhängige US-Journalist Patrick Lancaster befindet sich im Donbass und berichtet aus Donezk, nachdem die Ukraine die Hauptstadt der DVR am Montag mit von den USA gelieferten HIMARS-Systemen beschossen hat.
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18:56 Uhr
Bulgarien: Liefern keine schweren Waffen an Ukraine
Der bulgarische Verteidigungsminister Dimitar Stojanow hat erklärt, dass sein Land keine schweren Waffen an die Ukraine geliefert habe. Nach Angaben der Nachrichtenagentur TASS berichtete er in einem Gespräch mit Journalisten:
“Im vergangenen Jahr hat das Verteidigungsministerium keine T-72-Panzer an jemanden verkauft. Die Panzer sind Eigentum der bulgarischen Armee und befinden sich in unseren Einheiten. […] Wir haben weder T-72 noch S-300-Komplexe, noch MiG-29, noch Su-25 an die Ukraine übergeben.”
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18:32 Uhr
EU-Kommissionschefin von der Leyen: EU plant zehntes Paket antirussischer Sanktionen
Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte auf CNN, dass die Europäische Union beabsichtige, ein zehntes Paket antirussischer Sanktionen einzuführen. Der Fernsehsender berichtete:
“Von der Leyen bestätigte auch, dass es eine zehnte Runde von Sanktionen gegen Russland geben werde.”
Die EU-Kommissionschefin stellte klar, dass sich das neue Maßnahmenpaket vor allem auf das Schließen von Schlupflöchern bei bereits bestehenden Maßnahmen konzentrieren werde. Von der Leyen fügte hinzu, dass die bevorstehenden Restriktionen darauf abzielten, die Umgehung der EU-Sanktionen zu beenden und denjenigen spürbare Konsequenzen aufzuerlegen, die dies versuchten.
Wie Reuters letzte Woche unter Berufung auf polnische und litauische Diplomaten berichtete, solle ein zehntes Paket von EU-Sanktionen gegen Russland bis Ende Februar fertiggestellt sein. Der Nachrichtenagentur zufolge drängten Polen und Litauen auf eine neue Liste von Beschränkungen, die auch den Nuklearsektor umfassen, bestimmte Medien verbieten, mehr Banken von SWIFT abschneiden und den Diamantenhandel stoppen sollen.
Die Diplomaten forderten außerdem zusätzliche Sanktionen gegen Weißrussland. Den Quellen der Zeitung zufolge werde es jedoch immer schwieriger, die erforderliche Einstimmigkeit unter den EU-Mitgliedern zu erzielen, um neue restriktive Maßnahmen zu verhängen.
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18:08 Uhr
Selenskij kündigt baldigen Besuch der italienischen Ministerpräsidentin in der Ukraine an
Wladimir Selenskij behauptet, dass die ukrainischen Behörden in Kürze einen Besuch der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in der Ukraine erwarteten. Wie er sagte, habe sie seit ihrem ersten Gespräch darum gebeten habe, mit ihrem Vornamen angesprochen zu werden. In einer Sendung des Fernsehskanals Rai 1, die am Dienstagabend ausgestrahlt werden soll, teilte er mit:
“Wir freuen uns sehr auf Giorgia. Und ich sage nicht ‘Giorgia Meloni’, weil sie bei unserem ersten Gespräch zu mir sagte: ‘Wladimir, bitte nenn mich Giorgia’. Ich habe sie als eine sehr bestimmte Premierministerin gesehen.”
Er sagte, Meloni vertrete eine pro-italienische Haltung und unterstütze die Ukraine und gemeinsame Werte, obwohl es vor ihrem Amtsantritt Veröffentlichungen über den pro-russischen Charakter ihrer künftigen Politik gegeben habe. Die Nachrichtenagentur Askanews zitierte Selenskij mit den Worten:
“Ich freue mich sehr darauf, dass sie zu einem offiziellen Besuch in die Ukraine kommt. Es ist wahr, sie wird bald kommen. Ich kann kein genaues Datum nennen, aber das ist bald.”
Zuvor hatte Meloni erklärt, sie wolle bei ihrem Besuch in Kiew mit Selenskij über den Wiederaufbau des Landes sprechen. Ende Dezember äußerte die italienische Premierministerin den Wunsch, Kiew in den ersten Monaten des neuen Jahres zu besuchen.
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17:45 Uhr
Naryschkin: Russland hat die Bedrohung abgewendet, dass Kiew eine “schmutzige Bombe” bauen könnte
Russland habe es in gewisser Weise geschafft, die von der Ukraine ausgehende Gefahr einer “schmutzigen Bombe” zu bannen. Dies sagte der Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR, Sergei Naryschkin, gegenüber der Nachrichtenagentur TASS. Er betonte:
“Unsere Handlungen zielten darauf ab, bestimmte Aktivitäten oder Absichten der ukrainischen Seite zu blockieren, eine ‘schmutzige Bombe’ zu schaffen, und mehr noch, diese einzusetzen.”
Darüber hinaus gab der SWR-Chef an, bei seinen Telefongesprächen mit europäischen Kollegen regelmäßig über Themen mit Ukraine-Bezug zu diskutieren. Er könne aber keine Details nennen, hieß es.
Ende Oktober 2022 hatte Igor Kirillow, Chef der russischen ABC-Abwehrtruppen, erklärt, dass das russische Verteidigungsministerium Informationen über die Pläne Kiews habe, eine radioaktive “schmutzige Bombe” einzusetzen und Moskau dafür verantwortlich zu machen.
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17:19 Uhr
Medienbericht: Russische Su-34-Kampfflugzeuge treffen zu gemeinsamen Übungen in Weißrussland ein
Russische Su-34-Jagdbomber sind zu einer gemeinsamen Übung in Weißrussland eingetroffen. Dies berichtete der weißrussische Fernsehsender ONT. In dem Bericht hieß es es:
“Russische Su-34 sind in Weißrussland zu einer gemeinsamen Übung eingetroffen. Alle Flugplätze und Truppenübungsplätze der Luftwaffe und der Luftabwehrkräfte in Weißrussland sind an der Übung beteiligt. Ziel ist es, koordinierte Aktionen bei der Durchführung von Kampftrainingsaufgaben zu üben.”
Die gemeinsamen Flug- und Taktikübungen der weißrussischen und der russischen Luftwaffe begannen am 16. Januar und dauern noch bis zum 1. Februar. Wie das weißrussische Verteidigungsministerium mitteilte, seien unter anderem Luftaufklärung, gemeinsame Patrouillen im Luftraum, die Landung von taktischen Landungstrupps, die Lieferung von Fracht und die Evakuierung von Verwundeten geplant.
Der stellvertretende weißrussische Verteidigungsminister Andrei Schuk berichtete, dass auf Flug- und taktische Übungen verschiedene Stabsübungen folgen würden, wobei die gemeinsame Übung “Schild der Union-2023” eine der Vorbereitungsphasen darstellen werde.
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16:54 Uhr
Russland erweitert Einreiseverbot für EU-Amtsträger
Als Reaktion auf das neunte Sanktionspaket der Europäischen Union hat Russland mehreren weiteren europäischen Amtsträgern verboten, ins Land einzureisen. Wie aus einer Erklärung des Außenministeriums in Moskau hervorgeht, sei davon die Leitung der Sicherheitsbehörden der EU-Länder betroffen, die an der Ausbildung von ukrainischen Soldaten beteiligt seien. Dasselbe gelte für staatliche und private Hersteller und Lieferanten von Kriegsgerät für die Ukraine. Moskau habe zudem einzelne EU-Abgeordnete und EU-Bürger auf die Sanktionsliste gesetzt, die sich regelmäßig in Kritik gegen Russland übten.
Das Außenministerium bezeichnete in der Erklärung die EU-Sanktionen als illegitim. Sie unterspülten die völkerrechtlichen Befugnisse des UN-Sicherheitsrates. Alle feindseligen Aktionen der westlichen Länder würden auch in Zukunft rechtzeitig und adäquat beantwortet, hieß es.
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16:32 Uhr
Peskow: Armee-Aufstockung hängt mit dem Stellvertreterkrieg des Westens gegen Russland zusammen
Die Notwendigkeit, die russische Armee zu vergrößern, sei auf den Stellvertreterkrieg zurückzuführen, den der kollektive Westen gegen Russland führe. Dies sagte der Kremlsprecher, Dmitri Peskow, gegenüber Journalisten. Damit beantwortete er eine Frage, was der Grund für die Entscheidung sei, die Zahl der Militärangehörigen auf 1,5 Millionen zu erhöhen.
Er sprach in diesem Zusammenhang von einer indirekten Beteiligung des Westens an Kampfhandlungen auf ukrainischer Seite, von einem Wirtschafts- und Finanzkrieg, aber auch von einer Auseinandersetzung im Bereich des Rechts. Peskow betonte:
“Damit sind solche Maßnahmen verbunden.”
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16:07 Uhr
Soledar wird gesäubert: DVR-Volksmiliz findet von Ukrainern in eiliger Flucht zurückgelassene NATO-Waffen
Nach der Einnahme der Stadt Soledar wird diese durch die Volksmiliz der DVR von Munition, Minen und Stolperdrähten der ukrainischen Streitkräfte gesäubert. Da diese offenbar in Panik geflohen seien, hätten sie eine große Anzahl an Waffen zurückgelassen – darunter auch NATO-Waffen.
Die Volksmiliz der DVR gibt an, dass es rund eine Woche dauern werde, das gesamte Stadtgebiet zu sichern. Für das Umland brauche man etwa zwei Wochen, heißt es weiter. Die Stadt sei zwar befreit worden, doch es könnten sich dort noch ukrainische Sabotagegruppen versteckt halten.