Von Dagmar Henn
Er hat sich wirklich Mühe gegeben, Christian Lindner, der Bundesfinanzminister von der FDP, mit seiner Rede vor den protestierenden Bauern. Hat erzählt, er sei neben Wiesen, Feldern und Wald aufgewachsen, sei Jäger und miste gelegentlich einen Pferdestall aus, sei also beinahe einer von ihnen. Und er hat ja so viel Verständnis und sei ganz und gar gesprächsbereit.
All das hatte nicht wirklich das gewünschte Ergebnis. Schließlich waren schon seine Eingangsbemerkungen irgendwie nicht so recht glaubwürdig. Er betonte, das Brandenburger Tor sei ein Symbol der deutschen Einheit, und meinte dann:
“Die Klimakleber haben das Brandenburger Tor beschmiert, die Bauern haben das Brandenburger Tor geehrt.”
Als hätte er in all den Monaten nicht mit in der Regierung gesessen, bei der besagte Klimakleber freie Bahn hatten, weil sie schließlich ein Narrativ stützen, das für die Durchsetzung all der geplanten Maßnahmen wichtig ist. Die Medien sollten, erklärte er, vor Klimaklebern warnen (die er für “Linksextremisten” hält); jeder Zuhörer wird sich in diesem Moment gefragt haben, warum denn dann die Regierung nicht vor Klimaklebern gewarnt hat.
Mit dem Zuhören hatte das Publikum es allerdings nicht so, zu Beginn hielt es sogar Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied für nötig, zur Ruhe aufzufordern, nachdem Lindner kontinuierlich ausgebuht und ausgepfiffen wurde. Zur Demokratie gehöre auch, dass man dem Anderen zuhöre. Aber die Anwesenden waren offenkundig der Meinung, schon viel zu lange zum Zuhören verurteilt gewesen zu sein.
“Nach vielen Gesprächen habe ich ein Gefühl für Ihre Situation”, balzte Lindner, was das verärgerte Publikum mit lauten “Lügner, Lügner!”-Rufen quittierte.
“Sie können mir doch nicht erzählen, dass Sie wegen des Agrardiesels hier sind”, sagte er, und hatte damit eine Wahrheit ausgesprochen; doch alles, was er diesbezüglich versprach, traf mit Recht auf tiefe Skepsis. Entbürokratisieren wolle er. Die “seit Renate Künast überzogenen Umweltstandards” müssten weg. Dummerweise wussten alle Anwesenden, dass die Entscheidungen über die meisten dieser Standards in Brüssel gefällt wurden und nicht in Berlin, und dass die kleinste Partei der Koalition daran selbst dann nichts ändern könnte, wären diese Aussagen tatsächlich ernst gemeint.
Irgendwann wurde das Pfeifen und Buhen leiser. Nachdem es einen Höhepunkt erreicht hatte, als Lindner sagte:
“Mit dem Krieg in der Ukraine sind Frieden und Freiheit in Europa wieder bedroht.”
Es war aber eine relative Ruhe, die mitnichten dafür sprach, dass sein Liebeswerben erfolgreich war. Es war eher ein Nachlassen der geäußerten Empörung, weil eine Fortsetzung nicht der Mühe wert war.
Denn mit diesem Satz war Lindner an dem Punkt angekommen, an dem er versuchte, die Anwesenden davon zu überzeugen, dass sie nun einmal “ihren Beitrag leisten” müssten. Dass es mit der Beibehaltung des grünen Kennzeichens genug sein müsse.
Wobei er dann auch noch den Fehler beging, in zeitlicher Nähe zu dem Stichwort Ukraine, das alle mit den angekündigten acht Milliarden aus Deutschland verknüpfen, durch die Erwähnung, die Landwirtschaft werde aus Brüssel und Berlin “mit neun Milliarden Euro finanziert”, eine Verknüpfung zwischen diesen Zahlen herzustellen. Die natürlich ungünstig ist, weil die acht Milliarden für die Ukraine weit mehr sind, als aus den Bauern herausgespart werden soll.
Aber er wolle doch “kein Sonderopfer der Landwirtschaft, sondern nur einen fairen Beitrag.” Man sei in einer Phase, “in der wir neu über die Aufgaben dieses Staates miteinander sprechen müssen”.
Und dann versuchte er, an die niederen Instinkte zu appellieren. Immerhin seien die Bauern nicht die einzigen Betroffenen, es werde dank seines Einsatzes auch bei jenen gespart, “die Einkommen beziehen, aber nichts leisten”.
Womit Lindner nicht BlackRock oder andere große Finanzanleger meinte. “Deshalb kürzen wir die Leistungen für Asylbewerber, deshalb sparen wir eine Milliarde Euro beim Bürgergeld.” Es war deutlich zu merken, dass er sich an dieser Stelle Sympathie erhoffte, schließlich hatte er zuvor mehrfach betont, dass er die Bauern für “mittelständische Unternehmer” hält. Aber der Versuch, den Zorn durch Schadenfreude zu dämpfen, verfing nicht.
Der komische Höhepunkt des Vortrags fiel leider bereits in jene Phase, in der die Zuhörer vermutlich längst mit ihren Handys spielten. Auch er, Lindner, der Mann von Wald und Wiese, der Pferdeäpfel kennt, habe ein Opfer gebracht, “die Regierung selbst leistet einen Beitrag. Ich habe den Neubau des Finanzministeriums gestoppt.”
Das Finanzministerium residiert, das muss man wissen, um die Komik zu erfassen, in jenem Gebäude, das bis zur Errichtung des BND-Neubaus das größte Bürogebäude Berlins war. Es wurde unter Hermann Göring gebaut, und überschritt deshalb alle Maßstäbe des zuvor Üblichen, weil Göring darauf bestand, dass auf dem Dach ein Flugzeug landen können müsse.
Lindner heischte also um Mitleid mit der Bemerkung, er verzichte darauf, einen noch größeren Bau zu erhalten. Wirklich ein rührendes Opfer. Welches Luftfahrzeug deshalb vorerst keine Chance hat, auf dem Nachfolgebau zu landen, hat er nicht erläutert. Ein Airbus 220? Oder dachte er eher in den Dimensionen eines Airbus Beluga XL?
Immerhin, Lindner hat die Zurückweisung hingenommen, ohne sein Gegenüber zu beschimpfen. Aber wenn er die Reaktionen beobachtet hat, dürfte ihm klar geworden sein, dass er und die Bundesregierung womöglich schon den Zeitpunkt verpasst haben, an dem eine komplette Rücknahme aller Kürzungen die Proteste beenden würde. Die Versammelten wollten schlicht die Ampel abschalten.
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