Der Amtsantritt des neuen chinesischen Botschafters in den USA, Xie Feng, erfolgt inmitten von Streitigkeiten über den Handel, den Zugang zur Chip-Industrie und Washingtons Unterstützung für die abtrünnige Provinz Taiwan. Xie traf am Dienstag in New York ein und sagte Journalisten am JFK-Flughafen, dass die Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt vor “ernsten Schwierigkeiten und Herausforderungen” stünden.
“Wir hoffen, dass die USA mit China zusammenarbeiten werden, um den Dialog zu intensivieren, Differenzen zu bewältigen und unsere Zusammenarbeit auszubauen, damit unsere Beziehungen wieder auf den richtigen Weg gelangen”, sagte Xie.
Die “Taiwan-Frage” werde zu den heiklen Themen gehören, die ganz weit oben auf seiner Agenda stünden, unterstrich Xie. Die Volksrepublik China betrachtet Taiwan bekanntlich seit Jahrzehnten als abtrünnige Provinz. Und trotz internationalen Einvernehmens in der “Ein-China-Politik” sehen die USA zunehmend eine angebliche Bedrohung darin, dass China seine eigene Insel “mit Gewalt” erobern wolle.
Die USA sind nach wie vor Taiwans engster militärischer und politischer Verbündeter, obwohl es keine formellen diplomatischen Beziehungen zwischen ihnen gibt. Ein Besuch der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im vergangenen August veranlasste Peking, Raketen in den Pazifik abzufeuern und seine Streitkräfte in die Straße von Taiwan zu entsenden, um eine Blockade zu proben.
Die USA machen derzeit Druck auf ihre Verbündeten, westliche Hightech-Exporte nach China zu unterbinden. In den vergangenen Monaten hat die US-Regierung schon eine Reihe von Exportbeschränkungen verhängt. Spezielle Mikrochips ebenso wie Maschinen zu deren Herstellung dürfen nicht mehr nach China geliefert werden. Auf Drängen der USA hat die niederländische Regierung solche Ausfuhrbeschränkungen bereits erlassen.
Chinas Aufsichtsbehörden warnten ihrerseits kürzlich wegen Sicherheitsrisiken vor einem Einsatz von Bauteilen des US-Chipherstellers Micron. Die Produkte hätten bedeutende Sicherheitsrisiken für die Lieferkette der kritischen Informationsinfrastruktur des Landes zur Folge, hieß es am Sonntag von der Cybersicherheitsbehörde der Volksrepublik.
Die USA verlangten bereits von Südkorea, bei einem Verbot von US-Speicherchips in China nicht mit Lieferungen an die Volksrepublik einzuspringen. So forderte Washington die Regierung in Seoul auf, die südkoreanischen Chiphersteller dazu zu drängen, keine Marktlücke in China zu füllen, sollte Peking dem US-Chiphersteller Micron Geschäfte in China verbieten.
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