China könnte eine Friedenskonferenz veranstalten, an der Russland und die Ukraine teilnehmen würden, hat der russische Außenminister Sergei Lawrow in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Donnerstag erklärt. Diese Initiative wäre eine Fortsetzung der Politik Pekings, eine Lösung für die Ukraine-Krise zu finden.
Im vergangenen Jahr habe die chinesische Regierung einen Plan zur Lösung des Konflikts vorgeschlagen. Im April habe der chinesische Staatspräsident Xi Jinping dazu aufgerufen, Spannungen abzubauen, um Frieden zu erreichen, erklärte Lawrow.
Der chinesische Präsident hatte bei einem Treffen mit Wladimir Putin Anfang Mai erklärt, Peking werde eine internationale Friedenskonferenz unterstützen, wenn diese von Moskau und Kiew anerkannt werde, berichtet RIA Nowosti.
“Wir teilen den Standpunkt, dass es in erster Linie notwendig ist, die Ursachen des Konflikts zu beseitigen und die legitimen Interessen aller Parteien sicherzustellen. Darauf folgen die Vereinbarungen, die auf der Grundlage des Prinzips der gleichen und unteilbaren Sicherheit basieren müssen”, sagte der Diplomat. Dieser Prozess sollte die vor Ort herrschenden Realitäten beachten, die den Willen der dort lebenden Menschen widerspiegeln, betonte Lawrow.
In Bezug auf Friedensgespräche mit der Ukraine erklärte Lawrow, dass Peking die Ursachen des Militärkonflikts verstehe und Russland die konstruktive Haltung der chinesischen Regierung in dieser Frage sehr hoch schätze. “Die russisch-chinesische Zusammenarbeit zielt auf die Stärkung der internationalen Sicherheit ab.”
Lawrow kommentierte auch die zukünftigen Lieferungen der F-16-Kampfjets an die Ukraine. Diese Militärflugzeuge seien das Haupttransportmittel für die gemeinsamen Nuklearübungen der NATO gewesen. “Sie versuchen, uns klarzumachen, dass die USA und die NATO bereit sind, in der Ukraine buchstäblich alles zu tun.”
Lawrow kritisierte die US-Regierung für ihre Unterstützung der Ukraine und sagte, Washington sei “zum Komplizen der Verbrechen des Kiewer Regimes” geworden.
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