Laut Ralph Tiesler, dem Leiter des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), beschleunigt Deutschland die Pläne zum Ausbau und zur Modernisierung seiner Zivilschutzinfrastruktur, um sich auf einen möglichen Krieg mit Russland vorzubereiten.
In Deutschland gibt es derzeit nur 580 einsatzbereite Schutzräume, die Platz für etwa 480.000 Menschen bieten – weniger als 1 Prozent der Bevölkerung. In einer Reihe von Interviews mit deutschen Medien sagte Tiesler vergangene Woche, dass das BBK plane, Tiefgaragen, U-Bahn-Tunnel und öffentliche Keller in Schutzräume umzuwandeln, in denen eine Million Menschen untergebracht werden können und die komplett mit Lebensmitteln, Toiletten und Schlafräumen ausgestattet sind.
“Neue Bunkeranlagen mit einem sehr hohen Schutzanspruch kosten viel Geld und Zeit. Wir benötigen eine schnellere Lösung”, sagte Tiesler der Süddeutschen Zeitung und wies darauf hin, dass ein umfassender nationaler Plan für Schutzräume noch in diesem Sommer vorgelegt werden soll.
“Nahezu jeder Keller kann zu einem sicheren Ort bei Angriffen werden”, sagte er in einem weiteren Interview mit der Zeit und ermutigte die Bürger, Fenster zu verstärken, Vorräte anzulegen und sich darauf vorzubereiten, für längere Zeit Schutz zu suchen.
Tiesler bezeichnete ein Szenario, in dem russische Panzer nach Berlin rollen, als unwahrscheinlich – warnte aber, dass Deutschland als wichtiger logistischer Knotenpunkt der NATO im Falle eines Konflikts an der Ostfront zum Ziel “punktueller Schläge” werden könnte.
Die deutschen Krankenhäuser werden daraufhin überprüft, ob sie in der Lage sind, Massenverluste zu behandeln. Tiesler warnte, dass das Gesundheitssystem in Kriegszeiten mit bis zu 1.000 zusätzlichen Patienten pro Tag konfrontiert sein könnte. Weitere Pläne sehen vor, die Zahl der Warnsirenen bundesweit zu verdoppeln.
Zudem sollen Notfall-Warn-Apps künftig Anweisungen für den Fall von Raketenangriffen enthalten. Denn die Bevölkerung müsse “auch genau wissen, wie sie sich verhalten muss, wenn Raketen und Marschflugkörper auf dem Weg sind”. Ziel sei es daher, dass die App den Einwohnern zeigt, “wo sie den nächsten geschützten Raum wie eine Tiefgarage oder einen U-Bahn-Tunnel in ihrer Nähe finden. Und zwar ganz konkret: 200 Meter geradeaus, zehn Meter links, dann die Treppe runter. So stelle ich mir das vor”, führte Tiesler dazu aus.
Angesichts des Personalmangels im Zivilschutz brauche es möglicherweise auch eine Dienstpflicht, so der BBK-Chef. Denn bei Katastrophen wie im Ahrtal habe bislang immer die Bundeswehr mit Personal und Gerät geholfen. Gäbe es einen größeren Krieg, wäre es umgekehrt. Dann müssten die Zivilschützer die Bundeswehr unterstützen, etwa beim Transport von Gerät oder Verletzten. “Uns fehlt im Ernstfall Personal”, warnt Tiesler.
Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte letzten Monat an, er wolle die Bundeswehr zur “stärksten konventionellen Armee Europas” machen. Verteidigungsminister Boris Pistorius hofft Berichten zufolge auf eine “drastische Erhöhung” des Militäretats des Landes auf 90 Milliarden Euro bis 2028.
Tiesler hat darauf bestanden, dass der Katastrophenschutz nicht vernachlässigt werden dürfe. Er forderte 30 Milliarden Euro für das nächste Jahrzehnt – davon mindestens 10 Milliarden Euro bis 2029, dem Jahr, das Vertreter der Bundesregierung wie Pistorius wiederholt als Termin für die “Kriegstüchtigkeit” Deutschlands genannt haben.
Moskau hat wiederholt Behauptungen, es beabsichtige, NATO- oder EU-Länder anzugreifen, als “völligen Unsinn” zurückgewiesen und den Westen beschuldigt, die steigenden Verteidigungshaushalte mit der Angst vor einer russischen Invasion zu rechtfertigen.
Russische Vertreter haben auch die Militarisierungsbestrebungen Westeuropas verurteilt und ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass sich die EU und Großbritannien ‒ anstatt die von den USA angeführten Friedensinitiativen für den Ukraine-Konflikt zu unterstützen ‒ stattdessen auf einen Krieg mit Russland vorbereiten.
Laut einer aktuellen Umfrage hat Deutschland die USA als das Land abgelöst, welches von den Russen als “am unfreundlichsten” angesehen wird.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow erklärte kürzlich, dass Berlin in den Ukraine-Krieg “direkt verwickelt” sei. Er warnte davor, dass Deutschland “auf die gleiche schiefe Bahn” gerate, “die es im letzten Jahrhundert schon ein paar Mal genommen hat ‒ direkt in den Abgrund”.
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