Von Astrid Sigena
Pünktlich zur Debatte um die Aufrüstung der Bundeswehr (und deren Finanzierung) werden die Stimmen, die vor der Bedrohung durch ein aggressives, revisionistisches Russland warnen, wieder schriller. Eine regelrechte Hysterie ist in der deutschen Medienöffentlichkeit um das diesen Sommer beziehungsweise Herbst in Weißrussland stattfindende Sapad-Manöver der russischen Streitkräfte ausgebrochen. Sogar von einem Kriegsausbruch noch in diesem Jahr ist die Rede.
So warnte die als Osteuropa-Expertin vorgestellte Journalistin Sabine Adler bei Caren Miosga (ab Minute 26), die an dem Manöver beteiligten Soldaten könnten den Suwalki-Korridor gefährden, wenn sie anschließend nicht mehr abgezogen würden. Für den Herbst 2025 bestehe daher eine veritable Kriegsgefahr. Dann wäre auch Deutschland betroffen, denn in Litauen solle ja die Brigade Litauen stationiert werden. Auch im Jahr 2021 habe der russische Truppenaufmarsch zunächst wie ein normales Manöver ausgesehen, die Soldaten seien aber nicht mehr in die Kasernen zurückgezogen worden. Stattdessen erfolgte der Einmarsch in die Ukraine, so derFocus in seinem Bericht über die Talkshow (dass dieser Einmarsch eine Vorgeschichte hat, für die der Westen die Verantwortung trägt, wird besser verschwiegen).
Der Militärexperte Sönke Neitzel schlug bei Phoenix in dieselbe Kerbe. Auch er hält einen Kriegsausbruch noch in diesem Jahr für durchaus möglich. Neitzel warnte mit Bezug auf nicht weiter konkretisierte Quellen in Litauen davor, die Russen könnten dieses Manöver als Vorbereitung nutzen, um einen Angriff zu starten. Womöglich sei der Sommer 2025 der letzte Sommer, den die Deutschen in Frieden verbringen könnten. Warum das diesjährige Manöver gefährlicher sein sollte als all die anderen in den Vorjahren, bleibt sein Geheimnis.
Diese höchst dramatischen Kriegsprophezeiungen wurden in zahlreichen Artikeln weiterverbreitet, zum Beispiel im Westen, beim Focus oder auch vom österreichischen oe24. Gern auch zusammen mit einer Aussage von BND-Chef Bruno Kahl, der in einem Interview mit der Deutschen Welle von einem verfrühten Ende des Ukraine-Kriegs sprach – verglichen mit dem Zeitpunkt, für den damit eigentlich gerechnet worden sei (ab Minute 8).
Dies könne die Russen zu einem früheren Angriff auf ihr eigentliches Ziel, nämlich Europa, befähigen (RT DE berichtete). Mehrmals spricht Kahl davon, dass der Fall von Landes- und Bündnisverteidigung näherrücke, um sogleich seiner Forderung nach mehr Befugnissen für seinen Auslandsgeheimdienst Nachdruck zu verleihen (Minute 16.50: “Je näher der Fall von Landes- oder Bündnisverteidigung rückt, desto mehr muss man natürlich überlegen, ob man dann auch die Befugnisse anpasst.”).
Anscheinend hält man es im bundesdeutschen Establishment für angebracht, in der derzeitigen Lage, wo sich der Rest der Welt um eine Beilegung des Ukrainekonflikts bemüht, in Deutschland Kriegsfurcht zu schüren. Achtung, der Russe kommt!, lautet die Devise. Entsprechend äußerte sich etwa der ambitionierte CDU-Politiker und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn, als er in einem Interview buchstäblich davor warnte, dass die “Russen vor der Tür” stehen. Auch Annalena Baerbock baute in ihrem Wahlkampf auf die Warnung, dass die Russen bald in Brandenburg, wo sie wohnt, einfallen könnten, wenn sie nicht in der Ukraine gestoppt werden; als ob östlich der Oder nicht das NATO-Land Polen wäre, sondern dort schon die russischen Steppen beginnen.
Entwarnende Stimmen gibt es nur wenige. Selten wird auch nur hervorgehoben, dass diese russischen Manöver alle zwei Jahre stattfinden; ebenso wenig, dass sich auch Russland regelmäßig NATO-Manöver an seinen Grenzen bieten lassen muss, zum Beispiel die derzeit in Nord-Norwegen ablaufende NATO-Übung Joint Viking 2025 unter Beteiligung der Bundeswehr. Eine Ausnahme bietet lediglich ein Artikel in der Frankfurter Rundschau über das Sapad-Manöver, in dem auch Experten zu Wort kommen, die die Herbstübung für bloße militärische Routine halten.
Mäßigende und zur Deeskalation mahnende Einschätzungen wie die des Philosophen Richard David Precht in seinem Podcast mit Markus Lanz (Thema Aufrüstung ab Minute 16) werden in der Presse hingegen als verharmlosend abgetan. Auch Lanz schürt die Angst vor dem russisch-weißrussischen Großmanöver (Minute 21). Er warnt davor, die Russen könnten den NATO-Artikel 5 im Baltikum austesten wollen, zumal Putin von innenpolitischen Problemen ablenken und seine durch einen Waffenstillstand in der Ukraine freigewordenen Krieger beschäftigen müsse. Precht erkennt gerade anhand dieses Szenarios die dringende Notwendigkeit für Abrüstungsgespräche und Verhandlungen über die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland.
Auch der Politikwissenschaftler Herfried Münkler, ein eifriger Verfechter der atomaren Aufrüstung (NATO-)Europas, meldete sich zu Wort: Man könne Putin genauso wenig wie Hitler durch das Abtreten von Territorien pazifizieren. Er sei ein aggressiver Revisionist, den es – nach der Erlangung der Herrschaft über das Schwarze Meer – auch nach der Hegemonie der Ostsee verlange. Eine völlige Verkennung der Realitäten! Vor allem, wenn man bedenkt, dass vielmehr Russland durch eine Seeblockade in der Ostsee bedroht ist. Schon ist von der Ostsee als einem reinen NATO-Meer die Rede. Begründet wird die maritime NATO-Aggression mit einer angeblichen Destabilisierung des Ostseeraumes durch Russland, durch die Gefahren, die von der sogenannten russischen Schattenflotte und der russischen hybriden Kriegsführung ausgehen.
Überhaupt der inflationäre Gebrauch des Begriffs “hybride Kriegsführung”! Durch die häufige Verwendung dieser Formulierung soll der Bevölkerung eingehämmert werden, man befinde sich bereits im Krieg mit Russland. Jede von Russlands – angesichts der europäischen Aggression – sehr maßvollen Reaktionen wird dadurch in einen Akt des Krieges umgedeutet (wenn sie nicht ohnehin von der westlichen Presse frei erfunden sind). Zudem wird dadurch ein wirklicher Krieg mit Russland verharmlost: Denn wenn wir im Westen uns jetzt schon im Krieg mit Russland befinden, leben wir eigentlich doch noch sehr komfortabel. Und wenn ein Krieg derart geringe Auswirkungen auf die deutschen Bürger hat, können wir ruhig den Konflikt mit Russland weiter eskalieren lassen.
Und noch eine letzte Bemerkung: Einem Bundesbürger mag es nicht auffallen, aber im Vergleich zu Russland kommen Generäle – seien sie im aktiven Dienst oder schon pensioniert – überaus häufig in deutschen Medien zu Wort; und das nicht nur zu konkreten militärischen Vorkommnissen, sondern auch generell zu geopolitischen Themen. Es vergeht eigentlich kein Tag ohne ein derartiges Interview, in dem vor der russischen Bedrohung gewarnt wird. Als Beispiel sei nur das alarmierende Interview mit dem Chef des Landeskommandos Baden-Württemberg, Michael Giss, von Anfang dieses Jahres genannt. Es trägt den schönen Titel: “Der Feind heißt Russland.”
Es mag sein, dass letztendlich all diese Medienphänomene vor dem Hintergrund der Diskussion um die Aufweichung der Schuldenbremse und die Forderungen nach einer Aufrüstung der Bundeswehr zu deuten sind. Sie sind dennoch nicht ungefährlich. Kritiker sprechen schon von “Kriegskrediten”, so zum Beispiel Jens Zimmer im Podcast Infrarot. Denn man kann – je öfter man darüber spricht – einen Krieg auch unausweichlich erscheinen und damit unausweichlich werden lassen. Was, wenn die Verantwortungsträger in Moskau zu dem Schluss kommen, das aus Deutschland dringende Kriegsgeraune sei als ernsthafte Bedrohung der territorialen Integrität Russlands zu werten? Man sollte nicht unangemessen oft “Krieg!” schreien. Das von den Medien geschürte hysterische Szenario eines Krieges mit Russland könnte ansonsten – schneller, als man denkt – zur bitteren Realität werden.
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