Die ganze Welt sei daran interessiert, dass die USA und Russland ein Abkommen über nukleare Abrüstung schließen. Dies antwortete der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow auf die Frage nach den Aussichten auf ein solches Abkommen mit der neuen US-Regierung von Donald Trump. Dieser hatte gesagt, die beiden Seiten seien einem solchen Abkommen nahe am Ende seiner letzten Amtszeit.
Er erinnerte an die Erklärung von Präsident Wladimir Putin, dass Russland es für notwendig halte, die Abrüstungsgespräche so bald wie möglich wiederaufzunehmen, und stellte fest, dass die Existenz eines vertraglichen Rechtsrahmens von den USA faktisch untergraben worden sei. Der Kremlsprecher merkte an:
“Im Interesse der ganzen Welt und im Interesse der Völker unserer Länder sind wir natürlich daran interessiert, diesen Verhandlungsprozess so bald wie möglich zu beginnen. (…) Über dieses Interesse haben wir schon früher gesprochen, hier liegt der Ball also bei den USA, die alle substanziellen Kontakte mit unserem Land eingestellt haben.”
Am 23. Januar hatte Trump gesagt, er befürworte eine Reduzierung der Atomwaffenarsenale und halte es für “durchaus möglich”, dass sowohl die USA als auch Russland und China eine Reduzierung erreichen könnten. Er erklärte, Putin unterstütze diese Idee. Trump fügte hinzu, er habe “ein gutes Gespräch mit China geführt, sie könnten einbezogen werden”, und behauptete, dass Peking derzeit über ein kleineres Atomwaffenarsenal verfüge, aber in vier oder fünf Jahren mit Washington gleichziehen könne.
In seiner Rede vor der Föderalversammlung im Jahr 2023 hatte Putin angekündigt, dass Russland seine Teilnahme am Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (New START) aussetzen werde. Am 28. Februar desselben Jahres wurde das entsprechende Gesetz unterzeichnet. Vertreter der US-Regierung forderten Russland damals auf, zum New-START-Vertrag zurückzukehren.
Der New-START-Vertrag war 2010 für zehn Jahre unterzeichnet worden, im Jahr 2021 (unter Joe Biden) verlängerten die Parteien ihn bis Februar 2026. Das Abkommen sieht eine Verringerung der Zahl der Interkontinentalraketen, der U-Boot-gestützten ballistischen Raketen, ihrer Trägerraketen und Sprengköpfe sowie der schweren Bomber und ihrer Kernwaffen vor.
Russlands Außenministerium wies darauf hin, dass Moskau zu einem Dialog bereit ist, wenn mehrere Hauptbedingungen erfüllt sind: “Ein vorläufiger Verzicht der USA auf den Kurs der Untergrabung der Sicherheit Russlands und die Demonstration der tatsächlichen Bereitschaft Washingtons zu einer umfassenden Arbeit, die sich auf die Beseitigung der Ursachen der von den USA geschaffenen grundlegenden Widersprüche konzentriert, die zu einem direkten militärischen Zusammenstoß zwischen unseren Ländern führen könnten.”
Mehr zum Thema – Was Oreschnik zu einer grundlegend neuen Waffenart macht
