Von Geworg Mirsajan
Während ihrer Reise durch die Alte Welt forderte die kanadische Außenministerin Melanie Joly Europa auf, “aufzuwachen”, und ihre Landsleute, sich der Bedrohung bewusst zu werden, die die USA (und insbesondere ihr Präsident Donald Trump) für Kanada darstellen. Sie erklärte in Bezug auf die Reise:
“Ich musste nach Europa reisen, um ihnen genau zu sagen, was passiert ist, um sicherzustellen, dass wir jede Form der Reaktion auf die Zölle koordinieren und dass wir zusammenarbeiten, um unsere nationale Sicherheit und Souveränität zu schützen.”
Auf den ersten Blick ist der Aufruf völlig wirkungslos. Die EU ist sich der Bedrohung durch die Trump-Administration durchaus bewusst, und zwar sowohl in Bezug auf ihre Pläne, Zölle auf die Einfuhr europäischer Produkte zu erheben, als auch in Bezug auf ihre Absicht, sich aus dem gesamtwestlichen “Kreuzzug” gegen Russland zurückzuziehen.
Aber trotz alledem ist Europa noch nicht bereit, eine Anti-Trump-Allianz zu bilden. Es gibt weder das nötige Maß an Einigkeit noch genügend außenpolitischen Mut (vor allem, nachdem Trump Wladimir Selenskij demonstrativ in den Dreck gestampft hat). Die Versuche des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, eine Reihe von Konsultationsgipfeln in Paris abzuhalten, sind gescheitert, und einige Teilnehmer (insbesondere die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni) haben öffentlich jede Illoyalität gegenüber Trump widerrufen. Die Alte Welt funktioniert wohl nach dem Prinzip “jeder für sich”.
Darüber hinaus wird es für die europäischen Länder schwierig sein, Kanada zu verstehen (außer natürlich für Dänemark, dessen Territorium ebenfalls von Trump beansprucht wird). Die Kanadier nehmen den erklärten Wunsch, ihr Land zu annektieren, das der Herr des Weißen Hauses beharrlich als 51. Bundesstaat der Vereinigten Staaten bezeichnet, und die Idee, Zölle auf die Einfuhr kanadischer Waren zu erheben, aber sehr ernst.
Letztendlich ist allen klar, dass Europa Kanada nicht schützen kann. Wozu also der Besuch und die Appelle der kanadischen Außenministerin?
Offenbar sind Melanie Jolys Reise und ihre Worte Teil einer größeren kanadischen Strategie, die man als “Widerstand um des Widerstands willen” bezeichnen könnte. Andere Elemente sind zum Beispiel die Androhung von Vergeltungssanktionen. Die kanadische Handelsministerin des Landes, Mary Ng, verkündete:
“Wir wollen keine Initiativmaßnahmen ergreifen, aber wenn den Kanadiern und Kanada Strafzölle auferlegt werden, werden wir entsprechend reagieren.”
Ihr ist sicher klar, dass dies die kanadische Wirtschaft zerstören würde: Mehr als eine halbe Million Kanadier würden im Falle eines Handelskriegs mit den USA ihren Arbeitsplatz verlieren.
Ein weiteres Element ist die angekündigte Neuausrichtung des Handels (derzeit gehen 78 Prozent der kanadischen Exporte in die USA). Eine Reihe kanadischer Experten schlägt vor, die Beziehungen zu China (übrigens das historische Heimatland von Mary Ng) auszubauen. Zum Beispiel, um Energie und landwirtschaftliche Produkte dorthin zu liefern.
Der kanadische “Widerstand” hat zwei Ziele.
Erstens, Trump einzuschüchtern und ihn davon zu überzeugen, seine feindlichen Pläne zur Einführung von Zöllen aufzugeben (die Entscheidung ist vorerst bis zum 4. März eingefroren). Parallel dazu laufen diplomatische Bemühungen – letzte Woche reisten alle 13 Ministerpräsidenten der kanadischen Provinzen und Territorien zu Handelsgesprächen mit der Trump-Regierung nach Washington.
Donald Trumps Bedingungen für die Aufgabe des Zollkriegs – die Verringerung des Zustroms von Migranten und Fentanyl über die kanadische Grenze – sind jedoch nur ein Vorwand. Im Jahr 2024 entfielen auf die amerikanisch-kanadische Grenze nur 1,5 Prozent der aufgegriffenen illegalen Einwanderer und 0,2 Prozent des sichergestellten Fentanyls, einer hochgefährlichen Droge, die hauptsächlich in Mexiko hergestellt wird.
Wenn der Chef des Weißen Hauses also auf harten, aber höflichen Widerstand stößt und sieht, dass die Kanadier bereit sind, bis zum Äußersten zu gehen, könnte er nachgeben und argumentieren, dass Ottawa seine Forderung erfüllt habe. Auf diese Weise haben die Kanadier bereits in etwa erreicht, dass der Zollbeschluss bis zum 4. März ausgesetzt wurde.
Zweitens wollen die kanadischen Politiker Trump dazu nutzen, innenpolitische Ziele zu erreichen – genauer gesagt, um zwei Wahlkämpfe zu gewinnen: die Wahl des neuen Vorsitzenden der regierenden Liberalen Partei, die am 9. März stattfindet, und die für Oktober angesetzten Parlamentswahlen.
Tatsache ist, dass 69 Prozent der Kanadier Trump negativ bewerten, während nur 18 Prozent ihn positiv einschätzen – das ist weniger als jeder Fünfte. Daher spielen die Kandidaten für das Amt des Parteivorsitzenden der Liberalen Partei in jeder Hinsicht die Rolle von Patrioten und Verteidigern des Vaterlandes. Und dann wird sich der neue Vorsitzende mit dem kanadischen Konservativen Pierre Poilievre vergleichen und Parallelen zwischen ihm und Trump ziehen. Es wurde diesbezüglich bereits ein 35 Sekunden langes Video veröffentlicht, das mit den Worten beginnt:
“Wie können Sie für Kanada sprechen, wenn Sie wie Donald Trump klingen?”
Laut Reuters enthält das Video Schnipsel von Trump- und Poilievre-Auftritten, bei denen beide fast identische Sätze sagen.
Die Liberale Partei verzichtete auch auf eine geplante Erhöhung der Kohlenstoffsteuer, die unweigerlich zu einer Erhöhung der Verbraucherpreise geführt hätte und von den Konservativen kritisiert wurde.
All diese und einige andere Schritte haben für die kanadische Regierung Früchte getragen und ihre Umfragewerte etwas verbessert. Die Regierungspartei liegt etwa 15 Prozentpunkte hinter den Konservativen von Poilievre, aber ihre Werte steigen und werden, wie Analysten voraussagen, auch weiter steigen.
Die Liberalen werden – sollten sie nicht gewinnen – sogar mit einer Situation zufrieden sein, in der die Konservativen nicht genug Stimmen haben, um eine Einparteienregierung zu bilden. Wenn Trump die Kanadier weiterhin schlecht redet, könnten sie dieses Ziel durchaus erreichen.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 21. Februar 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung “Wsgljad” erschienen.
Geworg Mirsajan ist Dozent an der Finanzuniversität der Regierung der Russischen Föderation, Politikwissenschaftler und eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens. Geboren wurde er 1984 in Taschkent. Er machte seinen Abschluss an der Staatlichen Universität des Kubangebietes und promovierte in Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt USA. Er war von 2005 bis 2016 Forscher am Institut für die Vereinigten Staaten und Kanada an der Russischen Akademie der Wissenschaften.
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