Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat sich vor einem US-Gericht in einem einzigen Fall der Spionage für schuldig erklärt. Er kann nun in sein Heimatland Australien zurückkehren, nachdem er bereits fünf Jahre in einem britischen Gefängnis verbüßt hat.
Assange bekannte sich am Mittwochmorgen vor dem US-Bezirksgericht für die Nördlichen Marianen in Saipan in einem Punkt für schuldig: der Verschwörung zur Beschaffung und Verbreitung von Informationen zur Landesverteidigung.
Assange wurde im Gerichtssaal vom australischen Botschafter in den USA, Kevin Rudd, dem australischen Botschafter im Vereinigten Königreich, Stephen Smith, und seiner Anwältin, Jennifer Robinson, begleitet. Auf die Frage von Richterin Romana V. Manglona, ob er sich schuldig oder nicht schuldig bekenne, antwortete er “schuldig”. Der ehemalige WikiLeaks-Chef erklärte gegenüber Richter Manglona, nach seiner Auffassung schütze der erste Zusatzartikel der US-Verfassung seine Veröffentlichung von Verschlusssachen, und “der erste Zusatzartikel und das Spionagegesetz stehen im Widerspruch zueinander”. Er bekenne sich jedoch schuldig, weil es unter den gegebenen Umständen schwierig sei, einen solchen Fall zu gewinnen.
Daraufhin wurde er zu der Haftzeit verurteilt, die er bereits im Londoner Belmarsh-Gefängnis verbüßt hatte. Richterin Manglona kommentierte den Urteilsspruch gegenüber Assange:
“Mit diesem Urteil scheint es, dass Sie diesen Gerichtssaal als freier Mann verlassen können.”
Laut Assanges Anwältin Jennifer Robinson handele es sich um einen “historischen Tag”. “Ich hoffe, dass die Tatsache, dass es uns heute gelungen ist, Julian Assange trotz aller Widrigkeiten und gegen eine der mächtigsten Regierungen der Welt freizubekommen, allen weltweit inhaftierten Journalisten und Verlegern Hoffnung gibt”, sagte die australische Menschenrechtsanwältin. Nach Verlassen des Gerichts äußerte sich Assange nicht gegenüber Journalisten. Er begab sich direkt an Bord der Chartermaschine, mit der er in die australische Hauptstadt Canberra fliegt. Wie in der ARD-Tagesschau am Mittwoch berichtet, beabsichtigt Assange dort erstmals selbst eine öffentliche Erklärung abzugeben.
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