Es gebe weder eine palästinensische Geschichte oder Kultur noch ein palästinensisches Volk, sagte der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich am Sonntag während eines Besuchs in Frankreich. Smotrich ist als Minister auch für die Verwaltung des von Israel besetzten Westjordanlands zuständig.
Smotrich sprach auf einer Gedenkveranstaltung für Jacques Kupfer, einen prominenten Zionisten und Aktivisten der rechtsgerichteten Likud-Partei, der 2021 verstorben ist.
Der Minister hielt seine Rede an einem Rednerpult, das mit einer Fahne, die das sogenannte “Groß-Israel” zeigt, bedeckt war. Laut Aufnahmen, die während der Veranstaltung gemacht wurden, schloss die “Groß-Israel-Karte” das Westjordanland, Ost-Jerusalem, den Gazastreifen und Jordanien mit ein. Unter Applaus der Anwesenden sagte Smotrich:
“Gibt es eine palästinensische Geschichte oder Kultur? Es gibt keine. So etwas wie ein palästinensisches Volk gibt es nicht.”
Smotrich, selbst Siedler im besetzten Westjordanland, erklärte zudem, ein echter Palästinenser zu sein, und bezeichnete seinen verstorbenen Großvater als “Jerusalemer der 13. Generation” und “echten Palästinenser”.
Die provokativen Äußerungen zogen den Zorn palästinensischer Offizieller auf sich, die sie als “rassistisch” und “extremistisch” verurteilten. Das palästinensische Außenministerium missbilligte Smotrichs Leugnung der Existenz der Palästinenser und erklärte, dass solche Äußerungen “ein Umfeld fördern, das den jüdischen Extremismus und Terrorismus gegen unser Volk anheizt”.
Dies ist bereits die zweite große Kontroverse, die Smotrich, der für seinen harten zionistischen Kurs und seine wiederholten antipalästinensischen Äußerungen bekannt ist, in diesem Monat ausgelöst hat. Anfang des Monats hatte der Minister dazu aufgerufen, die palästinensische Stadt Huwara “auszulöschen”, in der es zu Ausschreitungen israelischer Siedler kam, nachdem ein palästinensischer Schütze zwei Siedler erschossen hatte. Bei den Unruhen kam mindestens ein palästinensischer Einwohner Huwaras ums Leben.
Die Äußerungen wurden allgemein verurteilt, woraufhin der Minister zurückruderte und erklärte, er habe “nicht gemeint, dass die Stadt Huwara ausgelöscht werden sollte”, sondern dass Israel “gezielt gegen Terroristen und Unterstützer des Terrorismus vorgehen sollte”.
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