Iran droht, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) zu beenden, sollten Deutschland, Großbritannien und Frankreich die UN-Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft setzen. In einer Erklärung des Nationalen Sicherheitsrates des Landes heißt es, das Vorgehen der drei europäischen Staaten werde “den Pfad der Kooperation mit der Behörde faktisch unterbrechen”.
Die Warnung des Obersten Nationalen Sicherheitsrates erfolgte am Samstag, einen Tag nachdem der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) keine Resolution zur dauerhaften Aufhebung der Sanktionen gegen Iran verabschiedet hatte.
Diese Abstimmung wurde einberufen, nachdem die drei europäischen Nationen am 28. August einen 30-tägigen Prozess zur Wiedereinführung der UN-Sanktionen (“Snapback”-Mechanismus) gegen Iran eingeleitet hatten, mit der Begründung, Teheran habe gegen ein im Jahr 2015 unterzeichnetes Abkommen zur Eindämmung seines Atomprogramms verstoßen.
Der Oberste Nationale Sicherheitsrat Irans unter dem Vorsitz von Präsident Massud Peseschkian bezeichnete die Maßnahme der drei europäischen Nationen, die als E3 bekannt sind, als “unüberlegt”.
“Trotz der Zusammenarbeit des Außenministeriums der Islamischen Republik Iran mit der [IAEO] und der vorgelegten Vorschläge zur Lösung der [Atom-]Frage werden die Maßnahmen der europäischen Länder den Weg der Zusammenarbeit mit der Behörde effektiv unterbrechen”, erklärte der Rat.
Er wies das Außenministerium an, “seine Konsultationen im Rahmen der Beschlüsse des Obersten Nationalen Sicherheitsrates zum Schutz der nationalen Interessen des Landes fortzusetzen”.
Der UN-Sicherheitsrat hat faktisch am Freitag den Weg für eine Wiedereinführung von Sanktionen gegen Iran wegen dessen Atomprogramms freigemacht. Eine von China und Russland unterstützte Resolution, die eine weitere Aussetzung der Sanktionen forderte, erhielt im höchsten UN-Gremium nicht die erforderliche Mehrheit. Iran bleiben nun noch wenige Tage, um in Verhandlungen mit den Europäern die Wiedereinführung der Sanktionen doch noch abzuwenden.
Die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat am Freitag bedeutet, dass die “Snapback”-Sanktionen bereits am kommenden Sonntag in Kraft treten könnten. Dazu gehören die Wiedereinführung eines Waffenembargos gegen Iran, ein Verbot der Urananreicherung und -wiederaufbereitung, ein Verbot von Aktivitäten mit ballistischen Raketen und eine strafende weltweite Einfrierung von Vermögenswerten sowie Reiseverbote für iranische Personen und Organisationen.
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