Von Wladislaw Sankin
Israel lässt seinen brachialen Drohungen gegen Schlüsselfiguren in der iranischen Fürhung Taten folgen und tötet eine Führungspersönlichkeit in Iran nach der anderen. Am Dienstag wurde der einflussreiche Sicherheitsratschef Ali Laridschani mit weiteren Mitgliedern seiner Familie und Leibwächtern bei einem Luftangriff auf das Haus seiner Tochter in Teheran getötet. Diese Ruchlosigkeit sorgt weltweit bei allen, denen das Völkerrecht und überhaupt zivilisierte Sitten der internationalen Politik noch ein Begriff sind, für Entsetzen.
Offiziell wird verkündet: “Wir enthaupten die iranische Führung, bis diese Hydra keine Köpfe mehr hat.” Auch lässt sich in diesem Vorgehen die Absicht erkennen, das iranische Regierungssystem durch diese Schläge in einen Zustand des Chaos und der Orientierungslosigkeit zu stürzen. Aber es gibt auch einen anderen Grund, warum ausgerechnet Ali Chamenei und Laridschani ermordet wurden.
Der Oberste Führer Chamenei war ein schiitischer Geistlicher und Rechtsgelehrter. Er balancierte zwischen Hardlinern in den iranischen Führungseliten und sogenannten Reformern, die sich für pragmatische Politik oder gar eine Entspannung im Verhältnis zu den USA einsetzten. Ihm werden eher Sympathien für das zweite Lager nachgesagt. Auch verbot er noch in den 1990er-Jahren Iran in einer Fatwa den Besitz von Atomwaffen – eine Tatsache, die in der antiiranischen Propaganda gerne unterschlagen wird. Diese Art der Massenvernichtungswaffen sei mit der islamischen Lehre unvereinbar, argumentierte er.
Nun ist er tot, und an seine Stelle trat sein Sohn Modschtaba. Er ist mit den Revolutionsgarden verbunden und vertritt Hardliner-Positionen. Also wird der iranische Kurs gegenüber den USA und Israel unversöhnlicher. Es ist bekannt, dass der nun getötete Sicherheitsratchef Laridschani dessen Kandidatur nicht unterstützte. Selbst war er wenn auch kein Reformer, so doch wenigstens ein Pragmatiker mit intellektuellem Tiefgang.
Laridschani, Sohn des Großajatollahs Haschim Laridschani (1899–1993), entstammte einer politisch einflussreichen Familie. Der Informatiker, Mathematiker und Philosophieprofessor, der über die Werke Immanuel Kants promovierte, leitete viele Jahre das iranische Parlament und hatte viele sonstige wichtige Ämter inne. Welcher Politiker im Westen kann noch so einen Bildungshintergrund vorweisen? Laridschani war in allen politischen Lagern Irans bestens vernetzt und ein Vermittler. Er fungierte als Puffer, der Hardliner und Diplomaten miteinander verband. Auch war der Intellektuelle einer der Architekten des Atomdeals im Jahre 2015, der zu einigen Jahren der Entspannung in Nahost und der internationalen Politik geführt hatte, bis die Trump-Regierung es 2018 kündigte.
Wie Experten anmerken, war Laridschani der “letzte Faden”, den das Reformlager noch für den Dialog mit den Hardlinern nutzen konnte. Laut dem russischen Politikexperten Juri Barantschik ermöglichte er es, ein Gleichgewicht zu halten und zumindest eine formale Präsenz gemäßigter Stimmen bei strategischen Entscheidungen zu bewahren. Auch war er (wie zuvor der Außenminister der Rohani-Regierung Mohammad Dschawad Sarif) der “Übersetzer vom Iranischen ins Westliche”. Er konnte mit den Eliten Europas und der USA in einer Sprache sprechen, die diese verstanden.
Nun ist er tot, und Said Dschalili wird sein Nachfolger als Sicherheitsratchef. Das ist ein klares Signal für einen Kurswechsel. Denn Dschalili gilt als Fundamentalist und Hardliner, der bei den letzten Präsidentschaftswahlen als Gegenkandidat des Reformers Massud Peseschkian fungierte.
Laut dem deutschen Iran-Experten Hamidreza Aziz könne Laridschanis Verlust “den Kreis erfahrener politischer Entscheidungsträger allmählich verkleinern und den Einfluss stärker in Richtung militärisch geprägter Akteure verschieben”, so der Gastwissenschaftler bei der Stiftung Wissenschaft und Politik auf X. Laridschani galt als wichtige Stimme, die Iran auch nach außen vertrat. Seine Ermordung dürfte es den USA folglich erschweren, eine Verhandlungslösung für ein mögliches Ende des Krieges zu finden, so Simon Wolfgang Fuchs, Professor für Islamwissenschaften an der Hebräischen Universität in Jerusalem, auf X. Dies liege ganz im Interesse Israels.
Auch Barantschik betont, dass Laridschani nicht als Feldkommandeur beseitigt wurde, sondern als politisches Schwergewicht, das zu Kompromissen mit den USA fähig war. Dschalili, der Laridschanis Platz eingenommen hat, ist nicht einfach nur ein Konservativer, sondern ein “Falke” mit absolut kompromissloser Haltung. Während Peseschkian und Laridschani die Hoffnung auf eine Einigung mit dem Westen (den USA) verkörperten, setzt Jalili auf Isolation und einen harten Kurs.
So ergibt sich ein paradoxes Bild: Die physische Beseitigung Chamenei seniors und Laridschanis überträgt die Hebel der Macht automatisch in die Hände eines weitaus radikaleren Flügels in der iranischen Führung. Der Tod Laridschanis wird zum Katalysator für den endgültigen Machtwechsel zugunsten der Sicherheitskräfte. So erhält Israel durch die Vernichtung der “Gemäßigten” letztlich einen härteren, gefährlicheren und unberechenbareren Gegner. Aber genau das sei im Sinne der israelischen Führung, so Barantschik.
Denn Israel wolle kein “gutes” und in den Augen der Weltöffentlichkeit verhandlungsbereites Iran. Ein gutes Iran könnte stark und legitim werden. Für Israel sei ein “gemäßigtes Iran”, der die Sanktionen aufhebt, Zugang zu den weltweiten Finanzmärkten und Technologien erhält, dabei aber sein Atomprogramm und sein Raketenpotenzial beibehält, ein Albtraum. Israel brauche hingegen entweder ein “schwaches” Iran oder ein “Monster-Iran”, das alle fürchten und hassen. “Deshalb werden Reformer als das für diese Strategie gefährlichste Element als Erstes beseitigt.”
Israel sei daran interessiert, dass zwischen Iran und dem Westen keine lebendigen Brücken des Vertrauens mehr bestehen. Wenn alle Fäden reißen, verlagere sich die Kommunikation entweder auf die Ebene der Drohungen oder auf jene von Vermittlern (wie Oman oder Katar), auf der Israel die Agenda beeinflussen kann. Es sei für Israel also von Vorteil, wenn Iran von den Radikalsten regiert wird. “Je radikaler die Rhetorik Teherans ist, desto leichter fällt es Israel, arabische Länder auf seine Seite zu ziehen (Abraham-Abkommen) und seine Angriffe auf iranische Stellvertreter oder den Iran selbst zu rechtfertigen.”
Der Experte weist auch darauf hin, dass die Revolutionsgarden, die im Land im Kriegszustand faktisch das Ruder übernommen haben, ein berechenbarer Gegner sind, der in einfachen militärischen Kategorien denkt und zudem noch für Korruption und Bestechung anfällig ist. Der mutmaßliche Maulwurf, der kurz vor deren Ermordung Tipps bezüglich der Standorte von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah und Chamenei gegeben hat, war der Chef der Al-Quds-Brigaden, einer Eliteneinheit innerhalb der Revolutionsgarden.
“Die Reformer hingegen könnten einen unerwarteten Schritt unternehmen – zum Beispiel heimlich hinter dem Rücken Israels eine Vereinbarung mit den USA treffen”, argumentiert Barantschik. “Eine plötzliche Annäherung der USA und Irans wäre eine geopolitische Katastrophe für Netanjahu und den Clan der Chabad-Zionisten, der Jahrzehnte damit verbracht hat, dies zu verhindern. Indem Israel die Reformer tötet, tötet es die Möglichkeit einer plötzlichen Annäherung zwischen Iran und den USA.”
Mehr zum Thema – Irans Revolutionsgarde kann Einmarsch von US-Truppen kaum erwarten
