Die Werteunion um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen ist in Remagen am Rhein zusammengekommen, um sich als Partei zu gründen. Maaßen und rund 20 Anhänger gingen nach Angaben einer Reporterin der Nachrichtenagentur dpa am Sonnabend im Remagener Stadtteil Rolandseck an Bord eines Schiffes, das dann ablegte.
Die Werteunion hatte den Ort geheim gehalten. Zunächst war als Tagungsort das nahegelegene Bonn genannt worden. Am Mittag meldete Maaßen dann Vollzug. In einem kurzen Post auf X schrieb er:
“Done!”
Dazu veröffentlichte er ein Foto, dass ihn mit zwei Parteikollegen am Heck des Schiffes MS Godesia auf dem Rhein zeigt.
12:32 Uhr. Done!#WerteUnionpic.twitter.com/IjdTFLNhEE
— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) February 17, 2024
Bei der Gründungsversammlung sollen nach früheren Angaben auch eine Satzung und ein Programm beschlossen werden. Der 61 Jahre alte Maaßen will nach eigenen Angaben für den Parteivorsitz kandidieren.
Bereits im Januar hatte der Verein Werteunion bei einer Mitgliederversammlung in Erfurt durch die Übertragung des Namensrechts die Voraussetzung für die Parteigründung geschaffen. Die Partei Werteunion ist die zweite prominente Neugründung in diesem Jahr. Im Januar hatte sich bereits das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) um die ehemalige Linken-Politikerin gebildet.
Die Werteunion will nach nach Angaben von Vertretern bei den Landtagswahlen im September in Brandenburg, Sachsen und Thüringen antreten, nicht jedoch bei der EU-Wahl im Juni.
Maaßen war im Januar aus der CDU ausgetreten, nachdem der Vorstand der Partei gegen ihn ein Ausschlussverfahren eingeleitet hatte. Kürzlich hatte er öffentlich gemacht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Daten über ihn im Bereich Rechtsextremismus gespeichert habe.
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