Der Deutsche Bundestag beschloss am Mittwoch die Freigabe einer Vorauszahlung von 560 Millionen Euro an Israel für die Beschaffung des israelischen Abwehrsystems Arrow 3. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 4 Milliarden Euro (4,3 Milliarden Dollar), wie ein Mitglied des Haushaltsausschusses gegenüber Reuters erklärte.
Laut Bundesverteidigungsministerium soll bis Ende 2023 eine vorvertragliche Vereinbarung mit der israelischen Regierung geschlossen werden, um das Raketenabwehrsystem samt Lenkflugkörpern Arrow 3 zu beschaffen. Ende 2025 soll die Bundeswehr dann, so die Pläne der Bundesregierung, in der Lage sein, den Schutzschirm gegen Lang- und Mittelstreckenraketen über Deutschland wie eine Art Kuppel aufzustellen.
Die Jerusalem Post berichtete diesbezüglich, dass Deutschland im Falle eines Scheiterns der Vereinbarung die gezahlten Vorschüsse ganz oder zumindest teilweise verliert und Israel für die entstandenen Kosten entschädigen müsste. Das mögliche Scheitern ist darauf zurückzuführen, dass die USA ihre volle Zustimmung zu dem Abkommen noch nicht erteilt haben.
Die Reichweite und die Fähigkeiten des Arrow-Systems sind größer als das ebenfalls in Israel entwickelte Iron-Dome-Abwehrsystem, das kleinere, niedrig fliegende Raketen bekämpft. Arrow 3 ist für die Abwehr der Lang- und Mittelstreckenraketen in der Erdatmosphäre und oberhalb konzipiert worden. Israel hat das Arrow-System einst entwickelt, um gegen ballistische Raketen aus Iran geschützt zu sein.
Die Mittel für das Arrow-3-System stammen aus einem 100-Milliarden-Euro-Fonds, den Bundeskanzler Olaf Scholz zur Stärkung der ukrainischen Verteidigung vorgeschlagen hat. Scholz sagte auf einer Regierungspressekonferenz am Mittwoch, die Investition sei “ein großes Projekt, das sich nicht nur auf Deutschland selbst bezieht”. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock begründete den Kauf des Raketenschutzschirms mit dem Ukraine-Krieg.
Nach einem weiteren Bericht der Nachrichtenagentur Reuters erreichten die israelischen Rüstungsexporte im vergangenen Jahr einen Wert von 12,556 Mrd. USD und damit den höchsten Wert aller Zeiten, wobei fast ein Viertel des Geschäfts auf neue arabische Partner im Rahmen des von den USA unterstützten Abraham-Abkommens entfällt.
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