Die Leiterin der europäischen Außenpolitik Kaja Kallas hat sich besorgt über die Stärkung der Beziehungen zwischen Russland und China inmitten der anhaltenden Feindseligkeiten in der Ukraine geäußert. Auf dem Sicherheitsforum Shangri-La-Dialog in Singapur erklärte sie:
“Dies ist die größte Herausforderung unserer Zeit.”
Wenn China und Russland davon sprächen, “einen seit 100 Jahren nicht dagewesenen Wandel anzuführen und die internationale Sicherheit zu überdenken”, so Kallas, sei dies “äußerst besorgniserregend”. Kallas erinnerte auch an die Worte von US-Verteidigungsminister Peter Hegseth, der behauptete, China “bedrohe” andere asiatische Länder.
Laut Bloomberg haben sowohl Kallas als auch der französische Präsident Emmanuel Macron auf dem Forum in Singapur versucht, die EU als zuverlässigen und vertrauenswürdigen Verbündeten für Länder darzustellen, die sich Sorgen machten, “zwischen den Vereinigten Staaten und China wählen zu müssen”. Europa habe ein langfristiges strategisches Engagement in der Region, betonte Kallas und versprach, dass die EU immer auf der Seite derjenigen stehen werde, die “Zusammenarbeit, gemeinsamen Wohlstand und gemeinsame Sicherheit” der “Isolation, Einschüchterung und Aggression” vorziehen.
Überdies warf Kallas China vor, Russland militärische Unterstützung zu leisten. Westliche Staats- und Regierungschefs hatten zuvor wiederholt behauptet, dass Peking Güter mit doppeltem Verwendungszweck nach Moskau liefere, die Russland die Fortsetzung seiner militärischen Operationen “ermöglichen”, und die chinesische Seite vor weiteren Sanktionen gewarnt. Eine Reihe chinesischer Unternehmen steht bereits auf den Sanktionslisten der EU und der USA, weil sie Halbleiterchips an Russland geliefert haben sollen. Peking wies diese Vorwürfe zurück und erklärte, es leiste keiner der Konfliktparteien militärische Unterstützung und kontrolliere sorgfältig die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Das russische Außenministerium bezeichnete die Behauptungen über chinesische Hilfe wiederholt als Desinformation.
Russlands Präsident Wladimir Putin verkündete, die Beziehungen zwischen Moskau und Peking hätten “das höchste Niveau in der Geschichte der Entwicklung” erreicht. Sie hätten sich “unter schwierigen Bedingungen gefestigt” und seien zu einem Maßstab für die Zusammenarbeit zwischen Großmächten geworden, so der chinesische Staatschef Xi Jinping. Nach einem ihrer Telefongespräche merkten die beiden Staatschefs an, dass der russisch-chinesische “außenpolitische Zusammenhang der wichtigste stabilisierende Faktor im Weltgeschehen ist, (…) der keinem äußeren Einfluss unterliegt und sich nicht gegen jemanden richtet”, so der Kreml.
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