Grönland enthüllt die Wahrheit über die NATO

Von Fjodor Lukjanow

“Was wir hier gerade ins Leben rufen, ist ein Akt der guten Nachbarschaft. Wir sind vergleichbar mit einer Gruppe von Hausbesitzern, die in derselben Gegend wohnhaft sind und beschlossen haben, ihre gemeinsamen Interessen zu bündeln und eine formelle Vereinigung zum gegenseitigen Schutz zu gründen.”

Dieses Zitat stammt aus der Rede des US-Präsidenten Harry Truman anlässlich der Unterzeichnung der Washingtoner Erklärung zur Gründung der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) am 4. April 1949. Sein Vergleich der NATO mit einer Hausbesitzervereinigung stellt zwar eine treffende und überzeugende Metapher dar. Wie sich jedoch herausstellte, lässt sie sich auch umgekehrt interpretieren.

Der Ständige Vertreter der USA bei den Vereinten Nationen, Michael Waltz, äußerte sich kürzlich gegenüber Fox News zum Thema Grönland wie folgt: “Dänemark verfügt einfach nicht über die Ressourcen oder Kapazitäten, um die notwendigen Maßnahmen in der nördlichen Region zu ergreifen. Und diejenigen Demokraten, die behaupten, dass “sie Ihnen [den Amerikanern] uneingeschränkten Zugang verschaffen”, antworte ich, dass jeder weiß, dass man eine gemietete Immobilie anders behandelt als eine eigene”.

Dem kann man nichts entgegnen: Eigentumsrechte bieten mehr Sicherheit als vertragliche Beziehungen, die nicht rechtlich abgesichert sind, sondern vom guten Willen der Beteiligten abhängen. Denn dieser ist heute da, morgen aber schon wieder weg. Ganz zu schweigen davon, dass rechtmäßiges Eigentum Rechte mit sich bringt, die dem bloßen Nutzer nicht zustehen. Im Falle Grönlands geht es um die Frage des arktischen Schelfs. Würden die USA formell Eigentümer dieser größten Insel der Welt werden, würde sich die Frage der Neuverteilung des Einflusses im Hohen Norden nicht zwischen der NATO und Moskau stellen (derzeit sind alle Arktis-Anrainerstaaten außer Russland NATO-Mitglieder), sondern zwischen den USA und allen anderen.

In diesem Frühjahr feiert die NATO ihr 77-jähriges Bestehen. Für eine internationale Organisation ist das zwar ein solides Alter, aber im historischen Vergleich eher bescheiden. Wie uns die Erfahrung zeigt, gibt es keine Strukturen, die ewig bestehen bleiben.

Dennoch zielen Äußerungen westlicher Politiker, wonach ein direkter Konflikt zwischen den USA und Dänemark zum “Ende der NATO” führen könnte, darauf ab, alle Beteiligten in Angst und Schrecken zu versetzen, da diese Entwicklung angeblich den Zusammenbruch der Weltordnung zur Folge hätte.

Und diese Sichtweise ist verständlich. Seit Mitte des 20. Jahrhunderts spielt die NATO eine strukturierende Rolle im internationalen System: zunächst als Teil der institutionellen Grundlage des Kalten Krieges, später als wichtigste ideologische und politische Säule der liberalen Weltordnung. Nur noch wenige Menschen können sich an eine internationale Politik ohne einen einheitlichen politischen “Westen” erinnern.

Vor der Nachkriegszeit existierte ein solches Phänomen jedoch nicht. Die Transformation der UdSSR zu einer Supermacht schuf eine “westliche Gemeinschaft”, die sich neben ihrer militärischen Komponente auch ideologisch als “freie Welt” konsolidierte. Das für den Westen erfolgreiche Ende des Kalten Krieges etablierte dann die Nordatlantische Gemeinschaft als Prototyp für die internationale Ordnung insgesamt. Die Probleme mit der Architektur der europäischen Sicherheit, die zur aktuellen militärischen Konfrontation beigetragen haben, haben ihren Ursprung in dieser Zeit. Man kam damals zu dem Schluss, dass das einzig richtige Sicherheitssystem für Europa eines sei, das sich auf die NATO konzentriere, und dass die unbegrenzte Erweiterung dieses Blocks der Schlüssel zur Stabilität sei. Das Ergebnis liegt nun auf der Hand.

Nichtsdestotrotz ist die NATO ein Produkt ihrer Zeit: des Kalten Krieges und seiner unmittelbaren Nachwirkungen im späten 20. und frühen 21. Jahrhundert. Diese Zeit ist nun vorbei.

Alle Institutionen der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts, einschließlich sogar eines so bedeutenden Gremiums wie der UNO, befinden sich in einer Krise unterschiedlicher Intensität. Es wäre daher eher verwunderlich, wenn eine so bedeutende Struktur wie die NATO eine Ausnahme davon bilden würde. Denn der Grund für den Funktionsverlust dieser Organisationen liegt weniger in internen Problemen als vielmehr in der grundlegenden Veränderung der internationalen Lage.

Trumps Nachfolger, Joe Biden, wollte das Szenario des Kalten Krieges wieder aufleben lassen, indem er die Ukraine in einen großen ideologischen Konflikt zwischen der “freien” und der “unfreien” Welt gegen Russland ausspielte und so die Dominanz der USA festigte. Was den Zusammenhalt der NATO angeht, war Westeuropa eine Zeit lang bereit, sich daran zu beteiligen. Trumps Wiederwahl hat diese Pläne jedoch zunichtegemacht.

Während seiner ersten Amtszeit machte Trump keinen Hehl aus seiner Unzufriedenheit mit der NATO. Damals ähnelte seine Kritik derjenigen früherer US-Präsidenten, die ebenfalls forderten, dass die europäischen Mitglieder einen größeren finanziellen Beitrag zur kollektiven Sicherheit leisten sollten. Die Europäer willigten widerwillig ein, ihre Ausgaben zu erhöhen. Nun sprechen die USA das Thema direkt an: Die USA brauche die NATO für ihre Sicherheit nicht wirklich, und Westeuropa solle seine eigenen Verteidigungsfähigkeiten ausbauen, indem es alles, was es braucht, von den USA kaufe. Das würde jedoch höhere Militärausgaben erfordern.

Steht das Ende der NATO bevor? Im Moment sieht es so aus, als hätte Westeuropa panische Angst, das Schutzpatronat der USA zu verlieren, weil es nicht weiß, wie es militärisch oder politisch weiter vorgehen sollte.

Derzeit scheint selbst das Weiße Haus nicht bereit zu sein, eine gewaltsame Eroberung Grönlands zu riskieren, da dies sowohl in Grönland als auch in den USA auf Ablehnung stoßen würde. Vielmehr würde man sich wahrscheinlich für eine “einvernehmliche Lösung” entscheiden. Und derzeit ist es noch möglich, die gesamte Schuld einem konkretem “Despoten” zuzuschreiben und zu hoffen, dass sich die Lage nach seinem Amtsaustritt wieder normalisiert. Aber die Atmosphäre unter den “Hausbesitzern”, wie Truman es metaphorisch ausdrückte, verändert sich bereits. Und sie wird nicht mehr so sein wie zuvor.

Übersetzt aus dem Englischen.

Fjodor Lukjanow ist Chefredakteur von “Russia in Global Affairs”, Vorsitzender des Präsidiums des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik und Forschungsdirektor des Internationalen Diskussionsklubs “Waldai”.

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