No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Georgiens Präsidentin Surabischwili fordert Neuwahlen und droht mit Sturz der Regierungspartei

rtnews by rtnews
24/12/2024
Reading Time: 2 mins read
0 0
0
0
SHARES
6
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Präsidentin Surabischwili droht mit einem Machtwechsel, sollte es bis Ende des Jahres keine Einigung über Neuwahlen geben. Als einzige Alternative sieht sie den Sturz der Regierungspartei Georgischer Traum. Ministerpräsident Kobachidse droht mit rechtlichen Schritten.

Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili warnt die Regierungspartei Georgischer Traum, dass sie den Sturz der jetzigen Regierung vorantreiben werde, sollte es zu keiner Einigung über Neuwahlen des Parlaments kommen.

In einer vom Nachrichtenportal Interpressnews veröffentlichten Videobotschaft erklärt Surabischwili, dass alle legitimen Mittel zur Abwendung der Krise bereits ausgeschöpft seien. Das georgische Rechtssystem sei nicht in der Lage, eine Lösung zu bieten, wodurch eine verfassungswidrige Situation entstanden sei.

Surabischwili erklärt, es gebe nur noch einen Ausweg: Neuwahlen, die noch vor dem 29. Dezember stattfinden sollten. Dies sei nicht nur eine Forderung der Opposition, sondern auch des georgischen Volkes und von ihr. “Wenn das nicht geschieht, wird das Regime stürzen, das sich bereits von selbst auflöst”, so die Präsidentin. Darüber hinaus kündigt sie die Bildung eines neuen Rates an, der sich mit der Organisation der Parlamentswahlen befassen soll.

“Das Regime stürzt sich selbst, niemand ist daran schuld. Es ist die Schuld derer, die an der Macht sind, weil sie nicht rechtzeitig reagiert haben.”

Am 14. Dezember fanden in Georgien Präsidentschaftswahlen statt, die der ehemalige Fußballspieler Michail Kawelaschwili gewann. Für den 29. Dezember ist seine Amtseinführung geplant. Damit endet auch die Amtszeit Surabischwilis.

Sie kündigte jedoch an, auch nach dem 29. Dezember im Amt bleiben zu wollen. Daraufhin drohte Ministerpräsident Irakli Kobachidse am Sonntag mit rechtlichen Schritten, sollte sie ihre Befugnisse überschreiten oder sich weigern, den Präsidentenpalast zu verlassen. “Niemand will die 72-jährige Präsidentin ins Gefängnis schicken, aber wir hoffen, dass Surabischwili klug genug ist”, sagte Kobachidse.

Laut Angaben der Zentralen Wahlkommission des Landes hat die Partei Georgischer Traum die Parlamentswahlen am 26. Oktober mit rund 54 Prozent der Stimmen gewonnen. Surabischwili und die Opposition erkennen das Wahlergebnis jedoch nicht an und werfen der Partei vor, eine prorussische Haltung einzunehmen. Wiederholt kommt es zu Protesten und zu Zusammenstößen mit der Polizei. Diese nahmen zu, nachdem Kobachidse angekündigt hatte, die Beitrittsgespräche mit der EU in den nächsten vier Jahren nicht wieder aufzunehmen.

Mehr zum Thema – Georgien kann Gesetz über ausländische Agenten ändern



Source link

Tags: derdrohtfordertGeorgiensmitNeuwahlenPräsidentinRegierungsparteiSturzSurabischwiliund
rtnews

rtnews

Related Posts

Im Vorfeld des NATO-Gipfels macht sich im Westen Nervosität breit
Deutschland

Im Vorfeld des NATO-Gipfels macht sich im Westen Nervosität breit

05/06/2025
4
Drohnenkrieg gegen Russland: Ribbentrop-Enkel verdient offenbar mit
Deutschland

Drohnenkrieg gegen Russland: Ribbentrop-Enkel verdient offenbar mit

05/06/2025
5
Pragmatismus gegenüber Nachbarn: Südkoreas neuer Präsident will Dialog mit DVRK wiederaufnehmen
Deutschland

Pragmatismus gegenüber Nachbarn: Südkoreas neuer Präsident will Dialog mit DVRK wiederaufnehmen

04/06/2025
1
Wirtschaftsexperten erwarten Abschwächung des Rubels bis Ende 2025
Deutschland

Wirtschaftsexperten erwarten Abschwächung des Rubels bis Ende 2025

04/06/2025
0
Robert Kiyosaki warnt vor Finanzkollaps im Sommer: Babyboomer besonders betroffen
Deutschland

Robert Kiyosaki warnt vor Finanzkollaps im Sommer: Babyboomer besonders betroffen

04/06/2025
11
Ungarns Kanzleramtschef: EU versinkt immer tiefer im Krieg   
Deutschland

Ungarns Kanzleramtschef: EU versinkt immer tiefer im Krieg   

04/06/2025
0
Next Post
Mossad drängt Netanjahu zu Angriffen auf Iran

Mossad drängt Netanjahu zu Angriffen auf Iran

Bericht: Israel will Südlibanon nach 60-tägiger Waffenruhe besetzen

Bericht: Israel will Südlibanon nach 60-tägiger Waffenruhe besetzen

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Im Vorfeld des NATO-Gipfels macht sich im Westen Nervosität breit
  • Drohnenkrieg gegen Russland: Ribbentrop-Enkel verdient offenbar mit
  • Pragmatismus gegenüber Nachbarn: Südkoreas neuer Präsident will Dialog mit DVRK wiederaufnehmen
  • Wirtschaftsexperten erwarten Abschwächung des Rubels bis Ende 2025
  • Robert Kiyosaki warnt vor Finanzkollaps im Sommer: Babyboomer besonders betroffen

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Die Axt im Kopf erspart Strack-Zimmermann
  2. picrin saeure zu Bayern: CSU-Gesundheitsministerin will Krankenhäuser "auf Kriegsfall vorbereiten"
  3. picrin saeure zu "Bereit sein, für Deutschland zu sterben" – Konservative Parteien fordern Rückkehr zur Wehrpflicht
  4. picrin saeure zu Letzte INSA-Umfrage vor der Wahl: Union und Grüne verlieren
  5. picrin saeure zu Freie Arztwahl nur noch gegen Aufpreis? Vorstoß der Adenauer-Stiftung polarisiert
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?