NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat der Möglichkeit des Beitritts der Ukraine zur NATO auf dem kommenden Gipfel in Vilnius eine Absage erteilt.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin sagte Stoltenberg, man wolle, dass der Krieg in der Ukraine zu Ende gehe. Beim kommenden NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli in Vilnius, Litauen, werde es aber darum gehen, die Ukraine näher an das Bündnis heranzuführen und ihr ein Programm für Verteidigungslieferungen für die kommenden Jahre zu bieten.
Zudem arbeite man an der Einrichtung eines NATO-Ukraine-Rates, um über gemeinsame Sicherheitsfragen zu beraten. Ein gerechter Friede könne aber nicht bedeuten, dass der Konflikt eingefroren und ein von Russland diktierter Deal akzeptiert werde, so Stoltenberg.
Stoltenberg lobt Berlins Lieferung von 64 Patriot-Raketen
Mit Blick auf die ukrainische Offensive bekräftige Stoltenberg die Fortsetzung der Unterstützung Kiews durch die NATO, solange es nötig sei. Stoltenberg begrüßte außerdem die Unterstützung Deutschlands, insbesondere die jüngste Entscheidung, “weitere 64 Patriot-Raketen an die Ukraine zu liefern”.
Kiew hatte sich in den vergangenen Wochen bei den NATO-Mitgliedsstaaten intensiv für eine feste Zusage für eine formale Beitrittseinladung zur NATO eingesetzt. Ukrainische Beamte hatten die Hoffnung geäußert, dass sie auf dem bevorstehenden NATO-Gipfel im Juli in Vilnius (Litauen) eine konkrete politische Geste erhalten würden.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hatte am 3. Juni in einem Interview mit der US-Zeitung Wall Street Journal sogar sein Fernbleiben vom NATO-Gipfel angedeutet, falls Kiew kein “Signal” erhalte.
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