Von Fjodor Lukjanow
Nach dem Treffen der Präsidenten Russlands und der USA in Alaska im vergangenen August etablierte sich der Begriff “Geist von Anchorage” im allgemeinen Sprachgebrauch. Der Inhalt der Gespräche wurde nicht offengelegt; er lässt sich nur aus Berichten auf der Grundlage durchgesickerter oder zugespielter Daten erschließen. Schon das Format war beeindruckend: persönliche Begrüßungen, eine Ehrenwache, eine gemeinsame Limousine und dergleichen mehr. Doch das gegenseitige Interesse und der Respekt der beiden Präsidenten füreinander waren bereits während Donald Trumps erster Amtszeit bekannt. Welcher besondere Geist entstand also nach Wladimir Putins Blitzbesuch in den Vereinigten Staaten im August?
Es lohnt sich, sich daran zu erinnern, wann das Bild des “Geistes” in früheren Situationen verwendet wurde. So sprach man etwa vom “Geist von Jalta”, dann vom “Geist von Helsinki”. Es gab auch den “Geist von Malta”, der jedoch längst in den Bereich historischer, überholter Konzepte abgesunken ist.
Alle drei Fälle markieren Meilensteine in den Beziehungen der Supermächte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die Konferenz von Jalta 1945 legte den Grundstein für die Nachkriegsweltordnung, in der die UdSSR und die USA die Hauptakteure waren. Die Schlussakte von Helsinki 1975 kodifizierte diese Ordnung und war gleichzeitig der erste Schritt zu ihrem späteren Zusammenbruch (auch wenn dies erst viel später deutlich wurde). Schließlich führte der sowjetisch-US-amerikanische Gipfel an der Küste Maltas im Dezember 1989 zu einem grundlegenden Abkommen zur Beendigung des Kalten Krieges und dessen Hauptfolge – der Teilung Europas.
Trump selbst machte die Beendigung des Ukraine-Konflikts unter anderem zu einer Frage seines eigenen Prestiges.
Diese drei bekanntesten “Geister” hatten den Sinn der jeweiligen Treffen gemein: die Festlegung der Parameter der globalen Ordnung. Der Prozess war je unterschiedlich strukturiert: drei Teilnehmer in Jalta; komplexe multilaterale Konsultationen, die zu Helsinki führten; und zwei Partner in Malta. Auch die Inhalte unterscheiden sich. Im ersten Fall ging es um die Aufteilung der Interessenssphären zwischen den Siegermächten. Im zweiten um die Aufrechterhaltung des Status quo, um eine Eskalation der wachsenden Gegensätze zu verhindern. Im dritten um den faktischen Rückzug eines der Rivalen unter dem Vorwand, eine neue Weltordnung zu schaffen. Und doch sind dies Ereignisse derselben Art und Reihe. Setzt Anchorage mit seinem “Geist” diese Reihe fort?
Betrachten wir es wieder formalistisch: Worum ging es bei den Verhandlungen in Alaska? Um eine Beilegung des Ukraine-Konflikts. Doch bei einer solch konkreten Betrachtung stellt sich unweigerlich die Frage: Wo ist denn da die Ukraine – als Kriegspartei? Ist es realistisch, ein Ergebnis über ihren Kopf hinweg zu erzielen? Wahrscheinlich ja, aber nur, wenn eine der Verhandlungsparteien (die USA) Kiew einfach zum Umsetzen ohne seine Zustimmung getroffener Entscheidungen zwingen kann. Was seither geschieht, deutet darauf hin, dass die USA dazu nicht in der Lage sind, obwohl sie scheinbar über maximalen Einfluss verfügen.
Eine andere Annahme erscheint daher plausibler: Washington fehlt die nötige Motivation, diesen Einfluss voll auszuschöpfen. Zwar hat Trump die Beendigung dieses Konflikts teilweise zu einer Frage seines persönlichen Prestiges gemacht. Doch ehrlich gesagt ist ihm und seinen engsten Vertrauten – Geschäftspartner, Freunde und Verwandte (die derzeitige Führungsriege) – der konkrete Ausgang der Konfrontation relativ gleichgültig. Solange Russland keinen vernichtenden Sieg erringt, sind die anderen Optionen zur Festlegung der Demarkationslinie und die Bedingungen für deren Aufrechterhaltung nicht entscheidend.
Ein Motiv, das gesamte verfügbare politische und wirtschaftliche Arsenal einzusetzen, wäre entstanden, wenn das Weiße Haus die Etablierung einer Weltordnung tatsächlich als Ergebnis dieser Verhandlungen betrachtet hätte. Sprich: Dasselbe Ziel wie beim früheren Erscheinen des “Geistes”. Und der Kreml hat die Alaska-Gespräche im Wesentlichen mit diesem Inhalt gefüllt. Ganz von Anfang der militärischen Sonderoperation lag sein Fokus auf den Prinzipien der europäischen Sicherheit, nicht auf Gebietsgewinnen. Und obwohl Letztere im Laufe der Zeit an Bedeutung gewonnen haben, hat sich der Kern der Frage nicht verändert (sie lautet nun öffentlich “Sicherheitsgarantien für die Ukraine”, doch ihr Wesen ist genau das oben Genannte) und könnte sich sogar zum Haupthindernis für eine Einigung entwickeln.
Wenn es nur um eine politische Lösung der Ukraine-Frage geht, ist der russisch-amerikanische Ansatz unzureichend.
Washington verfolgt in diesem Bereich keine so umfassende und breite Agenda. Die Vorstellungen der aktuellen US-Regierung von der Weltordnung drücken sich in Parametern völlig anderer Natur aus. Sie zielt darauf ab, die Kontrolle der USA in für sie wichtigen Regionen durch wirtschaftlichen, militärischen und politischen Druck zu sichern. Aber nicht durch die Schaffung eines gemeinsamen Rahmens oder Regelsystems, sondern durch gezielte und begrenzte Intervention, eine Art “Zwangsakupunktur”. Hier sind keine Abkommen auf der Grundlage von Kooperationsprinzipien nötig, sondern Abkommen zur Erreichung sehr spezifischer, einseitiger, vorwiegend merkantiler Ziele.
Wenn es nur um eine politische Lösung der Ukraine-Frage geht, ist der russisch-US-amerikanische Ansatz unzureichend; da braucht es zusätzlich nicht nur die Ukraine selbst, sondern auch Europa. Sein Einfluss ist zwar begrenzt, aber zumindest insofern vorhanden, als es jedes Abkommen sabotieren kann. Damit sich aber der “Geist von Anchorage” in die oben beschriebene Kette, beginnend mit Jalta, integrieren kann, muss das Ziel höher gesteckt sein: die Bildung eines globalen politischen Systems, das das nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene und ein Dreivierteljahrhundert lang bestehende ablösen soll. Washington betrachtet Moskau jedoch nicht als einen der wichtigsten Gesprächspartner in dieser Frage – vielleicht eher Peking, aber selbst das nicht zwangsläufig. Daher schwebt der “Geist” jetzt zwischen unterschiedlichen Auffassungen des Themas und wird vielmehr zum Phantom einer gescheiterten Übereinkunft.
Ist etwas anderes möglich? Dies würde wohl Ereignisse erfordern, die den Prozess als etwas über die regionale Ebene hinausgehendes erscheinen lassen.
Dieser Artikel wurde zuerst von der Zeitung Rossijskaja Gazeta veröffentlicht.
Fjodor Lukjanow ist einer der renommiertesten russischen Experten auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen und Außenpolitik. Er ist seit 1990 als Journalist tätig und Autor zahlreicher Publikationen zu modernen internationalen Beziehungen und russischer Außenpolitik.
Seit 2002 ist er Chefredakteur von “Russia in Global Affairs”. Im Jahr 2012 wurde er zum Vorsitzenden des Präsidiums des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik Russlands gewählt. Seit 2015 ist er Forschungsdirektor des Internationalen Diskussionsklubs Waldai. Lukjanow ist zudem Forschungsprofessor an der Fakultät für Weltwirtschaft und Globale Politik der Nationalen Forschungsuniversität “Hochschule für Wirtschaft”.
Mehr zum Thema – Dugin: Die Welt am Rande des Abgrunds (Teil 2) – Globaler Kampf aller gegen alle
