Ein Vorwurf an die Regierung der Ukraine ist, dass sie faschistische Entwicklungen nicht nur duldet, sondern aktiv fördert. Das war einer der Gründe für die militärische Spezialoperation. Russland hält die Ukraine für ein faschistisches Land, das die Existenz Russlands bedroht. Man mag sich darüber streiten, ob das Wort “faschistisch” seine Berechtigung hat ‒ darüber, dass die innenpolitische Entwicklung mehr als bedenklich ist, jedoch nicht.
Die Ukraine beeilt sich auch nicht, den Vorwurf zu entkräften, im Gegenteil. Wie die russische Online-Zeitung Wsgljad mit Bezug auf ukrainische Quellen meldet, erhält die 10. Gebirgs-Sturmbrigade der ukrainischen Armee auf Anordnung Selenskijs den Beinamen “Edelweiß”. Diese Namenswahl ist kaum zufällig.
Die 1. Gebirgs-Division der Wehrmacht, die im Zweiten Weltkrieg am Feldzug gegen die Sowjetunion beteiligt war und bei der Schlacht am Asowschen Meer und im Donez-Becken zunächst Erfolge gegen die Rote Armee erzielen konnte, trug ebenfalls den Beinamen “Edelweiß”. Sie war für Massaker an der Zivilbevölkerung verantwortlich und beging zahllose Kriegsverbrechen. Unter anderem war sie an Ausschreitungen gegen die jüdische Bevölkerung in der Stadt Lemberg, dem heutigen Lwow, beteiligt.
Dass die ukrainische Division, die künftig den Beinamen “Edelweiß” tragen wird, in genau dieser Tradition steht und sich den Namen redlich verdient hat, hat sie schon bewiesen. Laut Anordnung des Präsidenten erhält sie den Namen für ihre “beispielgebende Leistung hinsichtlich des Schutzes der territorialen Integrität und des Erhalts der Souveränität der Ukraine”.
Das Bataillon wurde 2015 gegründet. Es hat in den Jahren von 2016 bis 2018, also lange vor dem Beginn der militärischen Spezialoperation, im Donbass gegen die Donezker und Lugansker Volksrepubliken gekämpft, und damit gegen das Minsker Abkommen verstoßen und mutmaßlich Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung begangen. Angesichts des Verlaufs des Konflikts hat das Bataillon entgegen der Behauptung Selenskijs mit seinen Aktivitäten daher zum Verlust der territorialen Integrität beigetragen. Die Abspaltung der Volksrepubliken war die Reaktion auf die anhaltenden Verstöße der Ukraine gegen das Minsker Abkommen. 2016 wurden zudem Teile der nationalistischen Kampfeinheiten “Aidar” und “Donbass” für einige Monate aufgenommen.
Besonders provokant ist dabei, dass die deutsche Wehrmachtsdivision mit dem Namen “Edelweiß” auch bei der Besetzung Ungarns eine zentrale Rolle spielte. Ungarn unterstützt die Sanktionspolitik der EU nicht und sieht darüber hinaus die Minderheitenrechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine verletzt. Männer im wehrfähigen Alter der ungarischen Minderheit seien das Ziel von Zwangsrekrutierungen, wirft Ungarn der Ukraine vor.
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