Von Dagmar Henn
Sie ist schon süß irgendwie, die Lebensgefährtin von Pomadeprinz Karl-Theodor von Guttenberg, die gerade den Robert Habeck gibt, Verzeihung, die Wirtschaftsministerin: Katherina Reiche. Vor allem, wenn sie meint, die jetzt steigenden Benzinpreise hätten etwas mit Marktmechanismen zu tun und die Nachfrage werde sich schon von allein anpassen.
Wobei man nachgerade Glück hat, dass sie keine Entscheidungen über Hungerhilfen trifft. Da würde sie vermutlich auch erklären, wenn das Brot zu teuer ist, sei das nur marktwirtschaftlich normal, und wenn dann jemand verhungert, ist das nur die erforderliche Anpassung der Nachfrage.
Klar, da spielen zwei Faktoren mit hinein: Erstens findet sich in der ganzen politischen Besetzung Deutschlands kaum mehr jemand, der über die neoliberale Suppenschüssel hinausblicken kann. Und zweitens ist sie natürlich mit ihrem Millionengschpusi zusätzlich zum Ministergehalt weit von den gewöhnlichen Nöten gewöhnlicher Bürger entfernt.
Wobei man natürlich auf ihre Fantasien selbst ganz marktwirtschaftlich erwidern könnte: Dann streicht doch einfach alle Steuern, außer bestenfalls der Mehrwertsteuer, weil die alle nichts mit Marktwirtschaft zu tun haben. Im Gegenteil, die Energiesteuer und diese oberdämliche CO₂-Abgabe wurden ja gerade mit der Absicht eingeführt, Marktmechanismen zu verändern, um die Fahrzeugbesitzer zu einem anderen Verhalten zu zwingen. Immerhin liegt der niedrigste Steueranteil am Treibstoffpreis, der beim Diesel, immer noch bei 44 Prozent. Also zurück zur Marktwirtschaft und weg mit diesen Steuern …
Nein, so meint sie das natürlich nicht. Sie meint nur, dann wird halt weniger gefahren. Vielleicht gibt es ja versteckt in einer Schublade des Ministerschreibtisches irgendeine Art Voodoopuppe, die bei allen, die sich länger dahinter aufhalten, dieselbe Art geistiger Beschränkung auslöst; das erinnert doch irgendwie an Habecks “Die sind nicht insolvent, die hören nur auf, zu verkaufen”.
Weil sie offenkundig verkennt, dass der Treibstoff, der in Deutschland verbraucht wird, nicht nur dazu dient, ihr Näschen an den nächsten Badesee zu kutschieren, sondern auch Rohstoffe und Produkte befördert oder benötigt wird, damit Menschen zur Arbeit kommen – oder ins Krankenhaus. Damit die Bauern säen und ernten können (was heuer wegen der Kunstdüngerpreise ohnehin schwierig wird) oder Baumaterialien zur Baustelle gelangen. Da wären schon ein, zwei Gedanken mehr angebracht. Auch, weil das “weniger fahren” sich auch als Konsumverzicht in anderen Bereichen äußern kann oder wird, weil die höheren Benzinpreise sich nämlich, das wurde selbst ökonomischen Analphabeten erst 2022 vorgeführt, selbst im Brot oder der Strumpfhose wiederfinden. Also Auslöser einer allgemeinen Inflation werden, die besonders hübsch wird, weil Erdgas ja auch … und so. Reiche denkt vermutlich einzig daran, dass auf gar keinen Fall wieder eine “Abhängigkeit von Russland” eintreten dürfe.
Das hieße nämlich, einen “Kriegstreiber zu unterstützen”, und das “kommt für uns nicht infrage”. Ein putziger Ansatz, denn was dann, nähme man diese Aussage ernst oder wäre sie überhaupt ernst gemeint, schließlich heißen müsste, das US-LNG ebenfalls empört zurückzuweisen, spätestens nach der Bombardierung der iranischen Mädchenschule. Außer natürlich, Reiche zöge sich auf den Sophismus zurück und sagte, die USA seien kein Kriegstreiber, sondern ohnehin schon Kriegsführer, mit Betonung auf dem zweiten Wortbestandteil. Oder so.
Na, einen Grund wird sie schon finden. Auf die Steuern zu verzichten aber geht ganz und gar nicht. Immerhin könnte ein Verzicht auf auch nur einen Teil dieser Steuereinnahmen bedeuten, dass man kein Geld mehr hätte, um die Ukraine zu finanzieren, unvorstellbar, das. Oder frische Afghanen einzufliegen. Oder neue Bestellungen bei Rheinmetall tätigen. Lauter gute, sinnvolle Dinge; zumindest für jene, die dafür die Steuergelder verschwenden. Das geht also gar nicht.
Letzten Endes könnte sie jedoch leider Recht behalten. Wenn man bedenkt, dass Katar gerade angekündigt hat, sich womöglich für die nächsten fünf Jahre auf Force Majeure zu berufen und daher überhaupt kein LNG aus dieser Richtung zu erwarten ist, und die Erdölpreise auch brauchen dürften, ehe sie sich wieder normalisieren, und in der EU ohnehin schon Rezession herrscht, dürfte die ganze Mischung nämlich einen ordentlichen Rückgang der Wirtschaftsleistung zur Folge haben, der bis zum Tiefpunkt der Finanzmarktkrise 2008 oder darunter gehen kann. Dann wird tatsächlich deutlich weniger Benzin gebraucht, weil der internationale Handel stillsteht. Da könnte man natürlich auch erklären, das sei eben eine marktwirtschaftliche Reaktion. Dumm nur, dass dann derartige Habeckereien auf wenige geneigte Ohren treffen dürften.
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