Frankreich und Moldawien haben an diesem Donnerstag ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich abgeschlossen. Das Dokument wurde während des Besuchs von Präsidentin Maia Sandu in Paris unterzeichnet. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz gab der französische Staatschef Emmanuel Macron einige Einzelheiten des Vertrags bekannt. Der Élysée-Palast übertrug die Veranstaltung in Echtzeit auf X (vormals Twitter).
EN DIRECT | Déclaration conjointe du Président @EmmanuelMacron et de la Présidente de Moldavie, @sandumaiamd. https://t.co/dhpWoclIrn
— Élysée (@Elysee) March 7, 2024
Macron kündigte unter anderem die Eröffnung einer ständigen Mission des französischen Verteidigungsministeriums in Chișinău an. Dies werde bereits in den kommenden Monaten geschehen, sagte der Politiker. Als Hauptaufgabe dieser Vertretung nannte er die Ausbildung moldawischer Armeeangehöriger. Bei der Pressekonferenz fügte er hinzu, dass dies nur der erste Schritt im Rahmen der bilateralen Kooperation im Sicherheitsbereich sei. Geplant sei außerdem der gemeinsame Kampf gegen Desinformation und Cyberangriffe. An Sandu gerichtet sagte Macron:
“Wir werden somit unseren Beitrag zur kollektiven Stärkung der Souveränität und Sicherheit Ihres Staates leisten.”
Außerem wurde bei dem Treffen ein Abkommen über die bilaterale Kooperation im Wirtschaftsbereich bis zum Jahr 2029 unterzeichnet.
Zuletzt hatten sich in der Region die Spannungen zwischen der Regierung in Chișinău und der international nicht anerkannten Republik Transnistrien zugespitzt. Die Behörden in Tiraspol baten Russland um Hilfe. In der Resolution beschwerten sich die örtlichen Abgeordneten über “noch nie da gewesene” wirtschaftliche, soziale, humanitäre und militärpolitische Bedrohungen und Herausforderungen. Moldawien habe seine Blockade gegen Transnistrien verschärft, um “sein wirtschaftliches Potenzial zu untergraben, die Grundsätze seiner Unabhängigkeit und Staatlichkeit zu zerstören, ihm fremde Werte aufzuzwingen”, die im Widerspruch zu der Geschichte, Wahrheit und Identität des multinationalen pridnestrowischen Volkes stünden. Transnistrien werde auch weiterhin für seine Identität, Rechte und Interessen kämpfen. Der Appell an den Föderationsrat und die Staatsduma in Moskau wurden damit begründet, dass in der sogenannten Pridnestrowischen Moldawischen Republik mehr als 220.000 russische Bürger leben. Moskau sei zudem ein Garant im Verhandlungsprozess mit Chișinău, hieß es.
Transnistrien hatte noch vor dem Zusammenbruch der UdSSR darauf gedrängt, sich von Moldawien loszulösen. Bereits damals befürchtete die mehrheitlich aus Russen und Ukrainern bestehende Bevölkerung eine Angliederung an Rumänien, da es seit Mitte der 1980er-Jahre zu einem Anstieg nationalistischer Tendenzen in der gesamten Sowjetunion kam. In Moldawien entstand damals eine sich an Rumänien orientierende Nationalbewegung, die sich unter anderem gegen die russische Sprache richtete. Im Jahr 1992 scheiterte ein Versuch der damaligen moldawischen Behörden, das Problem mit Gewalt zu lösen. Unter der Vermittlung Russlands wurden die Konfliktparteien getrennt und schlossen einen dauerhaften Waffenstillstand.
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