Frankreich hat die Bankkonten des Kulturzentrums “Russisches Haus” in Paris eingefroren und damit dessen Tätigkeit blockiert, wie der russische Botschafter Alexei Meschkow in Frankreich gegenüber RIA Novosti erklärte.
Das Russische Haus, das die russische Sprache, Kultur und Traditionen fördert, untersteht der staatlichen Agentur Rossotrudnitschestwo. Moskau erklärte, dass die Schließung des Zentrums gegen bilaterale Vereinbarungen verstößt.
“Es wird versucht, die Arbeit des Russischen Hauses vollständig zu unterbinden, da die Konten eingefroren wurden. Wir führen in dieser Frage schwierige Verhandlungen mit den Franzosen, zumal das Russische Haus hier legal auf der Grundlage eines bilateralen Abkommens existiert und als französisches Kulturzentrum in Russland tätig ist. Dies ist eine negative Entwicklung der Ereignisse der letzten Wochen”, sagte Meschkow.
Auch das aserbaidschanische Außenministerium forderte am Donnerstag offiziell die Schließung des Russischen Hauses in Baku mit der Begründung, es sei nicht legal registriert. Der Leiter von Rossotrudnitschestwo, Jewgeni Primakow, bestätigte, dass die aserbaidschanischen Behörden trotz mehrfacher Bitten der russischen Botschaft und der Agentur um Unterstützung bei der Einhaltung der Vorschriften nicht reagiert hätten.
Im Januar hatte das aserbaidschanische Fernsehen einen Bericht ausgestrahlt, in dem behauptet wurde, dass das Russische Haus in Baku Spionage unter dem Deckmantel der Kulturförderung betreibe. Moskau wies die Behauptungen als unbegründet zurück und bestellte den aserbaidschanischen Botschafter, Rahman Mustafajew, ins Außenministerium ein.
Primakow kündigte an, eine Verleumdungsklage gegen Baku TV einzureichen und verlangte entweder Beweise oder eine Rücknahme der Anschuldigungen und eine Entschuldigung. Lokale regierungsnahe Medien verglichen die Schließung des Russischen Hauses mit der jüngsten Entscheidung Aserbaidschans, die Tätigkeit der US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) im Land einzustellen.
Im Januar erklärte der aserbaidschanische Außenminister Jeyhun Bayramov, dass Baku die Zusammenarbeit mit der USAID ausgesetzt habe, weil er befürchtete, dass die Agentur politische Interessen der USA fördert und nicht transparent arbeitet. Er bestand darauf, dass jegliche US-Hilfe offiziell und mit voller Transparenz geleistet werden sollte.
Primakow wies Vergleiche zwischen dem Russischen Haus und USAID zurück und betonte, dass sich Rossotrudnitschestwo ausschließlich auf humanitäre und kulturelle Zusammenarbeit konzentriere.
“Der Vergleich zwischen den Aktivitäten des Russischen Hauses in Baku und der US Agency for International Development hält keiner Kritik stand, da sich Rossotrudnitschestwo im Gegensatz zur amerikanischen Organisation nicht in politischen Angelegenheiten engagiert”, sagte er.
Trotz der diplomatischen Bemühungen steht das Russische Haus in Baku vor unmittelbaren Herausforderungen. Moskau hat eine offizielle Mitteilung über die drohende Schließung des Hauses erhalten und nun seine Bereitschaft bekundet, das Registrierungsverfahren nach aserbaidschanischem Recht abzuschließen. Primakow erklärte jedoch, dass das Zentrum seine Räumlichkeiten innerhalb von sechs Wochen räumen muss, da der Eigentümer beschlossen hat, das Gebäude zu verkaufen.
Russische Häuser sind in Dutzenden Ländern weltweit tätig. Nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts steht Rossotrudnitschestwo seit Juli 2022 auf der Sanktionsliste der Europäischen Union, obwohl seine Zentren in einigen europäischen Ländern weiterhin tätig sind.
Die Einrichtungen unterstützen regionale Kunst- und Kulturgemeinschaften, organisieren Veranstaltungen, Sprachkurse, Poesiewettbewerbe, Kinderaktivitäten und Theateraufführungen.
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