No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

FDP-Mitgliederbefragung: Knappes, aber gut dotiertes Ja zum Verbleib in der Ampel

rtnews by rtnews
01/01/2024
Reading Time: 3 mins read
0 0
0
0
SHARES
23
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook
Die digitale Befragung lief seit Mitte Dezember 2023. An der Abstimmung beteiligten sich gerade einmal 26.000 Mitglieder. Damit kann die desaströse Bundespolitik vorerst weitergeführt werden, zur Neujahrsfreude der beiden Koalitionspartner in der Ampelregierung.

Am Ende des Jahres 2021 hatte die FDP laut letztem gültigem Stand 77.276 Mitglieder. Die Süddeutsche Zeitung berichtet von aktuell 72.100 Parteizugehörigen. Davon beteiligten sich nach Medienangaben 26.058 an der von kritischen und enttäuschten Mitgliedern initiierten digitalen Mitgliederbefragung zum Thema des möglichen Ausstiegs aus der sogenannten Ampel-Koalition in Berlin. Ein zuvor eingereichter Antrag hatte die nötige Zustimmung von 500 Unterstützern erreicht. 52,24 Prozent der Abstimmenden plädierten nun dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen. Die FDP-Bundestagsfraktion erlangte bei den letzten Wahlen 92 der 736 Sitze im Berliner Reichstag.

Den Antrag auf Mitgliederbefragung hatten 598 FDP-Mitglieder nach den schlechten Wahlergebnissen der FDP bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern gestellt. Initiiert wurde die Befragung von Kassels FDP-Chef Matthias Nölke. Die konkrete Frage lautete: “Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?” Als Antwortmöglichkeiten waren nur “Ja” und “Nein” vorgesehen. Die Befragung startete kurz vor Jahresende am 18. Dezember. Laut DPA-Informationen lautet das Ergebnis:

“52,24 Prozent der Abstimmenden plädierten dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen, 47,76 Prozent wollten die Koalition verlassen.”

Das Ergebnis des Mitgliederentscheids ist für die leitenden Parteigremien nicht bindend, gilt jedoch als aktueller parteiinterner Stimmungsparameter. In der FDP-Satzung heißt es: “Die Organe der Partei sind in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden.” Aktuell liegt die Partei laut der “Sonntagsfrage zur Bundestagswahl” zwischen vier und fünf Prozent. Bei der Bundestagswahl 2021 konnte die FDP noch 11,5 Prozent der Wähler überzeugen. 

So hatte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki die Mitglieder im Vorfeld der Abstimmung dazu aufgerufen, beim Mitgliedervotum gegen den Ausstieg aus der Bundesregierung zu stimmen. Die Initiatoren hätten laut Kubicki rund fünf Wochen gebraucht, um die notwendigen 500 Stimmen zusammenzubekommen. “Das ist also keine Massenbewegung”, resümierte der FDP-Vize gewohnt salopp. Eine am Neujahrstag durch die Bild-Zeitung gestartete Umfrage mit immerhin über 200.000 abgegebenen Stimmen zeigt die Wahrnehmung der Bürger zur Leistung der FDP und zur Arbeit der Bundesregierung. Die Frage lautete:

Screenshot: Bild.de

Laut dem MDR habe sich FDP-Chef und Finanzminister Lindner im Anschlussan das Mitgliedervotum “betont gelassen” gezeigt. Weiter heißt es im Artikel: “Es stresse ihn nicht, sagte er. ‘Denn es ist eine Gelegenheit, deutlich zu machen, dass die FDP die Richtung der Regierung mitprägt.'” FDP-Justizminister Buschmann ließ per X-Posting verlautbaren:

Das Ergebnis der FDP-Mitgliederbefragung liegt vor:1️⃣ Fast 40 % der Stimmberechtigten haben mitgemacht. Die FDP ist eine digitale Mitmachpartei.2️⃣ Eine Mehrheit der FDP-Basis möchte, dass die Partei weiter Verantwortung übernimmt.3️⃣ Das konkrete Ergebnis aber auch ein Auftrag.

— Marco Buschmann (@MarcoBuschmann) January 1, 2024

Das Superwahljahr 2024 startet am 9. Juni mit den Landtagswahlen in Thüringen. Laut aktuellen Umfragen steht die FDP in dem Bundesland bei vier Prozent. Im Nachbarbundesland Sachsen, wo am 1. September gewählt wird, erreicht die Partei derzeit gerade einmal zwei Prozent Zustimmung. 

Mehr zum Thema – 2023: Das Jahr, in dem Wohnen und Essen in Deutschland zum Luxus wurden





Source link

Tags: aberAmpelderdotiertesFDPMitgliederbefragunggutKnappesVerbleibzum
rtnews

rtnews

Related Posts

Behörden in Armenien beschuldigen "kriminelle Geistlichkeit" eines versuchten Staatsstreichs
Deutschland

Behörden in Armenien beschuldigen "kriminelle Geistlichkeit" eines versuchten Staatsstreichs

25/06/2025
0
China beginnt mit Umzingelungsübungen rund um Taiwan
Deutschland

Trumps Willen erfüllt: NATO beschließt Fünf-Prozent-Ziel für Militärausgaben

25/06/2025
0
Aktionstag: 170 Razzien gegen "rechtsradikalen Hass und Hetze" im Netz
Deutschland

Aktionstag: 170 Razzien gegen "rechtsradikalen Hass und Hetze" im Netz

25/06/2025
5
Chef des Feuerwehrverbandes Banse: Auch Feuerwehr soll kriegstüchtig werden
Deutschland

Chef des Feuerwehrverbandes Banse: Auch Feuerwehr soll kriegstüchtig werden

25/06/2025
1
Schweizer Militärexperte: Diese Optionen hat der Iran jetzt
Deutschland

Schweizer Militärexperte: Diese Optionen hat der Iran jetzt

25/06/2025
5
Lawrow: Westen bettelt um Waffenstillstand für die Ukraine
Deutschland

Lawrow: Westen bettelt um Waffenstillstand für die Ukraine

25/06/2025
11
Next Post
Putin benennt die wahren Feinde Russlands

Putin benennt die wahren Feinde Russlands

Über Masha Gessen, Ghettos, Äpfel und Birnen

Über Masha Gessen, Ghettos, Äpfel und Birnen

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Behörden in Armenien beschuldigen "kriminelle Geistlichkeit" eines versuchten Staatsstreichs
  • Trumps Willen erfüllt: NATO beschließt Fünf-Prozent-Ziel für Militärausgaben
  • Aktionstag: 170 Razzien gegen "rechtsradikalen Hass und Hetze" im Netz
  • Chef des Feuerwehrverbandes Banse: Auch Feuerwehr soll kriegstüchtig werden
  • Schweizer Militärexperte: Diese Optionen hat der Iran jetzt

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Ob Hartz IV oder Bürgergeld – es bleibt viel zu wenig
  2. Tyler Schmitt zu Bodo Schiffmann: "Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet"
  3. picrin saeure zu Rutte: NATO braucht 400 Prozent mehr Luftabwehr
  4. 66 Steuern – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu EU-Rechnungshof: 650 Milliarden Wirtschaftshilfe sinnlos und intransparent verschleudert
  5. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?