Das Moskauer Stadtgericht hat einen Einspruch gegen das Verbot von Facebook und Instagram in Russland und die Anerkennung von Meta-Produkten als extremistisch abgelehnt. Das Verbot ist nun endgültig in Kraft getreten. Dies teilte der Pressedienst des Gerichts mit:
“Die Entscheidung des Bezirksgerichts Twerskoi wurde ohne Änderung eingestellt, die Beschwerde ohne Befriedigung.”
Facebook ist in Russland seit dem 4. März gesperrt, Instagram seit dem 14. März, und am 21. März befand das Gericht in Moskau das soziale Netzwerk als extremistisch und verbot es in Russland. Das Unternehmen hatte jedoch auch danach noch das Recht, Einspruch zu erheben.
Das Verbot von Metas Social-Networking-Seiten war eine Reaktion auf ein internes Schreiben des Unternehmens, in dem es hieß, dass es das Verbot für Einwohner einer Reihe von Ländern, Informationen zu veröffentlichen, die zu Gewalt gegen russische Bürger, einschließlich Angehörige der Streitkräfte, aufstacheln, vorübergehend aufhebt.
Das US-Unternehmen stellte später klar, dass es nicht darum ging, Gewaltaufrufe gegen alle Russen zuzulassen, sondern nur um emotionale Äußerungen über russische Soldaten und Beamte im Zusammenhang mit der Militäraktion in der Ukraine. Meta-Sprecher Andy Stone veröffentlichte einen Screenshot des Newsletters, aus dem hervorging, dass das Unternehmen “vorübergehend Formen der politischen Meinungsäußerung zugelassen hat, die normalerweise gegen das Verbot von Gewaltaufrufen verstoßen würden”. Das soziale Netzwerk Meta gehe nun davon aus, dass Nutzer aus Russland und der Ukraine sowie aus Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und der Slowakei zu Gewalt gegen russische Soldaten aufrufen dürfen.
Am 11. März war die Generalstaatsanwaltschaft Russlands vor Gericht gezogen, um Meta zu einer extremistischen Organisation zu erklären, während das Ermittlungskomitee wegen der Handlungen ihrer Leitung Strafverfahren unter den Artikeln “Propaganda des Terrorismus” und “Aufstachelung zu Hass und Feindseligkeit unter Androhung von Gewalt” eingeleitet hatte.
Trotz des Verbots von Facebook und Instagram wurde ein anderes Meta-Produkt, der Messenger WhatsApp, in Russland bislang nicht verboten.
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