In einem Statement äußert sich Ricardo Gutiérrez, Generalsekretär der Europäischen Journalistenföderation (EJF), sehr besorgt angesichts der Verhaftung von Marat Kasem durch lettische Behörden. Kasem ist Chefredakteur der russischen Nachrichtenagentur Sputnik Litauen und wurde am 5. Januar in Riga festgenommen.
Seine Haft in Zentralgefängnis der lettischen Hauptstadt Riga ist nach Auffassung des Generalsekretärs der EJF völlig unverhältnismäßig angesichts der Anschuldigungen, die zu seiner Festnahme geführt haben.
Gutiérrez fordert in einer Stellungnahme eine konkrete Erläuterung der lettischen Behörden hinsichtlich der Vorwürfe gegen Kasem. Ihm werden die angeblichen Behinderung europäischer Sanktionen und Spionageaktivitäten vorgeworfen, ohne dass die Vorwürfe bisher konkretisiert worden sind.
Der Generalsekretär schreibt:
“Uns sind keine Beweise bekannt, die eine Inhaftierung rechtfertigen würden. Wir glauben daher, dass die Inhaftierung willkürlich und ungerechtfertigt ist. Dies bedeutet eine Verletzung von Artikel 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention.”
Die Europäische Journalistenföderation fordert die lettischen Behörden auf, Kasem umgehend den konkreten Grund für seine Verhaftung und die Anklage gegen ihn mitzuteilen.
Gleichzeitig ermutigt die Organisation den Chefredakteur von Sputnik Litauen, alle Rechtsmittel auszunutzen, um eine Überprüfung seiner Haft zu erreichen und ihn im Fall einer nicht rechtmäßigen Inhaftierung seine unmittelbare Freilassung zu erreichen.
Bereits zuvor hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa gegen die Inhaftierung Kasems protestiert und die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien gefordert.
Kasem ist lettischer Staatsbürger. Er war bereits 2019 in Litauen festgenommen worden. Die Einreise nach Litauen wurde ihm für fünf Jahre untersagt.
Nach seiner Rückkehr aus Russland nach Lettland ordneten die lettischen Behörden nun ebenfalls seine Festnahme an. Ein Antrag auf Freilassung auf Kaution wurde abgelehnt. Kasems Anwältin erhielt bisher keine Akteneinsicht.
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