Chinas Präsident Xi Jinping hat eine ursprüngliche Einladung zu einem Gipfeltreffen in Brüssel anlässlich des 50. Jahrestages der Aufnahme von Beziehungen abgelehnt, wobei die EU die Ernsthaftigkeit der jüngsten chinesischen Annäherungsversuche infrage stellt.
Peking teilte den EU-Beamten mit, dass Chinas zweitrangiger Staatsmann, Premier Li Qiang, die Präsidenten des Europäischen Rates und der Kommission in Brüssel für den Gipfel treffen würde und nicht Xi, so zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen gegenüber Financial Times.
Die Gipfeltreffen zwischen der EU und China werden traditionell abwechselnd in Brüssel und Peking abgehalten. Normalerweise nimmt der Premierminister am Gipfel in Brüssel teil, während Xi ihn in Peking ausrichtet. Die EU ist jedoch der Ansicht, dass die Bedeutung dieses Treffens, mit dem ein halbes Jahrhundert diplomatischer Beziehungen gefeiert werden soll, die Teilnahme des chinesischen Präsidenten erfordert, hieß es.
Der diesjährige Gipfel findet zu einem besonders sensiblen Zeitpunkt für die Beziehungen zwischen der EU und China statt. Die Spannungen zwischen Brüssel und Peking haben sich seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs im Jahr 2022 verschärft, wobei die EU China beschuldigt, den Kreml zu unterstützen. Die EU hat außerdem Zölle auf chinesische Elektroautoimporte verhängt.
Beide Seiten erklärten, dass die Gespräche fortgesetzt würden, aber die anfängliche Brüskierung habe die Ansicht vieler in Brüssel bestätigt, dass China seinen warmen Worten über die Notwendigkeit der Zusammenarbeit “angesichts des Angriffs von US-Präsident Donald Trump auf die multilaterale Weltordnung” keine konkreten Taten folgen lassen werde, hieß es in der Financial Times.
Lu Shaye, Chinas früherer Botschafter in Frankreich, der nun Pekings Sonderbeauftragter für europäische Angelegenheiten ist, sagte, Chinas Politik gegenüber Europa habe sich immer für “Frieden, Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Nutzen” eingesetzt.
Lu, der wegen seiner aggressiven Diplomatie als “Wolfskrieger” bekannt ist, sorgte letztes Jahr für Aufruhr in Europa, als er die angebliche Zugehörigkeit der Krim zur Ukraine und die Souveränität ehemaliger Sowjetrepubliken wie der EU-Mitglieder Lettland, Estland und Litauen infrage stellte.
Seine Ernennung zum Leiter der diplomatischen Beziehungen Chinas zu Europa wurde von einigen Kommentatoren als eine Verhärtung der Haltung Pekings gewertet, doch gleichzeitig “ist eine chinesische Charmeoffensive im Gange”, so ein anderer EU-Diplomat gegenüber Financial Times.
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