Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat geplante Gespräche mit dem serbischen Premierminister Miloš Vučević abgesagt und sich dabei auf dessen vorangegangenes Treffen mit einem russischen Regierungsvertreter berufen.
Von der Leyen traf am Freitag im Rahmen einer Balkanreise in Belgrad ein. Sie kam mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić zusammen und hätte auch Vučević treffen sollen.
“Wir haben das Treffen mit dem Premierminister nach seinem Treffen mit dem russischen Wirtschaftsminister abgesagt”, sagte der EU-Botschafter in Serbien, Emanuele Giaufret, gegenüber AFP und wies darauf hin, dass Serbien signalisiert habe, dass es beabsichtige, “seine Wirtschaftsbeziehungen zu Russland zu stärken”.
Vučević hatte sich mit dem russischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Maxim Reschetnikow, getroffen und sich bei ihm für die Unterstützung Moskaus für die Souveränität und territoriale Integrität Serbiens bedankt.
“Serbien weiß diese Unterstützung sehr zu schätzen und wird sie nicht vergessen”, sagte Vučević. Er bedankte sich auch dafür, dass Moskau Belgrad eingeladen hatte, Anfang dieser Woche am BRICS-Gipfel in Kasan teilzunehmen.
Vučević hatte seine Teilnahme in Kasan mit Verweis auf die Besuche von der Leyens und des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk abgesagt, aber mehrere Kabinettsminister und der stellvertretende Ministerpräsident Aleksandar Vulin waren nach Kasan gereist und nahmen an den BRICS-Treffen teil.
Reschetnikow brachte seinerseits Moskaus Dankbarkeit für Serbiens Weigerung zum Ausdruck, sich den EU-Sanktionen gegen Russland anzuschließen. Serbien hat seine militärische Neutralität erklärt und sich wiederholt dem Druck Brüssels entzogen, “seine Außenpolitik zu harmonisieren” und an die der EU anzupassen.
Sowohl Vučević als auch das serbische Kabinett haben mehr als einmal auf die Heuchelei und Doppelmoral des Westens hingewiesen, der einerseits auf den Grenzen der Ukraine besteht, andererseits aber von Serbien verlangt, seine Provinz Kosovo als unabhängigen Staat anzuerkennen, der von ethnischen Albanern geführt wird, die von der NATO unterstützt werden.
Serbien hat zwar offiziell beschlossen, der EU beizutreten, aber die EU hat die Mitgliedschaft Serbiens unter anderem von der Sanktionierung Russlands und der Anerkennung des Kosovo abhängig gemacht, was Vučević, wie er beteuert hatte, unter keinen Umständen erfüllen wird.
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