Deutschland hat in dieser Woche mit dem Bau einer ständigen Militärbasis in Litauen nahe der Grenze zu Weißrussland begonnen. Dies ist die erste ständige Militärbasis Deutschlands im Ausland seit dem Zweiten Weltkrieg, berichtet die Zeitung Financial Times. Auf der Militärbasis sollen bis zu 4.000 deutsche Soldaten stationiert werden, teilt Brigadegeneral Raimundas Vaikšnoras mit, der Kommandeur der litauischen Streitkräfte:
“Heute ist ein historischer Tag. In ein paar Jahren wird eines der größten Projekte in der Geschichte Litauens abgeschlossen sein – eine hochmoderne Militärstadt. Die Brigade wird eine Garantie für unsere Bevölkerung und ein Abschreckungsmittel gegen die Russen sein.”
Wie es heißt,wird das Militärgelände eine Fläche von 170 Hektar umfassen und 20 Gebäude, Hubschrauberlandeplätze, Übungsfelder und andere Einrichtungen beherbergen. Auf dem Stützpunkt werden unter anderem Schießstände eingerichtet sowie Panzer und andere Ausrüstung gewartet und untergebracht. Die Basis befindet sich nahe Vilnius, in Rūdninkai, nur 20 Kilometer von der Grenze zu Weißrussland entfernt, berichtet Reuters.
Im Dezember 2023 hatte die Bundesregierung beschlossen, die Ostflanke der NATO zu stärken. In der Folge unterzeichneten die Verteidigungsminister Litauens und Deutschlands, Arvydas Anušauskas und Boris Pistorius, ein Abkommen über die Entsendung einer Bundeswehrbrigade mit rund 4.800 Soldaten in die baltische Republik bis 2027. Der Großteil der Soldaten wird auf dem Militärstützpunkt Rūdninkai dauerhaft stationiert, weitere rund 1.000 Soldaten werden in anderen Einrichtungen in Litauen untergebracht.
Zuvor hatten deutsche Medien berichtet, dass die Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen Deutschland rund 11 Milliarden Euro kosten wird. Davon entfallen eine Milliarde auf die jährlichen Betriebskosten, vier Milliarden auf die Beschaffung von gepanzerten Fahrzeugen und sechs Milliarden auf weitere Investitionen wie den Aufbau der Infrastruktur und den Kauf von Uniformen. Die genannte Summe ist ohne die Zahlung von Auslandsverwendungszuschlägen für die Soldaten berechnet.
Obwohl das Ereignis eigentlich für Aufsehen sorgen sollte, wurde es von Berichten über eine Kürzung der militärischen Unterstützung für die Ukraine überschattet, was eher die Schwäche Berlins als dessen Stärke offenbart, meint die Financial Times. Vergangene Woche berichteten Medien, dass Deutschland gezwungen sei, die militärische Hilfe für Kiew zu kürzen, da gemäß der aktuellen Haushaltsplanung der Bundesregierung keine neuen Mittel für diese Zwecke bereitgestellt werden.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung informierte unter Verweis auf Quellen, dass Berlin plant, die militärische Hilfe für die Ukraine von 7,48 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf vier Milliarden Euro im Jahr 2025 zu kürzen. Bis 2027 soll das Volumen dieser Mittel auf 500 Millionen Euro sinken.
Am vergangenen Wochenende berichtete die Zeitung Bild unter Berufung auf vertrauliche Dokumente des Bundesverteidigungsministeriums, dass die Behörde aufgrund von Haushaltskorrekturen vor Problemen steht, die es erschweren, die militärische Unterstützung für die Ukraine in den kommenden Jahren in dem bisherigen Umfang fortzusetzen. Die Zeitung betonte, dass die Ukraine insbesondere keine Ersatzteile für die Panzerhaubitze 2000 erhalten könnte, die Kiew zuvor angefordert hatte.
Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte jedoch, dass Deutschland unter allen europäischen Ländern weiterhin die größte Unterstützung für die Ukraine leisten werde. Laut dem Kieler Institut für Weltwirtschaft ist Deutschland nach den USA das Land, das die zweithöchste Summe für die militärische Unterstützung der Ukraine bereitgestellt hat.
Moskau bezeichnet die Entsendung von Truppen nach Litauen und die Pläne zur Errichtung einer Militärbasis dort wiederholt als das Schaffen von Gefahrenherden für Russland und warnt vor Gegenmaßnahmen.
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