Von Oleg Issaitschenko
In Russland ist der mehrtägige Einheitliche Wahltag zu Ende gegangen, an dem rund 4.000 Wahlveranstaltungen auf verschiedenen Ebenen stattfanden. 20 von 24 Parteien haben daran teilgenommen. Als Ergebnis der Wahlen werden mehr als 35.000 Abgeordnetenmandate und gewählte Positionen neu besetzt. In 21 Föderationssubjekten wurden die Regionalchefs direkt gewählt, in vier weiteren werden sie von den Regionalversammlungen ernannt.
Es wurden keinerlei Verstöße bekannt, die das Ergebnis der Wahlen in Russland hätten beeinflussen können, erklärte Dmitri Dazko, stellvertretender Leiter der Hauptdirektion für die Gewährleistung des Schutzes der öffentlichen Ordnung und die Koordinierung der Zusammenarbeit mit den Exekutivbehörden der russischen Föderationssubjekte.
“Wir werden um 12 Uhr vorläufige Informationen über die Ergebnisse der Wahlen am Tag des Einheitlichen Wahltages und die ersten Bewertungen der vergangenen Kampagne geben. Bis dahin haben wir Zeit, die Informationen zusammenzufassen und vollständig zu präsentieren”, sagte die Leiterin der Zentralen Wahlkommission Ella Pamfilowa und forderte ihre Kollegen in den Regionen auf, sich mit der Auszählung nicht zu beeilen. “Überstürzen Sie nichts. Prüfen Sie alles in aller Ruhe dreimal, bevor Sie das Protokoll unterschreiben. Studieren Sie alle Beschwerden und Einsprüche, prüfen Sie Informationen über mögliche Verstöße. Verschließen Sie gegebenenfalls die Wahlurnen oder annullieren Sie die Wahlergebnisse der einzelnen Wahllokale. Und erst dann, mit gutem Gewissen und reiner Seele, halten Sie abschließende Sitzungen ab.”
Komfortables Abstimmungssystem
Nach Angaben der Leiterin der Zentralen Wahlkommission wurde der Anstieg der Wahlbeteiligung durch die mehrtägige Stimmabgabe, die eine bessere “Zeitplanung” ermöglicht, und das “Mobile Wähler”-System, das eine Person nicht an ein bestimmtes Wahllokal bindet, begünstigt. Gleichzeitig lag die Wahlbeteiligung auf der Plattform für die Fernwahl bei 90 Prozent.
“Es ist bemerkenswert, dass die Wahlbeteiligung überall auf der Welt sinkt, aber in Russland steigt sie. Wir haben neue Wahlformate, unser Wahlsystem entwickelt sich”, sagt Dmitri Gussew, erster stellvertretender Vorsitzender der Fraktion ‘Gerechtes Russland – Für die Wahrheit’. “Mit unseren Technologien und unserem Ansatz sind wir der Entwicklung aller Wahlsysteme in der Welt fünf bis sieben Jahre voraus.”
“Dies war aus mehreren Gründen möglich. Erstens war es die Pandemie, die uns in die Richtung des Wandels bewegt hat. Nun ist es notwendig, die Sicherheit der Wähler im Zusammenhang mit der militärischen Sonderoperation zu gewährleisten. Außerdem hat sich das System als resistent gegen jegliche Angriffe erwiesen.”
“Unsere Gegner haben viel Geld für die Diskreditierung von Informationen und DDoS-Angriffe ausgegeben. Aber das System hat standgehalten”, fügt er hinzu.
Experten stellen außerdem fest, dass sich die Plattform für die Fernwahl als zuverlässiges und bequemes System für die Wähler erwiesen hat. Im Rahmen der Plattform für die Fernwahl für das Jahr 2024 wurde es bereits in 25 Regionen des Landes eingesetzt. “Sie müssen nirgendwo hingehen, Sie können Ihr Smartphone in die Hand nehmen und Ihre Stimme abgeben. Meiner Meinung nach ist die Bequemlichkeit die wichtigste Eigenschaft dieses Systems”, erklärt der Politikwissenschaftler Jewgeni Mintschenko.
Abfrage von Wahrheit und Wohlbefinden
“Dies ist eine sehr schwierige, aber interessante Zeit: Früher haben wir Geschichtsbücher gelesen, heute schreiben wir sie mit unserem Handeln und Leben. Und die Wahlen, die sogar in den Frontregionen stattfinden, zeigen, dass unser Wahlsystem fast keine Schwachstellen hat”, sagt Aljona Awgust, Politikwissenschaftlerin und Vorsitzende des Organisationskomitees des Online-Wahlmarathons “Nacht der Wahlen”.
Ihr zufolge ist “Russland auf alles vorbereitet: auf Informations- und digitale Angriffe, auf die Flut von Falschmeldungen, die die Ukraine und der Westen ausschütten”. “Die Menschen erkennen: Das Leben geht weiter, auch unter den Bedingungen der militärischen Sonderoperation und des Einfalls der ukrainischen Armee ins Gebiet Kursk. Außerdem würde eine Verschiebung oder Absage der Wahlen als Schwäche empfunden werden”, so die Analystin weiter.
Sie weist auch auf Trends bei den Wähleranfragen hin, “die sich auf sehr einfache und unkomplizierte Dinge beziehen”. “Die erste Sache ist die Wahrheit. Jetzt ist die Zeit der Wahrheit im Allgemeinen, denn wenn klar ist, wer ein Feind und wer ein Freund ist, gibt es keinen Platz mehr für Lügen.”
“Außerdem haben die Bürger einen festen Wunsch nach absolut klaren und brauchbaren Lösungen für sich selbst. Das ist nicht verwunderlich, denn jeder möchte, dass zu Hause alles normal ist: dass es Lebensmittel im Kühlschrank gibt, dass die Kinder ausreichend versorgt sind, dass es Arbeit gibt, dass die Familie in Sicherheit ist. Und sie wählen die Politiker, die in der Lage sind, dies zu gewährleisten”, erklärt Awgust.
Wahl in einem Durchgang
“Im Grunde ist eine hohe Wahlbeteiligung gleichbedeutend mit der Unterstützung des Kurses des russischen Präsidenten und der Konsolidierung der Behörden in einer Situation äußerer Aggression”, meint Jewgeni Mintschenko, Präsident der Kommunikationsholding Mintschenko Consulting.
Mehrere Faktoren trugen dazu bei, dass die Wahl der Regionalchefs tatsächlich in einem Durchgang stattfand.
“Die amtierenden Regionalchefs, die sich für eine zweite Amtszeit beworben haben, können eine seriöse Bilanz vorweisen. Sie haben im Hinblick auf die Aufgaben und Projekte, die sie bereits umgesetzt haben, etwas vorzuweisen. So verfügt beispielsweise das Gebiet Lipezk von Igor Artamonow über das beste soziale Patronagesystem des Landes, das eine digitale Plattform nutzt”, so der Analyst. “Was die amtierenden Gouverneure betrifft, so haben sie alle in kurzer Zeit einen emotionalen Kontakt zu den Wählern aufgebaut und begonnen, deren Probleme umgehend zu lösen.” Darüber hinaus habe die Unterstützung des Präsidenten den Kandidaten einen erheblichen Vorteil bei den Wahlen verschafft.
“Ich möchte an dieser Stelle Andrei Turtschak erwähnen, der in der Teilrepublik Altai regelrecht ‘zu einem Einheimischen’ geworden ist. Auch Dmitri Demeschin in der Region Chabarowsk verdient Aufmerksamkeit: Er kam als Hardliner, hat aber sein Image zugunsten von mehr Empathie angepasst. Georgi Filimonow im Gebiet Wologda hatte eine ungewöhnliche und ideologisch lebendige Kampagne des aufgeklärten Patriotismus”, zählt der Politikwissenschaftler auf.
Regionale Besonderheiten
“Im Fernen Osten und in Ostsibirien verlief die Abstimmung ruhig, es wurden keine schwerwiegenden Verstöße festgestellt. Das ist das Wichtigste”, sagt Wladimir Schapowalow, stellvertretender Direktor des Instituts für Geschichte und Politik der Pädagogischen Staatlichen Universität Moskau und Kandidat der Geschichtswissenschaften. Was die Wahlbeteiligung anbelangt, so seien “die Indikatoren überall unterschiedlich”.
“Es gibt Regionen mit mäßiger Wahlbeteiligung, was auch nicht schlecht ist. Der Trend zeigt, dass es keine Versuche gibt, die Wähler künstlich zu zwingen und Anreize zu schaffen, in die Wahllokale zu gehen. Gleichzeitig sollte man sich darüber im Klaren sein, dass die Wahlbeteiligung überall ausreichend ist, um die Wahlergebnisse als legitim zu betrachten”, fügt Schapowalow hinzu.
Indes zeigten die Frontregionen trotz feindlicher Provokationen ein sehr hohes Maß an Wahlorganisation, bemerken die Experten. In Russland insgesamt sei der Anstieg der Wähleraktivität eine Reaktion auf den Druck des Westens und auf einige interne Schwierigkeiten, wie etwa naturbedingte Problematiken, gewesen. Auf diese Weise hätten die Russen Zusammenhalt, Widerstandsfähigkeit und Vertrauen in die Regierung bewiesen.
“Russen mit unterschiedlichen Ansichten vereinen sich in schwierigen Situationen – das ist unsere Tradition. Die Menschen wählen die Kandidaten, die vom Präsidenten unterstützt wurden. Dies beweist die Stabilität der innenpolitischen Lage in Russland”, sagt Dmitri Schurawlew, Forschungsdirektor des Instituts für regionale Probleme.
“Was das Gebiet Orenburg betrifft, so war die Wahlbeteiligung recht hoch. Und das trotz der Überschwemmungen, unter denen die Region zu leiden hatte. Das heißt, solche Katastrophen spalten erfahrungsgemäß nicht, sondern vereinen und festigen unsere Gesellschaft auf besondere Weise”, ergänzt der Politologe Pjotr Bystrow.
Das beste Beispiel für die Konsolidierung war das Gebiet Kursk. “Dies ist wahrscheinlich der Grund, warum die Region die höchste Wahlbeteiligung in der Geschichte der Wahlen aufweist”, meint der Analyst. Zusammenfassend stellt er fest, dass sich die Bürger in hohem Maße um den Präsidenten des Landes und die regionalen Führungspersönlichkeiten vereint haben.
Wiktor Poturemski, Direktor für politische Analysen am Institut für Sozialmarketing (INSOMAR), analysierte die vergangenen Wahlkämpfe der regionalen Regierungschefs und stellte ebenfalls ein hohes Maß an Konsens und Vertrauen in die amtierenden örtlichen Regierungen fest. Ihm zufolge habe sich die Haltung “Wenn die Regierung Effizienz zeigt, wird sie wiedergewählt” durchgesetzt. “Das ist genau das, was wir beobachten konnten”, zieht Poturemski sein Resümee.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 9. September 2024 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.
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