Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Wochenende nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Sonntag zugesagt, die existierenden Handelsströme zwischen der Türkei und Russland weiter zu erhöhen.
In einer nach dem Telefonat veröffentlichten Erklärung teilte Erdogans Büro mit, dass der türkische Präsident und Wladimir Putin in dem Austausch “die bilateralen Beziehungen zwischen der Türkei und Russland sowie regionale und globale Fragen” erörtert hätten.
Erdogan erklärte, er wolle “die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Russland in vielen Bereichen fördern, insbesondere durch die Ausweitung des Handelsvolumens” zwischen beiden Ländern.
Der Kreml bestätigte in einer separaten Erklärung die Ergebnisse des Telefonats. So heißt es in der Mitteilung, dass Erdogan und Putin über “eine Reihe von internationalen Themen” gesprochen haben und “den Schwerpunkt auf die Steigerung der Effektivität von Handel und wirtschaftlicher Zusammenarbeit” legen.
Obwohl die Türkei Mitglied des von den USA geführten NATO-Blocks und ein aufstrebendes EU-Mitglied ist, hat Erdogan im Ukraine-Konflikt eine Politik der Neutralität verfolgt. Die Türkei war dabei nicht nur Gastgeber der Friedensgespräche im Jahr 2022, sondern vermittelte auch die inzwischen gescheiterte Schwarzmeer-Getreide-Initiative und wies nachdrücklich die Forderungen der USA nach Wirtschaftssanktionen gegen Moskau zurück.
Nach Angaben der Weltbank ist die Türkei zur Zeit der weltweit drittgrößte Abnehmer von russischem Rohöl, und Russland zudem der wichtigste Importpartner des Landes.
Berichten zufolge hat Ankara jedoch einigen Forderungen Washingtons nachgegeben und in den vergangenen Monaten beispielsweise die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck nach Russland blockiert, berichtet die Financial Times. In mehreren Sanktionsrunden hatten die USA seit dem letzten Jahr rund 20 türkische Unternehmen auf die Schwarze Liste gesetzt, da sie angeblich verdächtige Güter an russische Geschäftspartner mit Verbindungen zur Verteidigungsindustrie des Landes geliefert haben sollen.
Der verwendete Begriff des “Dual Use” bezieht sich dabei auf Teile, Werkzeuge und Komponenten, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können.
Unterdessen exportiert die Türkei weiterhin Waffensysteme in die Ukraine, darunter Drohnen und Kleinwaffen. In einem Gespräch mit der türkischen Zeitung Hurriyet kommentierte der russische Außenminister Sergei Lawrow Anfang des Monats, dass diese türkischen Waffen “von den ukrainischen Streitkräften verwendet werden, um russisches Militärpersonal und Zivilisten zu töten”. Der Diplomat ergänzte:
“Diese Situation kann angesichts der Erklärungen der türkischen Regierung, dass sie zur Vermittlung bereit ist, nur überraschen.”
Erdogan und Putin hatten sich zuvor seit dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine im Februar 2022 mehrfach zu Gesprächen getroffen. Zuletzt trafen sich die beiden auf dem BRICS-Gipfel im Oktober in der russischen Stadt Kasan. Im September gab Ankara bekannt, dass es offiziell die Aufnahme als vollwertiges BRICS-Mitglied beantragt habe und damit der erste NATO-Staat sei, der diesen Weg einschlägt.
Lawrow erklärte gegenüber der Hurriyet, Russland werde den Antrag der Türkei unterstützen und betonte, dass Moskau den Ausbau der Beziehungen zwischen der BRICS-Gruppe und den Ländern befürwortet, “die den Fokus auf die Stärkung multilateraler Prinzipien teilen, eine souveräne Außenpolitik verfolgen und sich nicht einseitigen Sanktionen anschließen”.
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