Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Montag mit einer neuen Militäroperation in Syrien gedroht, um die türkische Südgrenze zu sichern. Im Anschluss an eine Kabinettssitzung sagte Erdoğan, das Ziel der Operation sei die Wiederaufnahme der türkischen Bemühungen zur Schaffung einer 30 Kilometer langen Sicherheitszone entlang der Grenze zu Syrien. Er erklärte:
“Wir werden bald neue Schritte in Bezug auf die unvollständigen Teile des Projekts unternehmen, das wir für die 30 Kilometer lange Sicherheitszone entlang unserer Südgrenze begonnen haben.”
Der türkische Staatspräsident nannte keine weiteren Einzelheiten, sagte aber, die Operation werde beginnen, sobald das türkische Militär, der Geheimdienst und die Sicherheitskräfte ihre Vorbereitungen abgeschlossen hätten.
Die türkischen Streitkräfte sind dreimal in den Norden Syriens eingedrungen und haben Gebiete entlang der Grenze unter ihre Kontrolle gebracht, um die Grenze nach eigenen Angaben vor der Bedrohung durch die Gruppe “Islamischer Staat” und die kurdische Miliz “Volksschutzeinheiten” (YPG) zu schützen.
Die Türkei betrachtet die YPG als eine Erweiterung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die von der Türkei, den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union als Terrorgruppe eingestuft wird. Die PKK führt seit 1984 einen politischen und militärischen Kampf gegen die Türkei. Zehntausende von Menschen sind in diesem Konflikt auf beiden Seiten ums Leben gekommen.
Erdoğans Äußerungen kommen zu einer Zeit, in der die Türkei die Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands im NATO-Bündnis ablehnt, weil die beiden Länder angeblich die PKK und andere Gruppen unterstützen, die die Türkei als Terroristen ansieht, und weil sie beschlossen haben, nach Ankaras Einmarsch in Syrien im Jahr 2019 Beschränkungen für Militärverkäufe an die Türkei zu verhängen.
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