Eine Analyse von Sergey Strokan
Unter den Umständen der Sicherheitskrise in Europa, im Zentrum derer die Ukraine steht, lässt eine andere Sicherheitskrise, die nicht euro-atlantischer, sondern asiatischer Natur ist, immer mehr von sich hören. Nach einer kurzen Ruhepause im Fernen Osten, wo die strategischen Interessen der führenden Mächte dieser Welt – der USA, Russlands und Chinas sowie Japans, Südkoreas und eines Dutzends weiterer asiatischer Staaten – sich überschneiden, macht das Problem der koreanischen Halbinsel wieder verstärkt Schlagzeilen.
Der Störenfried ist wieder einmal der Enkel und Sohn zweier ruhmreicher nordkoreanischer Führer – Kim Il-sung und Kim Jong-il –, eigenhändig der Führer, Militärchef und geopolitischer Regisseur Kim Jong-un. Aufwühlend für die USA und ihre Verbündeten mit unaufhörlichen Raketentests im indo-pazifischen Raum, von denen er seit Januar dieses Jahres bereits drei Dutzend durchgeführt hat, erinnert Kim Jong-un immer wieder an sich. Mit beneidenswerter Hartnäckigkeit schafft er es, die Aufmerksamkeit von der Ukraine endlich auf Nordkorea umzulenken, das über Jahre hinweg in einem feindlichen Umfeld, unter dem Joch internationaler Sanktionen und in einem Vorkriegszustand lebt.
Die Frage danach, wie Kim zu stoppen sei, schweifte diese Woche durch die Lüfte bei verschiedenen internationalen Veranstaltungen in New York, Washington, Tokio und Seoul, ohne jemals eine Antwort zu erhalten.
“Wir dürfen nicht abwarten, bis die Demokratische Volksrepublik Korea weitere provokative und illegale Handlungen wie Atomtests durchführt”, sagte die Ständige Vertreterin der USA bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, am Mittwoch während einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats anlässlich der nordkoreanischen Raketenstarts und forderte alle Mitglieder des Sicherheitsrats auf, einen US-Resolutionsentwurf zur Verschärfung der Sanktionen gegen Pjöngjang zu unterstützen. “Das Schweigen angesichts mehrfacher Raketenstarts ermutigt Pjöngjang nur”, empörte sich Linda Thomas-Greenfield.
Allerdings erwies sich der US-amerikanische Resolutionsentwurf als kategorisch inakzeptabel für Russland und China, die ein eigenständiges Projekt zur Lockerung der Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea vorschlagen.
“Bedauerlicherweise hat der UN-Sicherheitsrat die positiven Signale aus Nordkorea bisher immer wieder ignoriert und lediglich die Restriktionen verschärft. Diesbezüglich ist die aktuelle Entwicklung weitgehend eine Folge der Kurzsichtigkeit einiger der hier anwesenden Kollegen, welche nicht bereit sind, über das Paradigma der Sanktionen hinauszugehen, das seit vielen Jahren nicht in der Lage ist, die Sicherheit in der Region zu gewährleisten”, erläuterte Anna Evstigneeva den Standpunkt Moskaus, die Stellvertretende des Ständigen Vertreters Russlands bei der UNO.
“Im Gegenteil, die Sanktionen verschlimmern die Situation nur. Was China vermeiden will, ist ein Atomtest, deshalb wollen wir keine zusätzlichen Sanktionen. Dies wird dazu führen, dass eine der Parteien zu weitaus härteren Maßnahmen greifen könnte”, warnte der ständige Vertreter Chinas bei der UNO, Zhang Jun. “Verhandlungen sind besser als Sanktionen, als Zwangsmaßnahmen. Wir beobachten so viele Zwangsmaßnahmen in der Welt – in Syrien, Irak, Afghanistan. Haben wir schon positive Ergebnisse gesehen? Wir sahen lediglich humanitäres Leid. Je mehr Sanktionen, desto mehr Leid”, fügte Zhang Jun als Kommentar zu Thomas-Greenfield hinzu.
Zur Erinnerung: Bis heute hat es 10 Sanktionsresolutionen des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea gegeben.
Nordkorea ist dadurch vom Großteil des Außenhandels und der Finanztransaktionen ausgeschlossen. Wo bleibt aber das Resultat? Kann man behaupten, dass die koreanische Halbinsel sicherer geworden ist?
Weil die USA der jüngsten nordkoreanischen Raketenstarts vom 4. und 7. Mai wegen eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats einberiefen und härtere Sanktionen forderten, wurde das Problem Nordkorea von Präsident Biden mit südostasiatischen Staats- und Regierungschefs während eines Sondergipfels der USA und der ASEAN am 12. und 13. Mai in der amerikanischen Hauptstadt erörtert.
In diesem Kontext waren laute Äußerungen in Seoul zu hören, wo am 10. Mai die Amtseinführung des neuen südkoreanischen Präsidenten Yoon Seok-yeol stattfand und eine Regierungsumbildung in vollem Gange ist. Sammelt man alle diese Äußerungen, so scheinen sie nicht zusammenzupassen. In Bezug auf Nordkorea sagen die südkoreanischen Minister das Gegenteil.
“Wir werden hart und unverzüglich handeln, wenn der Norden eine direkte Provokation vornimmt. Wir müssen aktiv auf Sicherheitsbedrohungen von allen Seiten reagieren – zu Lande, zu Wasser und in der Luft”, sagte Südkoreas neuer Verteidigungsminister Lee Jong-seop am Mittwoch. Demgegenüber ist Kwon Yong-se, ein Kandidat für das Amt des südkoreanischen Wiedervereinigungsministers, der Ansicht, dass in den künftigen Beziehungen zu Pjöngjang eher Flexibilität als Härte gefragt ist.
“Wir werden in einer flexiblen Harmonie von Prinzipien und Pragmatismus agieren, anstatt einem harten Kurs zu folgen”, versprach der künftige Beauftragte für Integration mit dem Norden in einer Rede vor dem Parlament des Landes und rief zu einem erneuten innerkoreanischen Dialog auf.
Was den neuen Präsidenten des Landes, Yoon Seok-yeol, betrifft, der offiziell am Mittwoch sein Amt angetreten hat, so unterliegen seine Äußerungen der freien Interpretation. In seinen Aussagen finden sich sowohl Härte als auch Sanftmut, Drohungen und Aufrufe zum Dialog. Wie das zusammenpasst und ob das möglich ist, bleibt abzuwarten.
In seiner Inaugurationsrede wiederholte Yoon Seok-yeol faktisch die Aussagen der Ständigen Vertreterin der USA im Sicherheitsrat, Linda Thomas-Greenfield, und drückte seine Überzeugung aus, dass die Entwicklung der Nuklearraketenprogramme Nordkoreas nicht nur die koreanische Halbinsel, sondern auch den Frieden im asiatischen Raum und in der Welt bedroht.
Dabei ließ der neue südkoreanische Staatschef Andeutungen fallen: “Das Tor zur Diplomatie bleibt offen, damit wir das Problem friedlich lösen können.” Wie öffnet man diese Tür? Bei seiner Antrittsrede hat Yoon Seok-yeol seinem Nachbarn Kim Jong-un den Vorschlag gemacht, den ersten Schritt zu machen, nämlich zuerst abzurüsten, damit Nachgiebigkeit in Seoul und in Washingtons Haltung den Vorrang vor Härte gewinne.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Hauptfrage: Wo sind die Garantien dafür, dass dies geschieht und er nicht hintergangen wird, wenn Kim Jong-un plötzlich das “verlockende” Angebot annimmt.
Der Preis eines Fehlers könnte für Pjöngjang der höchste sein. Der Möglichkeit beraubt, die Bedrohung seiner eigenen Sicherheit zu parieren, wird Nordkorea ein leichtes Ziel für die USA, die schon Jahrzehnte lang einen Regimewechsel in dem “Juche-Land” anstreben, dem das Schicksal des Irak und Libyens erspart geblieben ist, weil es sein Pulver trocken hält.
Der wohl aufsehenerregendste Start in diesem Jahr war der Test der ballistischen Interkontinentalrakete Hwasong-17 im März. Nach Schätzungen von Seoul und Tokio könnte sie eine Reichweite von 15.000 Kilometern haben, was eine Abdeckung des gesamten US-Territoriums erlauben würde.
Angesichts von Satellitendaten gehen Seoul und Tokio übereinstimmend davon aus, dass Nordkorea in den kommenden Tagen und Wochen einen neuen Atomtest im dritten Tunnel des Testgeländes Phunggye-ri durchführen könnte. Wie erwartet wird, könnte dies mit den Besuchen von US-Präsident Joe Biden in Südkorea und Japan zusammenfallen, die für den 20. bis 22. Mai geplant sind.
Zusammenfassend, die amerikanische Operation “g-Un”, die darauf abzielt, den nordkoreanischen Führer zu zähmen, geht eindeutig nicht auf.
Die Raketen von Kim Jong-un fliegen in immer größere Distanzen, und irgendwo tief unter der Erde bereitet sich das Atom des “Juche-Landes” darauf vor, die geopolitische Bühne wieder zu betreten.
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