von Tom J. Wellbrock
Immer wieder wird dieser Tage über die Kriegsziele der Ukraine diskutiert. Einigkeit darüber, welche das sein könnten, herrscht zwar nicht, aber die Forderung, die Ukraine müsse diesen Krieg gewinnen, stößt meist auf Gegenliebe, wenngleich ohne eine genaue Vorstellung davon, wie genau dieses (oder jenes, oder wieder ein anderes) Kriegsziel eigentlich realisiert werden soll.
Ähnlich sorglos gehen Medien, Politik und Teile der Bevölkerung mit der Frage um, welche Konsequenzen Deutschland im Falle eines Gas- und/oder Öl-Embargos drohen. “Wird schon nicht so schlimm werden”, scheint der allgemeine Tenor zu sein. Wir stellen halt auf erneuerbare Energien um, kaufen Öl und Gas bei anderen Staaten (die vielleicht nicht gerade als Demokratien zu bezeichnen sind, in denen aber Putin nicht der Machthaber ist) und machen öfter die Heizung aus. Und wenn es später zu kühl wird, drehen wir rebellisch und allen Diktatoren dieser Welt schadend das Ding auf 2 oder 3 runter. Passt schon.
Wird schon nichts passieren?
Ein kleines bisschen Ehrlichkeit kann man Robert Habeck (Die Grünen) nicht absprechen, wenn er über die Sanktionen gegen Russland sagt: “Wir werden dadurch ärmer werden.” Gleichzeitig transportieren er und faktisch nahezu der ganze Rest der Politik in Berlin (Ausnahmen bestätigen die Regel) aber eine Art Unverwundbarkeit.
Da ist von Solidarität die Rede, von den Opfern der Menschen in der Ukraine, von der Pflicht der Deutschen, sich am Kampf gegen Putin zu beteiligen, denn die Freiheit wird eben gerade in der Ukraine verteidigt, wir wissen das.
Doch was steckt hinter den Durchhalteparolen? Natürlich lassen sich immer irgendwelche Ökonomen ausgraben, die abwinken ob der wirtschaftlichen Gefahren und besänftigen, ein Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von drei bis sechs Prozent sei zwar zu erwarten, aber kein großes Problem. BASF-Chef Martin Brudermüller kommt aus der Praxis und sagt zu derlei Schätzungen: “Das ist doch abenteuerlich!”
Denn tatsächlich ist es insbesondere das Gas, an deren Tropf unsere Wirtschaft, unser Konsum und unser Wohlstand hängen. Dazu Brudermüller:
“Wir stellen Produkte am Anfang der industriellen Wertschöpfungsketten her, die weiterverarbeitet werden in Autoindustrie, Gesundheitsbranche, Konsum. Überall. Das alles bricht zusammen, wenn wir die Produktion runterfahren müssen. Chemiekonzerne wie BASF sind in bedeutenden Teilen systemrelevant, aber natürlich auch nicht mit jedem Produkt. Und wer glaubt, das Gas ließe sich schnell aus anderen Quellen ersetzen, der irrt. Öl kann man auf dem Globus schneller hin- und herverteilen, das kann man woanders kaufen. Das geht mit Gas nicht.”
Glaubt man Brudermüller – und es besteht kaum Anlass, das in diesem Zusammenhang nicht zu tun –, gehen wir auf eine ernste Lage zu, wenn die drastische Sanktionspolitik weiterbetrieben wird.
Dann hilft eben der Staat!
Sicher, immer wenn es der Wirtschaft dreckig geht (zumindest der, die so groß ist, dass sie als schützenswert erachtet wird), kommt der Staat um die Ecke und rettet die Situation. Haben wir doch bei der Finanzkrise gesehen. Abgesehen davon, dass das schon zu kurz gedacht ist, weil die vermeintlichen “Rettungen” das Problem nicht beseitigt, sondern nur ein kleines Stück nach vorn geschoben haben, wird das bei den Sanktionen von Gas aus Russland ohnehin nicht so einfach funktionieren. Erneut äußert sich Brudermüller zur Idee des staatlichen Eingriffs, wenn es eng werden sollte:
“Noch so eine abenteuerliche Idee. Wahr ist, dass die Existenz von Hunderten Betrieben und Hunderttausende Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen. Allein die gestiegenen Energiepreise haben unser Unternehmen 2021 mit 1,5 Milliarden Euro zusätzlich belastet. Wir als BASF können das eher aushalten, aber kleine Firmen, die sich ohnehin schon nach der Decke strecken, kommen da an den Anschlag. Ich glaube, dass viele Firmen daran bankrottgehen.”
Gekommen, um zu leiden
Was Brudermüller und viele andere Experten ansprechen und beschreiben, dürfte in letzter Konsequenz sogar noch weit hinter dem zurückbleiben, was uns erwarten kann, wenn die Bundesregierung weiter an ihrer Sanktionspolitik festhält. Und genau davon ist auszugehen. Die politischen Entscheidungsträger sind eine Kombination aus Inkompetenz und über uns kreisenden Falken, die nicht oder nicht mehr in der Lage sind, eine realistische Einschätzung abzugeben.
Medienhüpfer wie Strack-Zimmermann, Beck oder Hofreiter haben zwar über Talkshows hinaus wenig bis nichts zu sagen. Sie prägen aber das mediale und somit gesellschaftliche Bild der Sanktionen. Sie seien alternativlos. Und dann sterben ja jeden Tag Menschen in der Ukraine. Dass dieses Sterben weder mit den Sanktionen noch mit der Lieferung aller möglichen Waffen beendet wird, klammern sie aus. So wird das Argument in einem zynischen Sinne zum Totschlagargument.
Währenddessen werden (zeitlich begrenzt) Tankrabatte gewährt, das Energiegeld ausgezahlt (wer Glück hat, bekommt es sogar), das 9-Euro-Ticket verstreut die Deutschen überall hin, wo sie der Regionalverkehr hinbringen kann (wenn sie denn einen Platz bekommen und das Fahrrad zuhause lassen). Doch diese Tropfen auf einen kochend heißen Stein werden nichts ausrichten können, wenn der Herbst kommt. Und der Winter. Und der nächste Jahreswechsel.
Waren die Einschränkungen vor Corona “Naturgewalten” wie schlecht gelaunten Märkten geschuldet, die Entbehrungen während Corona einem kleinen stacheligen Feind zuzuschreiben und die bisherigen Defiziterscheinungen einem Krieg in der Ukraine zu verdanken, wird auch die weitere Entwicklung abermals mit der herrschenden Politik offiziell nichts zu tun haben. Feinde gibt es immer, die Frage ist nur, welchen Namen sie bekommen.
Der notwendige Schmerz
Letztlich ist es der naive Glaube, vielleicht auch der deutsche Größenwahn, der dazu führt, nicht verwundet werden zu können. Es geht uns schon so lange so gut, da wird auch der derzeitige Konflikt schon irgendwie bewältigt werden. Die Tatsache, dass es schon länger nicht mehr gut ist und für immer mehr Menschen immer schlechter wird, mag noch eine Weile ausgeblendet werden können. Doch das wird nicht ewig so weitergehen.
Schon lange ist auch die Mittelschicht vom Abstieg betroffen. Oliver Nachtwey hat schon vor einigen Jahren darauf aufmerksam gemacht, dass auch der scheinbar sichere Mittelstand in einen oberen, mittleren und unteren Mittelstand aufgeteilt werden muss. Relativ sicher war schon damals eigentlich nur der obere Mittelstand.
Die Spirale dreht sich weiter. Und sie wird sich hineinfräsen in den Mittelstand, wird immer mehr Menschen in Not bringen. Es werden viele sein, die sich das heute nicht vorstellen können, die immer noch glauben, die Bundesregierung regele das schon und habe ihr Wohl im Blick. Doch wenn sich an der feindseligen deutschen Politik nichts ändert und die wirtschaftlichen Verwerfungen, die auf uns zurasen, weiterhin ignoriert werden, wird es früher oder später für viele Menschen keinen Ausweg mehr geben.
Diese Aussicht stellt nicht nur unzählige Individuen vor schwere bis nicht zu meisternde Herausforderungen. Sie wird auch der Gesellschaft einen herben Schlag versetzen. Vom Bürgerkrieg soll hier noch nicht die Rede sein.
Aber es ist sicher sinnvoll, ihn als konkrete Gefahr im Hinterkopf zu behalten.
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