Von Pierre Levy
Oft sind die Versammlungen des Europäischen Rates vor allem eine Inszenierung. Die siebenundzwanzig Staats- und Regierungschefs, die am 6. März in Brüssel zusammenkamen, hatten – zumindest die meisten von ihnen – das Ziel, den Anschein von Einheit zur Schau zu stellen. Zwei Punkte standen, untrennbar miteinander verbunden, auf ihrer Tagesordnung: die “Wiederbewaffnung Europas” und die Verstärkung der Unterstützung für Kiew.
Dieses Bild der Einheit war schon im Februar 2022 in Brüssel das Hauptanliegen, als russische Truppen in die Ukraine einmarschierten. Doch inzwischen hat sich die Landschaft radikal verändert, insbesondere seit Donald Trump ins Weiße Haus zurückgekehrt ist. Innerhalb weniger Wochen trafen die schlimmsten Albträume der europäischen Staats- und Regierungschefs ein.
Zunächst bestätigte Washington, dass es jegliche Präsenz US-amerikanischer Truppen in der Ukraine sowie jegliche Aussicht auf einen NATO-Beitritt dieses Landes ausschließt. Kurz darauf erklärte der Vizepräsident der Vereinigten Staaten in München einem verblüfften Publikum, dass die Bedrohung “unserer Werte” nicht von Moskau oder Peking ausgehe, sondern von Europa – insbesondere in Bezug auf die Meinungsfreiheit. Zehn Tage später stimmte die US-Diplomatie mit den Russen gegen eine von den Europäern (außer Ungarn) unterstützte UN-Resolution, die Moskau verurteilte.
In der Zwischenzeit wurde den Europäern bei dem hochrangigen Treffen zwischen Russen und Amerikanern in Riad klar, dass sie nicht einmal einen Platz am Katzentisch bekommen werden, wenn Friedensverhandlungen beginnen. Zudem bezeichnete Präsident Trump seinen ukrainischen Amtskollegen als “Diktator” und machte ihn für den Ausbruch des Konflikts verantwortlich.
Einige Tage später wurde Wladimir Selenskij im Oval Office des Weißen Hauses öffentlich gedemütigt, in einer Szene, die um die Welt ging und eine Premiere in den diplomatischen Annalen darstellte: Herr Trump und Herr Vance warfen ihm vor, mit der Aussicht auf einen dritten Weltkrieg zu spielen, und machten ihm klar, dass die Niederlage Kiews die einzige Perspektive sei, wenn sich die ukrainische Führung nicht den amerikanischen Forderungen unterwerfe.
Und um seine Worte zu untermauern, setzte Washington im Anschluss jegliche militärische und finanzielle Hilfe für Kiew aus, sogar die Bereitstellung von Informationen über die Situation an der Front – ein zusätzlicher schwerer Schlag für die ukrainische Armee.
Die Liste ist nicht vollständig, aber all dies wurde von den völlig desorientierten westlichen Führern als “Verrat” und “Bündnisbruch” bezeichnet. Und was die Aussicht betrifft, dass die Europäische Union den Wegfall der US-Unterstützung für Kiew kompensieren würde, so erwies sich diese schnell als unrealistisch. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben seit 2022 135,4 Milliarden Euro gezahlt, davon 49,2 Milliarden Euro für militärische Unterstützung, und haben bereits geplant, die Gebote in diesem Jahr um 30 Milliarden zu erhöhen.
Inmitten dieser panikartigen Aufregung berief der französische Präsident am 17. Februar ein Mini-Gipfeltreffen mit einigen “wichtigen” Staats- und Regierungschefs der EU-Länder ein. Dies führte zu Spannungen, insbesondere mit denjenigen, die nicht eingeladen worden waren (Tschechische Republik, Rumänien usw.). Eine Nachbesprechung wurde am übernächsten Tag in einer neuen Konfiguration organisiert, die Länder außerhalb der EU einbezog, was die Frustrationen jedoch in keiner Weise beruhigte.
Ein weiteres Treffen fand am 2. März in London statt, diesmal auf Initiative des Vereinigten Königreichs – eines Landes außerhalb der EU – mit Kanada und der Türkei, was die Verwirrung noch verstärkte. Und es bestätigte, was einige europäische Politiker und Experten vermutet hatten: In Verteidigungsfragen kann die Europäische Union kein gültiger Rahmen sein.
Zumal sich Budapest innerhalb der EU den Analysen Washingtons und Moskaus näher zeigt als denen Brüssels. Die Slowakei verhält sich halblaut ähnlich. Die Italienerin Giorgia Meloni wiederum pflegt weiterhin ihre privilegierte Beziehung zur Trump-Administration. Und schließlich finden in diesem Jahr Wahlen in Rumänien und der Tschechischen Republik statt, die diese Länder in Richtung der Positionen von Budapest kippen lassen könnten. Ministerpräsident Viktor Orban behauptet immer wieder, dass es “keine Lösung auf dem Schlachtfeld gibt”, was seine Amtskollegen verärgert.
Vor diesem Hintergrund tagte am 6. März der Europäische Rat. Als ersten Punkt bestätigte dieser den zwei Tage zuvor von der Präsidentin der Europäischen Kommission vorgestellten Plan mit dem Titel “Europa wiederbewaffnen”.
Die Staats- und Regierungschefs wollen einerseits die nationalen Lagerbestände an Material und Munition wieder auffüllen, die durch die großzügigen Lieferungen an die Ukraine geleert wurden. Außerdem zeigte sich ihre Angst, im Falle eines schweren Schlags ohne die militärische Unterstützung der USA dastehen zu müssen. Viele von ihnen folgen nun dem kriegerischen Diskurs von Emmanuel Macron, der die “strategische Autonomie Europas” zu seinem vorrangigen Ziel gemacht hat. Eine These, die nun – eine noch vor wenigen Wochen unvorstellbare Wende – von dem wahrscheinlich zukünftigen deutschen Bundeskanzler aufgegriffen wurde, der bisher der Vasallenschaft gegenüber Uncle Sam verpflichtet war.
Genauer gesagt, Ursula von der Leyen hat die enorme Summe von 800 Milliarden Euro (über fünf Jahre) für diese Aufrüstung angekündigt. Davon würden 150 Milliarden von Brüssel in Form von Darlehen an die Mitgliedstaaten vergeben, wobei dieser Fonds selbst durch eine von der Kommission auf den Finanzmärkten aufgenommene Anleihe gebildet wird. Die Verteilung dieses Geldsegens soll die Länder dazu ermutigen, gemeinsam Waffen zu kaufen, anstatt Einzelbestellungen aufzugeben.
Die restlichen 650 Milliarden würden direkt aus den Finanzen der Mitgliedstaaten stammen. Diese würden insbesondere durch einen Mechanismus, der die Rüstungsausgaben von der Berechnung der Defizite ausschließt, zu Rüstungsausgaben gedrängt. Mit anderen Worten: Brüssel würde den Staaten mit einem übermäßigen Defizit keine Sanktionen mehr androhen, wenn es für den guten militärischen Zweck ist…
Es liegen auch andere Optionen auf dem Tisch, um die europäischen Hauptstädte zu veranlassen, “Geld für Verteidigung und Abschreckung auszugeben, auszugeben, auszugeben”, wie es die dänische Regierungschefin formulierte – ein Land, das bisher traditionell sehr wachsam in Bezug auf öffentliche Defizite war.
Sogar Deutschland – im Rat noch durch Olaf Scholz vertreten, aber im Einvernehmen mit seinem wahrscheinlichen Nachfolger – überraschte mit dem Vorschlag, die Anforderungen an die Haushaltsdisziplin noch weiter zu lockern. Eine Stellungnahme, die das Ausmaß der laufenden Umwälzungen verdeutlicht. Unter den Ländern, die traditionell als “geizig” bezeichnet werden, sind nur die Niederlande und Österreich noch besorgt über diese möglichen Ausgabenorgien.
Zu den anderen vom Europäischen Rat genannten Möglichkeiten gehört die den Mitgliedstaaten vorgeschlagene Möglichkeit, die “Kohäsionsfonds”, die theoretisch den armen Regionen zum Aufholen ihres Rückstands zugewiesen werden, für Militärhaushalte zu verwenden. Ebenso wird die Europäische Investitionsbank, die theoretisch für die Vergabe von Krediten für zivile Projekte zuständig ist, dazu angehalten, ihren Interventionsbereich zu erweitern. Und schließlich könnten private Ersparnisse mobilisiert werden, insbesondere durch zukünftige Garantien, wenn die Projekte der “Kapitalmarktunion” voranschreiten.
Wenn der Rat in diesem ersten Punkt einen Konsens über die Grundsätze erzielt hat, so versteckt sich der Teufel im Detail. Beispielsweise sind die Aussichten, Kohäsionsfonds ihrem ursprünglichen Zweck zu entfremden, für viele osteuropäische Länder, einschließlich Polen, nicht sehr verführerisch, ebenso wenig wie für Italien. Viele weitere Vorbehalte werden mehr oder weniger diskret geäußert.
Und es bestehen weiterhin erhebliche Spannungen zwischen Ländern, angeführt von Frankreich, die Aufträge an europäische Firmen bevorzugen; und solchen, die wie Polen sofort verfügbare Ausrüstung wollen, die oft von US-amerikanischen Herstellern angeboten wird. So sehr, dass auf einem neuen Gipfel am 20. und 21. März erneut über diese Themen beraten wird. Darüber hinaus werden die europäischen Führer hinter den Kulissen zweifellos weiterhin über die Ausweitung des von Emmanuel Macron vorgeschlagenen französischen Nuklearschirms sprechen.
Die Finanzierungsfrage ist also nicht geklärt; aber die 27 haben schon eine vorrangige “Einkaufsliste” erstellt: Luftverteidigung und Raketenabwehr; Artilleriesysteme; Raketen und Munition; Drohnen und Anti-Drohnen-Systeme; strategische Mittel, inklusive für den Weltraum und den Schutz kritischer Infrastrukturen; militärische Mobilität; Cyberbereich; künstliche Intelligenz; elektronische Kriegsführung…
Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung betraf die Unterstützung für Kiew. Der ungarische Ministerpräsident distanzierte sich davon. Seine Kollegen betonten hingegen, dass es notwendig sei, “Frieden mit Gewalt” zu erreichen und daher “die Ukraine vor, während und nach den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in die bestmögliche Position zu bringen.” Und sie bekräftigten ihren Willen, Luftabwehrsysteme, Munition und Raketen zu liefern sowie ukrainische Brigaden auszubilden und auszurüsten.
Auch wenn die europäischen Führer hartnäckig versuchen, ein Bild der Einheit zu präsentieren, erscheint diese mehr denn je als prekär. Aber sie stehen vor einem noch größeren Problem: Wie können sie ihre Bevölkerungen davon überzeugen, soziale Opfergänge im Namen des Kampfes gegen die Staatsdefizite zu akzeptieren, und gleichzeitig die Schleusen zur Finanzierung der Kriegsanstrengungen hemmungslos zu öffnen?
Ein Problem, bei dem Frankreich unter Emmanuel Macron, das mit erheblichen Defiziten belastet ist, an vorderster Front steht. So sehr, dass einige beginnen, eine Verschärfung der Rentenreform anzusprechen, um … sich gegen die “russische Bedrohung” zu bewaffnen. Eine Bedrohung, die nach den Worten des Meisters des Élysée-Palasts “existentiell und von langer Dauer” sei.
Diese Behauptung wird von den Mainstream-Medien aufgegriffen und wiederholt. Auch wenn sie nicht belegt ist, trägt sie dazu bei, die Aktienkurse von Safran (Flugmotoren und -ausrüstung), Airbus (Flugzeuge und Raketen) oder Thales (Bord- und Verteidigungselektronik) erheblich anzukurbeln, deren Aktien um 65 Prozent gestiegen sind. Der deutsche Konzern Rheinmetall (Waffen, Panzer) verzeichnet einen ähnlichen Erfolg.
Ganz offensichtlich ist diese Zeit also nicht für alle deprimierend.
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