Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) hat eine Agenturmeldung zurückgezogen, in der behauptet wurde, Gulbahor Ismailowa, die Schwester von Alischer Usmanow, sei Eigentümerin der Luxusjacht Dilbar. Die Meldung stützte sich auf Informationen des Bundeskriminalamtes (BKA) auf der Plattform X, die später gelöscht wurden.
Auf Antrag von Ismailowas Anwälten muss nun auch die dpa ihre Meldung zurücknehmen. Die Agentur hat zudem ihre Medienpartner im In- und Ausland informiert und ihnen empfohlen, die Meldung zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten ebenfalls zu löschen. Dies bestätigte Usmanows Pressestelle gegenüber der russischen Zeitung Wedomosti.
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der Usmanow und Ismailowa vor Gericht vertritt, erklärte:
“Die Gerichte der Europäischen Gemeinschaft gestatten es dem Rat der EU, sich zur Rechtfertigung von Sanktionen auf Medienberichte als Beweis zu berufen. Sodann berufen sich die Medien auf die Sanktionsbegründung als privilegierte Quelle, obwohl diese auf ihren eigenen Meldungen beruht. Auf diesem Weg verleihen sich Medien den Status einer privilegierten Quelle selbst. Dies ist inakzeptabel und eine erkennbare Verletzung der Grundprinzipien eines Rechtsstaats.”
Der Bericht des BKA, wonach Ismailowa die Jacht Dilbar im Interesse ihres Bruders besessen haben soll, wurde im April 2022 auf Twitter veröffentlicht. Die Informationen seien das Ergebnis “umfangreicher Ermittlungen” gewesen, so das BKA damals. Zahlreiche Medien griffen die Meldung auf.
Die BKA-Beiträge dienten als Grundlage für die EU-Sanktionen gegen Ismailowa. Sie waren auch ein wichtiges Argument für die deutschen Strafverfolgungsbehörden, die daraufhin die Jacht Dilbar durchsuchten.
Nach Angaben der Vertreter von Usmanow und Ismailowa befindet sich die Jacht Dilbar in einem unwiderruflichen Trust. “Weder Usmanow noch Ismailowa hatten oder haben Rechte an den Vermögenswerten dieses Trusts. Sie können nicht darüber verfügen oder Kontrolle ausüben, da alle Rechte beim Treuhänder liegen”, erklärte Usmanows Pressestelle.
Die wegen EU-Sanktionen festgesetzte Luxusjacht befand sich seit dem Jahr 2021 in der Hamburger Werft Blohm+Voss. Später wurde sie mit einem Verfügungsverbot belegt und in eine Werft bei Bremen überführt.
Vor kurzem hatte Usmanow außerdem vor Gericht gegen den deutschen Tagesspiegel gewonnen. Dem Blatt wurde untersagt, falsche Behauptungen über den Unternehmer zu verbreiten, die als Begründung für die EU-Sanktionen gegen ihn dienten. Außerdem darf die Zeitung nicht mehr berichten, dass er angeblich Immobilien am Tegernsee in Bayern oder die Jacht Dilbar besitzt.
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