Von Dagmar Henn
Olaf Scholz hätte es besser wissen müssen. Aber vermutlich hatte er gehofft, wenn ihn die Chinesen schon nicht lieben, dann wenigstens die Vietnamesen, schon allein, weil deren Verhältnis untereinander nicht ganz frei von Komplikationen ist.
Jedenfalls hat er, Pressemeldungen zufolge, in Vietnam erklärt, er wünsche sich eine “klare Positionierung” Vietnams gegen Russland. “Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.”
Er hätte es besser wissen können, weil er alt genug ist, sich daran zu erinnern, dass es einen Krieg der Vereinigten Staaten gegen Vietnam gab. Vielleicht erinnert er sich sogar noch daran, dass die Vereinigten Staaten dieses Land mit einem Gift besprühten, durch das noch heute unzählige missgebildete Kinder geboren werden, Agent Orange; ein Gift übrigens, an dessen Herstellung auch der deutsche Chemiekonzern Bayer in Zusammenarbeit mit Monsanto beteiligt war. Scholz hätte auch wissen können, dass es nie irgendwelche Entschädigungen der Vereinigten Staaten an Vietnam gab, und dass Vietnam ebenfalls ein “kleineres Land” war, und der vermeintliche Überfall auf ein US-amerikanisches Patrouillenboot, der sogenannte “Golf von Tonkin”-Zwischenfall, eine absolute Vortäuschung.
Er hätte auch wissen können, dass das Deutschland, dem bis heute viele Vietnamesen wohlgesinnt sind, das andere war, das auf der Landkarte nicht mehr zu finden ist. Es war die DDR, die beispielsweise half, in Vietnam den Anbau von Kaffee zu entwickeln, der heute eines der wichtigsten Exportprodukte ist; ein Projekt zum beiderseitigen Vorteil, dessen Früchte aber für die DDR zu spät kamen. Die Bundesrepublik hingegen war das Land, aus dem sich die meisten US-Soldaten auf den Weg nach Vietnam machten.
Aber vermutlich hat Scholz sein Gedächtnis irgendwo auf dem Weg vom Juso zum Bundeskanzler komplett gelöscht. Dass er keinen Blick für die globale Entwicklung hat, zeigte sich auch bei seinem Besuch in China, bei dem er tatsächlich versuchte, die Chinesen zu belehren.
Dabei ergeht es schon US-Präsident Joe Biden zurzeit nicht allzu gut bei seinen Besuchen. Selbst in Saudi-Arabien zeigte man ihm die kalte Schulter. Im Internet kursieren Bilder, die Biden und den russischen Außenminister Sergei Lawrow bei der Ankunft in Kambodscha zeigen sollen; die Gangway für Lawrow mit einem roten Teppich belegt, die für Biden nicht. Selbst wenn diese Bilder nicht stimmen sollten – sie symbolisieren recht deutlich, wie sich die Verhältnisse auf der Welt augenblicklich verschieben.
Das Handelsblatt ergänzt seine Meldung zu den Äußerungen von Scholz mit der Aussage, Russland sei der wichtigste Waffenlieferant Vietnams und sei zudem an der Erschließung vietnamesischer Öl- und Gasfelder beteiligt. Mal abgesehen davon, dass kein EU-Staat, Deutschland eingeschlossen, noch an einer solchen Erschließung beteiligt sein dürfte, weil das dem Klimaglauben widerspricht und daher verboten ist – auch das ist nur die halbe Wahrheit.
In Wirklichkeit dürfte Scholz es nur der asiatischen Höflichkeit zu verdanken haben, dass sein vietnamesisches Gegenüber nicht an Ort und Stelle in lautes, hemmungsloses Lachen ausgebrochen ist. Er wird sich daran gewöhnen müssen, dass es ihm in vielen weiteren Ländern ebenso ergehen wird. Und es ist nicht das Wissen darum, dass die wirtschaftliche Stärke Deutschlands mit einem Zeitzünder versehen wurde, das dieses Lachen auslöst und sein oberlehrerhaftes Auftreten zur Farce macht. Es ist Nord Stream.
Vietnam hat einen langen, blutigen Krieg hinter sich, in dem es seine Souveränität errungen hat. Er liegt zwar bereits bald fünfzig Jahre zurück, aber seine Spuren zeichnen das Land bis heute. Es ist eine Sache, irgendwie mit den USA zu kooperieren; das tut Vietnam seit einiger Zeit, allerdings eher, um ein wenig Distanz zu China zu halten, als um sich tatsächlich mit dem ehemaligen Feind zu verbünden. Es ist etwas völlig Anderes, sich vom Vertreter eines Landes Vorhaltungen machen zu lassen, das auf einen Angriff auf seine Souveränität mit – nichts – reagiert hat.
Seit der Sprengung von Nord Stream könnte man eigentlich die gesamten Ausgaben für das Auswärtige Amt einsparen. Welches Land auf diesem Planeten soll ein Gegenüber ernst nehmen, das sich von einem vermeintlichen Verbündeten seine Energieversorgung zerschießen lässt und keinen Mucks dazu sagt, und das freiwillig seine Lebensgrundlage preisgibt? Es ist egal, ob Scholz oder Baerbock oder Habeck oder Lindner irgendwo auftauchen, und es ist egal, wohin sie gehen – ein Land, das seine Souveränität derart preisgegeben hat, hat keine Außenpolitik mehr.
Und jeder auf diesem Globus, der zwei und zwei zusammenzählen kann, weiß, dass Deutschland auch nichts mehr zu bieten hat. Nicht nur die industrielle Stärke, auch der Wohlstand beruhten auf der sicheren Energieversorgung, und selbst wenn es möglich wäre, das gekappte russische Gas durch US-LNG zu ersetzen – warum sollte man dann mit einem deutschen Gegenüber sprechen, wenn die USA doch in der Hand haben, diese Versorgung jederzeit zu kappen? Als in der BRD der Bau von Atomkraftwerken begann, als die ersten Pipelines nach Russland gelegt wurden, ging es nur an der Oberfläche darum, nicht mehr von der OPEC erpressbar zu sein. In Wirklichkeit ging es darum, sich nicht den Vereinigten Staaten auszuliefern. Vergangene deutsche Regierungen wussten, dass das Freunde sind, die man sich am besten auf Armeslänge vom Leib hält, gleich, was offiziell erklärt wurde. Und sei es, weil es industriell immer wieder zu Konkurrenz kam; berühmtes Beispiel ist der brasilianische Atommeiler Angra II.
Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen, und wenn Scholz es nun für nötig hält, weiter so zu tun, als wäre nichts, wird er das internationale Ansehen des Landes mindestens ebenso beschädigen, wie es Bundesaußenministerin Annalena Baerbock tut (bei der schon aus Kompetenzgründen niemand erwarten würde, dass sie Feinheiten wie Souveränität versteht).
Es mag ja sein, dass sich große Teile der deutschen Öffentlichkeit an der Nase herumführen lassen, was den Anschlag auf Nord Stream betrifft. Aber der Rest der Welt hat eigene Zeitungen, weiß genau, was da passiert ist, und wird daraus die Konsequenz ziehen, dass man bedeutend Zeit und Energie sparen kann, wenn man gleich mit den USA verhandelt.
Andererseits – eine längere Reihe demütigender Erfahrungen ist Scholz für sein Schweigen durchaus zu gönnen. Vietnam ist da fast noch viel zu groß, um die richtige Wirkung zu erzielen. Ein kleinerer lateinamerikanischer Staat wäre nicht schlecht, oder ein Inselstaat, Aruba oder Kiribati. Oder Bhutan. Nichts jedenfalls, das die Größe der Hansestadt Hamburg übersteigt, damit das auch in jenem Teil von Olaf Scholz ankommt, der sich allein deshalb schon groß und stark fühlt, weil Deutschland größer ist als der Stadtstaat, aus dem er kommt.
Wie gesagt, er ist alt genug, um sich daran zu erinnern, wieviel Vietnam seine Souveränität wert war. Wenn er es schon in seiner politischen Karriere nicht gelernt hat, wann er die Klappe aufreißen müsste (in jenem Moment, da Biden erklärte, man werde dafür sorgen, dass Nord Stream 2 nicht in Betrieb ginge), lernt er jetzt vielleicht wenigstens, wann er sie halten sollte.
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