Von Pierre Levy
Ab den 1850er-Jahren begann Gustave Flaubert mit der Arbeit an einem Werk, das unvollendet blieb und den Titel Dictionnaire des idées reçues (Wörterbuch der Allgemeinplätze) trug. Der berühmte französische Romancier verspottete darin die gängigen Ideen, Klischees und Obsessionen der französischen Bourgeoisie der Mitte des 19. Jahrhunderts. Mit ironischen Definitionen oder doppeldeutigen Aphorismen zeigte er die lächerlichen Aspekte der Sprache, der Konversation und der Moden der herrschenden Klasse auf.
So schrieb er zum Begriff “Auszeichnungen”, insbesondere zur “Ehrenlegion”: “Darüber scherzen, aber sie begehren. Wenn man sie erhält, immer sagen, man habe nicht darum gebeten“. Über die damalige Zeit schrieb er: “Gegen sie wettern. Sich darüber beklagen, dass sie nicht poetisch ist. Sie eine Zeit des Übergangs, des Niedergangs, nennen“…
Man kann versuchen, sich vorzustellen, was Flaubert, hätte er heute gelebt, zum Brexit gesagt hätte. Wahrscheinlich hätte er ironisch bemerkt: “Ihn mit Bestürzung bedauern. Aber immer daran erinnern, dass die Briten heute ihre Entscheidung, die Europäische Union zu verlassen, bitter bereuen“.
Denn für die herrschende Klasse Europas und die ihr nahestehenden Medien steht fest: Das Referendum vom 23. Juni 2016 war eine Katastrophe für das Vereinigte Königreich. Und eine neue Abstimmung würde, wenn sie durchgeführt würde, dazu führen, dass die Mehrheit der Wähler für eine Rückkehr in den Schoß Brüssels stimmen würde. Das behaupten übrigens auch die Meinungsforschungsinstitute – dieselben, die bis zuletzt die Ablehnung des Brexits vorhergesagt hatten…
Sicherlich ist ein großer Teil der Bürger, die für die Europäische Union waren, wahrscheinlich bei ihrer Meinung geblieben. Und möglicherweise ist ein Teil derjenigen, die für den Austritt gestimmt haben, heute enttäuscht, weil sich die wirtschaftliche und soziale Lage des Landes nicht auf wundersame Weise verbessert hat.
Das war aber nicht der Punkt der Volksabstimmung. Der Austritt aus der EU ermöglichte die Wiedererlangung der politischen Entscheidungsfreiheit. Die britische Regierung ist nicht mehr an die Regeln und Entscheidungen der EU gebunden. Diese neue Freiheit bedeutet jedoch natürlich nicht, dass die Regierung sie nutzen würde, um eine Politik einzuschlagen, die mit der liberalen Ideologie bricht.
Die Konservativen haben diese aus eigenem Antrieb beibehalten und dafür drei Premierminister verschlissen, bis sie im Juli 2024 von der Labour-Partei besiegt wurden. Diese hat unter der Führung des sehr “gemäßigten” Keir Starmer … die gleiche Politik in ihren Grundzügen fortgesetzt.
Im Namen der Sanierung der öffentlichen Finanzen (und der Finanzierung des Krieges in der Ukraine) haben sie unter anderem die Mechanismen abgeschafft, die Rentnern eine Senkung ihrer Energiekosten ermöglichten, und vor kurzem die Behindertenbeihilfen gekürzt. All diese Entscheidungen liegen in ihrer Verantwortung und könnten von einer neuen Regierung rückgängig gemacht werden, ohne dass Brüssel sich dem widersetzen könnte. Die Angelegenheit liegt in den Händen des britischen Volkes und nicht der EU.
Die Behauptung, die Briten seien verzweifelt, für den Brexit gestimmt zu haben, und wollten diese Entscheidung nun rückgängig machen, ist daher mit Vorsicht zu genießen – um es milde auszudrücken. Ein Ereignis hat diese These übrigens deutlich geschwächt: das Ergebnis der Kommunalwahlen, die am 1. Mai im Land stattfanden.
Die beiden großen traditionellen Parteien mussten besonders spektakuläre Rückschläge hinnehmen. Mit 15 Prozent der Stimmen verloren die Konservativen 10 Prozentpunkte, 16 Gemeindevorsitzende (von zuvor 50) und mehr als 670 Ratsmitglieder. Die Labour-Partei stürzte mit 20 Prozent um 14 Prozentpunkte ab und verlor einen Vorsitz und 190 Sitze. Die Liberaldemokraten blieben mit 17 Prozent der Stimmen stabil.
Der eigentliche Paukenschlag kommt jedoch von Reform UK, die zum ersten Mal in einer solchen Wahl 30 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen konnte (und 10 Vorsitze gewinnen, nachdem sie zuvor keinen einzigen innehatte). Dies ist ein echter Triumph für ihren charismatischen Vorsitzenden Nigel Farage.
Bislang galt diese von den europäischen Mainstream-Medien als rechtsextrem eingestufte Partei aufgrund des Wahlsystems, das nicht traditionelle Parteien gnadenlos ausschließt, als parlamentarische Randgruppe.
Bei den Parlamentswahlen 2024 gelang es ihr aber schon, fünf Abgeordnete ins Unterhaus zu entsenden. Und bei einer Nachwahl, ebenfalls am 1. Mai, wurde gerade ein sechster Abgeordneter auf Kosten der Labour-Partei (im Wahlkreis Runcorn und Helsby, Nordwesten Englands) gewählt.
Unter diesen Umständen lässt die Wahl vom 1. Mai erstmals die Möglichkeit erkennen, dass Herr Farage zu gegebener Zeit das Amt des Premierministers beanspruchen könnte – die nächsten Parlamentswahlen finden spätestens 2029 statt.
Das ist zwar noch lange hin, aber der Schock ist jetzt. Denn der Chef von Reform UK war der Gründer der Vorgängerpartei UKIP, deren Daseinszweck gerade darin bestand, den Austritt aus der EU zu fordern. Nigel Farage wird übrigens oft als “Mr. Brexit” bezeichnet. Dass eine solche Persönlichkeit so eindeutig als Sieger aus den Wahlen hervorgeht, erschüttert die offizielle These, wonach sich die Briten nun verspätet in die Europäische Union verliebt hätten…
Und als ob das noch nicht genug wäre, kommt ein weiteres Ereignis hinzu, das die Probleme der Brüssel-Nostalgiker zudem erschwert. Am 8. Mai kündigte Donald Trump die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit London an. Der Inhalt dieses Vertrags ist zwar nicht vollständig, senkt aber die Steuer auf US-Importe von britischen Autos von 27,5 Prozent auf 10 Prozent (für ein Kontingent von 100.000 Fahrzeugen) und hebt sogar die 25-prozentige Steuer auf Stahl- und Aluminiumexporte auf. Das Vereinigte Königreich senkt seinerseits die Zölle auf Ethanol und bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse.
Das Abkommen dürfte dazu beitragen, Tausende Arbeitsplätze in der Automobilindustrie auf der anderen Seite des Ärmelkanals zu erhalten und erscheint als Rettungsanker für eine angeschlagene Stahlindustrie. Der Premierminister hat es sich natürlich nicht nehmen lassen, diesen Erfolg triumphierend hervorzuheben.
Der ehemalige Anti-Brexit-Aktivist Keir Starmer hat jedoch nicht darauf hingewiesen, dass ein solches Abkommen unmöglich gewesen wäre, wenn das Land Mitglied der Europäischen Union geblieben wäre. Derzeit leidet die EU weiterhin unter den hohen Zöllen, die Washington verhängt hat. Brüssel, das im Namen der 27 Mitgliedstaaten das Monopol für Handelsverhandlungen hat, ist es bisher nicht gelungen, diese mit dem Bewohner des Weißen Hauses auszuhandeln.
Aber für die Befürworter der europäischen Integration spielt das keine Rolle… Die offizielle Linie dürfte unverändert ein Befehl à la Flaubert bleiben: “Der Brexit: gegen ihn wettern!“.
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