Von Timur Fomenko
Liz Truss könnte als die miserabelste britische Premierministerin aller Zeiten in die Geschichte eingehen. Es wird sehr schwierig werden, das Vermächtnis zu übertreffen, erst 45 Tage im Amt zu sein und dann infolge einer Kehrtwende bei einem katastrophalen Plan namens “Mini-Budget” aus dem Amt gedrängt zu werden, nachdem man kurz zuvor den Schatzkanzler für die selbst begangenen Fehler gefeuert hat.
Die Konservative Partei hat den umstrittenen Ruf, die Messer gegen ihre eigenen Führer zu zücken – man schaue sich nur das Ende des Idols von Truss an, Margaret Thatcher. Aber die Amtszeit von Thatcher betrug 11 Jahre, nicht anderthalb Monate. Diese Situation ist selbst nach den Maßstäben der Tories beispiellos. Das liegt natürlich daran, dass jeder Recht hatte, der sagte, Liz Truss sei ungeeignet und unqualifiziert, um Premierministerin zu werden. Aber das wirft Fragen auf: Wie genau ist sie überhaupt so weit gekommen? Und wie konnte es so weit kommen, dass die britische Politik zu einer Farce reduziert wurde, die dies ermöglicht hat?
Liz Truss ist die Verkörperung eines Trends in der britischen Politik, bei dem Nationalismus, Populismus und Ideologie die rationale Entscheidungsfindung in der Regierung verdrängt und Instabilität sowie Chaos geschaffen haben. Diese Tendenz ist ein Produkt des Brexits, der die politische Landschaft Großbritanniens und das Gleichgewicht der Fraktionsmacht in der Konservativen Partei aggressiv ins Taumeln brachte.
Die britische Politik ist instabil. Sie ist gespalten, sie watet im Chaos. Und nur in einem Klima wie diesem konnte jemand wie Truss in das Amt der Premierministerin gehievt werden. Ihre gesamte politische Karriere und ihr rascher Aufstieg zur Macht sind nicht darauf zurückzuführen, dass sie fähig war, sondern dass sie die Fertigkeit perfektionierte, Gesprächsthemen zu bestimmen und Slogans zu skandieren, die dem politischen Klima ihrer Zeit entsprechen.
Truss hatte nie eine ernsthafte politische Strategie. Alles bei ihr basierte auf einer fantasievollen Mischung aus ultra-neoliberaler Ökonomie, Nationalismus und geopolitischen Kreuzzügen. Von einem “Netzwerk der Freiheit” bis hin zum fanatischen Festhalten an Großmachtträumen. Jeder wusste, dass dies zu einer Katastrophe führen würde, die nur auf uns wartete.
Ihr rhetorischer Instinkt wurde jedoch von Boris Johnson gefördert, der versuchte, sie zum Gesicht des Brexits und zum Lautsprecher von “Global Britain” zu machen. Und nicht überraschend auch von den rechten Mitgliedern der Konservativen Partei, die sie umgehend ins Amt boxten.
Doch als es darauf ankam, stellte Truss schnell fest, dass populistische Slogans nicht ihre Rettung sind. Sie stellte fest, dass es nicht ihre Worte, sondern ihre Taten waren, die zu knallharten Konsequenzen führten, und das Ergebnis des Zusammenbruchs ihrer Regierung in nur 45 Tagen übertraf selbst für ihre Verhältnisse alle Erwartungen. Jetzt ist sie ein Beleg für das Ausmaß des Niedergangs, in dem sich die britische Politik befindet.
Und es ist unwahrscheinlich, dass die Dinge viel besser werden, wenn Truss ersetzt wird. Die unmittelbare Nachricht nach ihrem Rücktritt war, dass Boris Johnson möglicherweise wieder kandidieren wird. Dieselbe Parteimitgliedschaft, die ihn schon einmal begünstigte, könnte ihn sehr leicht wieder ins Amt hieven. Das bedeutet, dass sich noch mehr Spaltung, noch mehr interne Konflikte und noch mehr Inkompetenz auf den Weg machen könnten. Aber mittlerweile ist klar geworden, dass auf Liz Truss der ehemalige Schatzkanzler unter Johnson, Rishi Sunak, in die Downing Street Nummer 10 einziehen wird. Zumindest fürs Erste.
Aber selbst mit einem “vernünftigeren” Premierminister Rishi Sunak bleiben die Aussichten für Großbritannien nicht günstig. Dieser politische Zirkus findet in einem Land statt, das geplagt wird von einer am Rande der Rezession befindlichen Wirtschaft, einer wachsenden Inflation und einem Niedergang der Industrie. Es gibt keinen Grund zur Annahme, dass jemand, der auf Truss folgt, in der Lage sein wird, unmittelbar etwas zu ändern. Das liegt daran, dass die systemischen Probleme in Großbritannien tiefer liegen und weiter zurückreichen als die Amtszeiten der letzten Premierminister und dass die Wirtschaft den gewöhnlichen Menschen immer noch keine Antworten zu bieten hat.
Von der Finanzkrise 2008 hat sich das Land nie wirklich erholt, ganz zu schweigen vom Brexit, von Covid-19 oder seinem Tribut an den Ukraine-Konflikt. Wie Statistiken zeigen, sind die Realeinkommen zwischen 2008 und 2021 um fast 20.000 Pfund geschrumpft. Dies führte zu wachsenden sozialen und politischen Spaltungen, die wiederum die verheerende ideologische Wende nach rechts bewirkten. Was sonst hat den Weg für den Brexit geebnet und die liberalere Regierung von David Cameron unhaltbar gemacht?
So gesehen ist Liz Truss nicht die Ursache all dieser Probleme, sie ist nur ein Symptom. Ein Symptom eines langen und tiefgreifenden britischen Niedergangs. Dem Vereinigten Königreich stehen harte Zeiten bevor.
Aus dem Englischen.
Timur Fomenko ist ein politischer Analyst.
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