Von Timofei Bordatschow
Das Östliche Wirtschaftsforum (EEF) 2023 bot eine Art Check-up, um zu sehen, wie die russische Politik der “Hinwendung zu Asien” auf die im letzten Jahr entstandenen Anforderungen und Bedürfnisse reagiert hat. Das Forum fand in Wladiwostok zum siebten Mal statt. Zum ersten Mal fand es 2015 statt, und seither musste es nur wegen der Corona-Pandemie im Jahr 2020 ausgesetzt werden.
Zum zweiten Mal wurde das Forum vor dem Hintergrund der akuten militärischen und politischen Konfrontation zwischen Russland und dem Westen abgehalten, deren wichtigste Folge – für die Weltwirtschaft – der von den USA und ihren Verbündeten gegen uns entfachte Wirtschaftskrieg ist. Die asiatischen Länder, mit denen der EEF traditionell eine verstärkte Zusammenarbeit anstrebt, sind bis auf wenige Ausnahmen nicht in diesen Krieg verwickelt. Von allen Regionalmächten hat nur Japan Sanktionen gegen Russland eingeleitet, wenngleich es einen gemäßigteren Ansatz verfolgt als die US-Satelliten in Westeuropa.
Schon jetzt setzen japanische Unternehmen beispielsweise Kooperationsprojekte im Energiesektor fort. Ein weiterer enger Verbündeter der USA in Asien, Südkorea, hat sich nur widerwillig an die westlichen Sanktionen gehalten und zeigt sich jedes Mal entschuldigend, wenn es gezwungen ist, neue Beschränkungen für den Handel und den technologischen Austausch mit Russland zu verhängen. Alle anderen asiatischen Staaten haben es vermieden, eigene Sanktionen zu verhängen, obwohl sie nicht immer Moskaus Position in europäischen und internationalen Sicherheitsfragen teilen.
Mit anderen Worten: Asien ist als Region zu Russlands “Tor” zur Weltwirtschaft geworden, ist im Handel mit uns am aktivsten und beteiligt sich am Dialog auf zwischenstaatlicher Ebene. Dies wird auch durch die Ergebnisse einer Analyse bestätigt, die von den Experten des Waldai-Clubs in einem kürzlich veröffentlichten Bericht über die Dynamik der Beziehungen zwischen Russland und den asiatischen Ländern in den letzten anderthalb Jahren durchgeführt wurde.
Es sollte jedoch klar sein, dass das Östliche Wirtschaftsforum nicht nur als Mittel für einen aktiveren Dialog mit den externen Partnern Russlands gedacht war. Von Anfang an bestand das Hauptziel des Forums darin, den riesigen russischen Fernen Osten zu fördern und die Regierungspolitik in diesem Gebiet zu koordinieren. Dieses Ziel wurde in der Rede von Präsident Wladimir Putin vor der Föderalen Versammlung im Jahr 2013 als eines der wichtigsten genannt. Darüber hinaus hat sich die beschleunigte Entwicklung dieses Teils des Landes im Kontext der allgemeinen Veränderungen in der Weltwirtschaft und der damit verbundenen Verlagerung ihres Schwerpunkts in Richtung Pazifik und Asien als sehr klug erwiesen.
Wie der Präsident auf der diesjährigen EEF-Tagung feststellte, kam die Politik der Entwicklung des Fernen Ostens und des “Drehpunkts Asien” im Allgemeinen daher genau zum richtigen Zeitpunkt. Seit dem Frühjahr 2022 verfolgt der Westen eine Politik der Verdrängung aus den Weltmärkten, und es waren unsere Beziehungen zu Asien, die entscheidend dazu beigetragen haben, dass dies letztlich nicht geschehen ist. Der Ferne Osten und seine wichtigsten Städte, darunter auch Wladiwostok, sind zu den wichtigsten Drehscheiben für die neue Dimension der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit den asiatischen Ländern geworden. In letzter Zeit ist das Verkehrsaufkommen in den Frachthäfen um ein Vielfaches gestiegen.
Es überrascht nicht, dass der akute Mangel an technischen Kapazitäten zur Bewältigung des ständig steigenden Export- und Importvolumens als eine der wichtigsten Entwicklungsaufgaben der Region erkannt wurde. In den letzten Jahren wurde viel getan, um einen erheblichen Teil der Handelsströme rasch in den Pazifikraum zu verlagern. Doch bis zum Frühjahr 2022 waren die EU-Staaten immer noch die wichtigsten Partner Russlands. Und trotz aller Zuwächse bei den Umschlagskapazitäten haben diese noch nicht mit der gestiegenen Nachfrage Schritt gehalten. Ein weiteres traditionelles Problem in der Region ist die Demografie. Der Ferne Osten hat traditionell eine sehr kleine Bevölkerung, und in den letzten Jahren gab es keine radikale Lösung für das Problem des Bevölkerungswachstums. Dennoch hat die Wirtschaftstätigkeit in der Region erheblich zugenommen, neue Universitäten wurden gegründet, und der Bau von Gebäuden ist im Gange.
Nach den Diskussionen im EEF zu urteilen, wird die Verbesserung der Lebensqualität, der Umwelt und des Zustands der städtischen Umwelt als wichtigster Arbeitsbereich angesehen. Im Allgemeinen also alles, was den europäischen Teil Russlands und seine Großstädte zu attraktiven Lebensräumen macht. Besonders wichtig sind diese Bemühungen im Fernen Osten, wo nur die Region Primorskij (das Gebiet um Wladiwostok) über wirklich günstige klimatische Bedingungen verfügt.
Es ist kein Zufall, dass auch die nordöstlichen Provinzen Chinas, die an Russland grenzen, einen Bevölkerungsrückgang erleben. Dies sollte übrigens alle anhaltenden Befürchtungen in den Medien über einen Massenzustrom chinesischer Bürger in den Fernen Osten zerstreuen. Bisher ist noch nicht einmal der Tourismus aus dem Nachbarland auf das Niveau zurückgekehrt, das vor der Coronavirus-Pandemie herrschte.
Generell stehen die Ängste vor einer Öffnung gegenüber externen Partnern im Widerspruch zu dem von Putin auf dem Ostwirtschaftsforum vertretenen Ansatz: “Russland sollte autark sein, aber das bedeutet nicht Isolation.”
Es geht nicht um ausländische Investitionen um jeden Preis, sondern um die Verteilung der Investitionen zwischen russischen und ausländischen Unternehmen. Deshalb geht es dem EEF traditionell nicht nur um die Zusammenarbeit von Unternehmen, sondern auch um die Lösung von Problemen bei der Entwicklung des Fernen Ostens insgesamt. Die Maßnahmen der russischen Regierung und die Initiativen der Geschäftswelt sind eng miteinander verbunden.
Wie jede Region, die seit langem keine objektiven Wettbewerbsvorteile mehr hat, kann sich der Ferne Osten nicht allein nach der Logik der Marktwirtschaft entwickeln. Es bedarf einer konsequenten Politik der Regierung. Das Ostwirtschaftsforum 2023 war eine Art Bestandsaufnahme, um festzustellen, wie die Politik des “Drehpunkts Asien” auf die im letzten Jahr entstandenen Anforderungen und Bedürfnisse reagiert hat, was bereits getan wurde und welche Themen am wichtigsten geworden sind. Die Themen von heute prägen die Agenda von morgen. Die Zwischenergebnisse ihrer Umsetzung werden zweifelsohne auf dem Ostwirtschaftsforum 2024 diskutiert werden.
Aus dem Englischen.
Timofei Bordatschow ist Programmdirektor des Waldai-Clubs.
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