China hat den USA vorgeworfen, mit dem jüngsten Verkauf von Militärausrüstung an die abtrünnige Insel Taiwan Spannungen in der Region anzuheizen. Das US-Vorgehen laufe darauf hinaus, Taiwans Verwandlung in ein “Pulverfass” zu beschleunigen und das taiwanische Volk in den Abgrund einer Katastrophe zu stürzen, teilte Tan Kefei als Sprecher des Verteidigungsministeriums in Peking am Mittwoch mit.
Das US-Außenministerium billigte unlängst den Verkauf von Munition und dazugehöriger Ausrüstung und von Ersatzteilen für taiwanische Fahrzeuge sowie von Handfeuerwaffen, Waffensystemen und logistischen Geräten an Taiwan. Der Deal hat einen Wert von 440,2 Millionen US-Dollar (etwa 404 Millionen Euro). China warf in einer ersten Reaktion den USA vor, Kernanliegen Chinas zu ignorieren, sich unangemessen in seine inneren Angelegenheiten einzumischen und vorsätzlich die Spannungen in der Taiwanstraße eskalieren zu lassen.
Die US-Regierung erklärte daraufhin, das Geschäft diene den nationalen, ökonomischen und sicherheitspolitischen Interessen der USA, indem die Bemühungen des Empfängers unterstützt würden, dessen Streitkräfte zu modernisieren und die “Verteidigungsfähigkeiten” zu bewahren.
Die Volksrepublik China betrachtet Taiwan bekanntlich seit Jahrzehnten als eine abtrünnige Provinz. Und trotz internationalen Einvernehmens über die “Ein-China-Politik” der Volksrepublik sehen die USA darin zunehmend eine angebliche Bedrohung, dass China die Insel “mit Gewalt erobern” wolle.
Die USA sind nach wie vor Taiwans engster militärischer und politischer Verbündeter, obwohl es keine formellen diplomatischen Beziehungen zwischen ihnen gibt. Nach US-Recht ist man in Washington, D.C. verpflichtet, alle Bedrohungen der Insel als “ernste Angelegenheit” zu behandeln, auch wenn bisher nicht klar ist, ob US-Streitkräfte gegebenenfalls zu einer militärischen Verteidigung der Insel entsandt werden würden.
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