Das chinesische Militär verurteilte am Samstag die Durchfahrt zweier deutscher Marineschiffe durch die Straße von Taiwan und erklärte, dies erhöhe das Sicherheitsrisiko und sende das “falsche” Signal.
Peking beansprucht nicht nur die Insel Taiwan für sich, sondern auch das Recht, den Transit fremder Kriegsschiffe durch die Straße von Taiwan zu untersagen. Vergangene Woche wurde bekannt, dass Berlin die Durchfahrt nicht bei der chinesischen Regierung ankündigen wollte.
Am Freitag hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Fahrt der beiden Marineschiffe durch die Straße von Taiwan bestätigt. “Und das Signal ist ein ganz einfaches, was wir immer vertreten haben und auch ich immer vertreten habe: Internationale Gewässer sind internationale Gewässer”, sagte Pistorius am Rande einer Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen.
Das Ostkommando der Volksbefreiungsarmee bezeichnete die Durchfahrt der beiden Schiffe – einer Fregatte und eines Versorgungsschiffs – als “öffentliche Angeberei” und erklärte, dass seine Marine- und Luftstreitkräfte sie durchgehend überwacht und gewarnt hätten.
“Das Verhalten der deutschen Seite erhöht das Sicherheitsrisiko und sendet das falsche Signal. Die Truppen in dem Gebiet sind jederzeit in höchster Alarmbereitschaft und werden allen Drohungen und Provokationen entschlossen entgegentreten”, hieß es in einer Erklärung.
“Die Taiwan-Frage ist keine Frage der ‘Freiheit der Schifffahrt’, sondern der Souveränität und territorialen Integrität Chinas”, hieß es in der Bewertung der chinesischen Botschaft in Berlin am Samstag. Die Straße von Taiwan sei chinesisches Gewässer, “und es gebe überhaupt keine sogenannten ‘internationalen Gewässer'”, fügte die Botschaft hinzu.
Überraschend kam allerdings die Durchfahrt der Fregatte und des Versorgers für Peking nicht. Seit Tagen schon beschatten chinesische Kriegsschiffe die “Baden-Württemberg” und die “Frankfurt am Main”, aus sicherer Entfernung beobachten die Chinesen jede Bewegung.
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