Das Bundesverteidigungsministerium (BVM) beschließt die Anschaffung von 1400 neuen Transportfahrzeugen für die Bundeswehr. Wie aus einer Mitteilung des BVM vom Dienstag hervorgeht, hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 30. Juli zuletzt weitere bedeutende Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr bewilligt.
Demnach sollen aus bestehenden Rahmenverträgen rund 1.400 Transportfahrzeuge für die Streitkräfte abgerufen werden. Die genauen Kosten der Anschaffung werden nicht beziffert.Das Finanzvolumen liege im hohen dreistelligen Millionenbereich.
In der Begründung der Anschaffung heißt es: “Für die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte ist ihre Ausrüstung mit Transportfahrzeugen von großer Bedeutung. Durch die Refokussierung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung entsteht ein hoher Bedarf an geschützter und ungeschützter Mobilität für die Truppe.” Noch im Laufe dieses Jahres würden die Fahrzeuge an die Bundeswehr geliefert.
Bei der Beschaffung komme es nach Angaben des Ministeriums auf hohes Tempo an. Deshalb sollen die neuen Transportfahrzeuge noch in diesem Jahr an die Truppe ausgeliefert werden. Aus der BVM-Mitteilung geht nicht hervor, welche Fahrzeugmodelle exakt benötigt werden – und für welche Zwecke sie so zeitnah gebraucht werden. Finanziert würden die neuen Transporter der Streitkräfte sowohl aus dem Verteidigungshaushalt 2025, als auch aus dem Sondervermögen der Bundeswehr.
Beschaffung: die 25-Millionen-Euro-Vorlagen
Bevor die Bundeswehr für Beschaffungsprojekte im Wert von über 25 Millionen Euro Verträge mit Industrie und Dienstleistern schließen kann, müsse zunächst der Bundestag über die einzelnen Vorhaben entscheiden, heißt es in einer früheren Mitteilung des Bundesverteidigungsministeriums. Bei allen Anschaffungen ab einer Höhe von 25 Millionen Euro müsse auch der Haushaltsausschuss dafür grünes Licht gegeben haben.
Das BVM leitet dazu sein Vorhaben für eine entsprechende Vorlage an das Bundesministerium der Finanzen. Auf Grundlage der BMV-Darstellung erstellt das Bundesfinanzministerium eine sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlage. Diese wird dem Haushaltsausschuss des Bundestages zugeleitet. Nachdem die “Haushälter grünes Licht gegeben haben”, dürfe die Bundeswehr Verträge mit der Industrie abschließen.
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