BRICS steht vor einem Wachstumsproblem – Experten erklären Expansionsstopp der Organisation

Von Anastassija Kulikowa und Ilja Abramow

Die BRICS-Länder haben mit überwältigender Mehrheit beschlossen, den Prozess der Aufnahme neuer Mitglieder zu “pausieren”. Dies gab der russische Außenminister Sergei Lawrow bekannt. Ihm zufolge ist es notwendig, die Neuankömmlinge, die die Mitgliederzahl der Organisation verdoppelt haben, zu “verdauen”.

Es wurde auch bekannt, dass im Rahmen des BRICS-Beitritts Kategorien oder “Schritte” eingeführt werden sollen. Der Leiter der russischen diplomatischen Abteilung betonte bei einem Treffen mit der Vorsitzenden des Rates der Republik der Nationalversammlung von Weißrussland, Natalja Kotschanowa, dass die Vereinigung plane, das Konzept der Partnerländer umzusetzen. Seiner Meinung nach wird dies ein wichtiger Schritt vor der Vollmitgliedschaft in der Organisation sein. Er merkte an:

“Wir werden auf jeden Fall unsere weißrussischen Freunde sowie eine Reihe anderer gleich gesinnter Organisationen fördern.”

Unterdessen wächst das Interesse an BRICS weltweit stetig. Am Vorabend sagte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow, dass verschiedene Länder mehr als 30 Anträge auf Mitgliedschaft in der Organisation gestellt hätten. Er wies insbesondere darauf hin, dass Thailand und Malaysia eine ähnliche Entscheidung angekündigt hätten.

Auch die Türkei hat ihr Interesse an einem Beitritt zur BRICS bekundet, da sie diese zwischenstaatliche Organisation als “gute Alternative” zur Europäischen Union betrachtet. Dies gab der türkische Außenminister Hakan Fidan während seines Besuchs in China bekannt. Ihm zufolge wird dieser Schritt Ankara helfen, seine wirtschaftlichen Möglichkeiten erheblich zu erweitern.

Auch die Republik Simbabwe ist bereit, der BRICS beizutreten, wie die Verteidigungsministerin des Landes, Oppah Muchinguri-Kashiri, erklärte. Sie sagte, die Organisation biete alternative günstige Bedingungen für den freien Handel mit anderen Ländern und fördere das Wirtschaftswachstum auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt, gemeinsamem Fortschritt und Wohlstand.

Sie zeigte sich auch zuversichtlich, dass die BRICS in der Lage sind, der Dominanz der westlichen Mächte etwas entgegenzusetzen, da die Organisation eine ausgewogenere globale Agenda fördern kann. Sie betrachtete die Kooperationsmechanismen, die innerhalb des Blocks eingerichtet wurden, als wirksam für die Entwicklung von Beziehungen zwischen den Ländern der Weltmehrheit.

Kürzlich nannte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow eine Bedingung für den Beitritt zur Organisation. Er betonte:

“Für uns ist es wichtig, dass die Länder, die den BRICS beitreten und unsere Partner werden wollen, sich nicht an der Politik illegaler Sanktionen und restriktiver Maßnahmen gegen andere BRICS-Mitglieder, insbesondere gegen Russland, beteiligen.”

Es sei daran erinnert, dass die Organisation ursprünglich Brasilien, Russland, Indien und China umfasste. Später kam Südafrika zu den vier Ländern hinzu. Die nächste, größere Erweiterung wurde im August 2023 auf dem Gipfel in Johannesburg angekündigt. Es war geplant, dass Argentinien, Ägypten, der Iran, Äthiopien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien dem Block ab dem 1. Januar dieses Jahres beitreten sollten, doch später zog Buenos Aires den Antrag zurück.

Es sei auch daran erinnert, dass Russland im Jahr 2024 den Vorsitz der BRICS übernehmen wird. Wladimir Putin erklärte, dass Moskau versuchen werde, die außenpolitische Koordinierung der Mitgliedstaaten zu verbessern, wie auf der Webseite des Kremls zu lesen ist. Er konzentrierte sich auch auf die Verbesserung der Energie- und Ernährungssicherheit der Vereinigung, die Stärkung der Rolle der BRICS im internationalen Währungs- und Finanzsystem sowie in den Bereichen Wissenschaft, Hochtechnologie, Gesundheitswesen, Umwelt, Kultur und Sport.

Die Expertengemeinschaft stellt fest, dass die Pause bei der Aufnahme neuer Mitglieder in den Verband mit dem Wunsch der derzeitigen Mitglieder zu erklären ist, die Fragen der künftigen Funktionsweise des Blocks im Detail auszuarbeiten. Es ist notwendig, die Frage zu beantworten, wer genau das Recht hat, den gemeinsamen Institutionen beizutreten, und eine einheitliche Zukunft der Partnerstaaten zu skizzieren.

Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Zeitschrift Russia in Global Affairs und wissenschaftlicher Leiter des Internationalen Diskussionsklubs Waldai, äußerte sich in diesem Sinne:

“Die Erweiterung der BRICS sollte eher eine qualitative als eine quantitative Veränderung sein. Lange Zeit war die Organisation ein Zusammenschluss von fünf großen und unabhängigen regionalen Zentren. Es gibt jedoch immer mehr Länder, die dem Block beitreten wollen. Aus diesem Grund besteht die Gefahr, dass die Kriterien für die Mitgliedschaft erheblich verwischt werden.”

Lukjanow stellt fest:

“Die BRICS können nicht allen Ländern ihre Türen öffnen, da dies die Organisation in eine amorphe Gemeinschaft verwandeln würde. Um ein solches Ergebnis zu verhindern, müssen klare Grundsätze für die Mitgliedschaft aufgestellt werden. Ich glaube, dass dies alle derzeitigen Mitglieder des Verbandes während der Präsidentschaft Russlands und möglicherweise Brasiliens tun werden.”

Er unterstreicht:

“Es gibt viele Beispiele für erfolgreiche Fahrpläne für den Beitritt zu internationalen Blöcken.

Um beispielsweise der Europäischen Union beizutreten, muss ein Land zunächst den Status eines Beitrittskandidaten erlangen, und dann gibt es lange Verhandlungen, während derer die Einhaltung der erforderlichen Kriterien durch den Staat überprüft wird.”

Zudem erklärt der Experte:

“Der Prozess des BRICS-Beitritts mag dem beschriebenen Verfahren ähneln, aber es ist unwahrscheinlich, dass er durch die gleichen starren Anforderungen geregelt wird wie im Falle der EU, wo die Mitgliedstaaten einen Teil ihrer Souveränität an supranationale Gremien abgeben. Nichtsdestotrotz ist die Einführung von Schritten wie Kandidaten- und Beobachterstatus zu erwarten.”

Lukjanow stellt außerdem klar:

“Zugleich verfügt BRICS über keine zentralen Strukturen. Der Anpassungsprozess der neuen Mitglieder läuft folgendermaßen ab: Beamte aus verschiedenen Ländern, die für bestimmte Bereiche zuständig sind, treffen sich und besprechen die weitere gemeinsame Arbeit. Es ist nicht auszuschließen, dass noch institutionelle Gremien geschaffen werden – das wäre ein neuer Schritt der Integration. Dies war jedoch noch nie charakteristisch für den Verband.”

BRICS werde das Modell der europäischen Integration nicht kopieren, sagte Stanislaw Tkatschenko, Professor der Abteilung für europäische Studien an der Fakultät für internationale Beziehungen der Staatlichen Universität Sankt Petersburg. Der Gesprächspartner erinnerte daran:

“Die EU ist ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss mit supranationalen Institutionen. Das heißt, dass die Regierungen der Mitgliedstaaten einige Befugnisse an die supranationale Ebene delegieren. Darüber hinaus gibt es innerhalb der Organisation Anforderungen, die alle Mitglieder erfüllen müssen.”

Die BRICS hingegen werden nicht in die Souveränität ihrer Mitglieder eingreifen. Der Politikwissenschaftler führte weiter aus:

“Außerdem sind die asiatischen Staaten, die die BRICS dominieren, besonders an Fragen der Unabhängigkeit interessiert. Ihrer Meinung nach sollte die Vereinigung wie folgt funktionieren: regelmäßige Treffen, Diskussionen über Schlüsselthemen, Harmonisierung gemeinsamer Positionen. Jedes Land setzt auf nationaler Ebene im Einklang mit seinen internen Verfahren um, was auf dem Treffen vereinbart wurde.”

Tkatschenko erinnerte daran, dass viele Experteninstitutionen in Indien, China und Russland über die Kriterien für den Beitritt nachdenken. Er betonte:

“Eine der Bedingungen für den Beitritt eines Landes zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist zum Beispiel eine gemeinsame Grenze mit mindestens einem der Länder, die Mitglied der Organisation sind. Diese Bedingung ist für die BRICS nicht geeignet. Aber die Arbeiten sind im Gange, und ich bin sicher, dass ein Bild der Mitgliedschaft sowie eine allgemeine Vorstellung davon, wohin sich die Organisation entwickeln wird, erarbeitet werden.”

Gleichzeitig verfolge Sergei Lawrow mit seiner Aussage über das System der Kategorien von BRICS-Partnerländern ein Ziel: die Pläne derjenigen zu bremsen, die bereit seien, dem Verband sofort beizutreten, so der politische Analyst. Der Gesprächspartner schließt auch nicht aus, dass Indien auf der Entscheidung bestanden hat, in der Frage der neuen Mitglieder “eine Pause einzulegen”. Tkatschenko bemerkte:

“Russland ist der Ansicht, dass unsere nationalen Interessen mit der schnellstmöglichen und weitestgehenden Vertretung der Weltregionen in den BRICS übereinstimmen. China, aber noch mehr Indien, sind der Meinung, dass die Organisation über die für asiatische Staaten typische weiche Form der Integration hinausgeht.”

Eine Pause in der BRICS-Expansion ist notwendig, um den künftigen Kurs der Vereinigung genauer auszuarbeiten, meint der Politikwissenschaftler Iwan Lisan. Er erinnert daran:

“Die derzeitigen Mitglieder der Organisation haben eine Menge komplexer Probleme angehäuft, die unbedingt gelöst werden müssen, bevor die neuen Mitglieder aufgenommen werden. So ist beispielsweise die Einführung einer gemeinsamen Währung für den Block immer noch sehr umstritten.”

Lisan erläutert:

“Es ist bereits klar, dass die BRICS ein Gebilde sind, das eine Agenda anbietet, die sich sehr von der des Westens unterscheidet.

Dennoch muss sie erst noch mit einer großen Anzahl von Bedeutungen gesättigt werden. Ein wichtiger Teil dieses Prozesses wird die Ausarbeitung klarer Kriterien für die Mitgliedschaft sein. Die erste Frage, die es zu beantworten gilt, lautet: Kann die BRICS-Mitgliedschaft mit der Mitgliedschaft in anderen Verbänden kollidieren? Die Türkei ist zum Beispiel Mitglied der NATO – wäre das eine rote Linie?”

Er unterstreicht:

“Es lohnt sich auch, darüber nachzudenken, wie souverän die Länder sind, die den BRICS beitreten wollen. Ein relativ junger Verband sollte keine großen Unterschiede in der Weltsicht seiner Mitglieder zulassen. Ein solches Problem ist jedoch bereits in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) aufgetreten. Armenien beteiligt sich kaum an ihrer Arbeit, kritisiert aber ständig die Politik der Organisation.”

Abschließend führt Lisan aus:

“Weißrussland hat gute Chancen, ein Kandidat für die BRICS-Mitgliedschaft zu werden. Das Land hat recht gute Beziehungen zu anderen Mitgliedern des Blocks. Außerdem bereitet es sich allmählich auf den Beitritt zur SOZ vor. Eine reibungslose Integration in die Architektur der Organisation wird dazu beitragen, die wirtschaftliche und politische Position von Minsk zu stärken.”

Übersetzt aus dem Russischen und zuerst erschienen bei WSGLJAD.

Anastassija Kulikowa ist eine Journalistin und SMM-Redakteurin der Zeitung WSGLJAD.

Ilja Abramow ist ein russischer Journalist.

Mehr zum Thema – BRICS-Erweiterung: Auch Malaysia will beitreten